Petra Böhms Schritt bei merkur-online.de heftig diskutiert

Dachau - Petra Böhms Wechsel von der SPD zur FDP sorgt nicht nur im Dachauer Stadtrat für Wirbel, sondern auch bei den Lesern der Dachauer Nachrichten.

Im Internet auf merkur-online.de diskutieren die Bürger heftig über Böhms Schritt, der dazu führt, dass die SPD einen von drei Ausschusssitzen verliert und die FDP einen bekommt. Einige Leser fordern Böhms Rücktritt.

„Frau Böhm muss den Stadtrat verlassen“, fordert ein Bürger, denn schließlich sei sie von den Wählern für die SPD in den Stadtrat gewählt worden. Ein anderer erinnert an Kurt Pillers Wechsel von der ÜB zur SPD während der vergangenen Wahlperiode. Wie Petra Böhm jetzt, hatte auch der Ex-Oberbürgermeister sein Mandat behalten und mit zu seiner neuen Partei genommen. „Hat sich die SPD damals gegen das Mandant von Herrn Piller gewehrt, als dieser von der ÜB zur SPD wechselte?“, fragt der Leser und liefert die Antwort: „Wohl kaum.“

Dass Petra Böhm ihr Stadtratsmandat behält, ist ihr gutes Recht: Stadtratswahlen sind Persönlichkeitswahlen. Das heißt, dass das Mandat nicht der Partei gehört, sondern mit der Person verbunden ist. Zwei Beispiele aus dieser Wahlperiode: Elisabeth Schilhabel zog 2008 für die Grünen in den Stadtrat ein. Nach ihrem Fraktionsausschluss im vergangenen Jahr behielt sie ihr Mandat und ist jetzt unabhängige Stadträtin. Und unmittelbar nach den Wahlen 2008 wechselte Stadtrat und Bürgermeister Claus Weber von der ÜB zu den Freien Wählern. Die Folge: Die ÜB hat seitdem ein Stadtratsmandat weniger, die FW eines mehr als ihnen gemäß dem eigentlichen Wahlergebnis zustehen würde. flg

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