Von der Teichkläranlage in Niederroth soll das Abwasser künftig per Druckleitung nach Indersdorf gepumpt werden. cf
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Von der Teichkläranlage in Niederroth soll das Abwasser künftig per Druckleitung nach Indersdorf gepumpt werden. cf

Finanzierung über Gebühren

Druckleitung für Niederrother Kläranlage

  • vonChristiane Breitenberger
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Da die Niederrother Kläranlage veraltet ist, wird sie künftig per Druckleitung an die Anlage in Indersdorf angeschlossen. Im Gemeinderat gab es – wieder einmal – eine lange Diskussion darüber, wie die Kosten für dieses Projekt umgelegt werden sollen.

Indersdorf – Die Niederrother Kläranlage ist längst nicht mehr auf dem neuesten Stand und kann seit einigen Jahren nicht mehr die Abwässer in vollem Umfang reinigen. Deshalb hatte bereits 2012 der Gemeinderat beschlossen, die Anlage über eine Druckleitung an die Anlage in Indersdorf anzuschließen. Ein Umbau der Anlage in Niederroth war damals schnell vom Tisch, die kalkulierten Kosten waren den Räten viel zu hoch.

Nun stand das Thema Niederrother Kläranlage wieder auf der Tagesordnung des Gemeinderats, weil das Wasserrecht nur noch bis Ende des kommenden Jahres verlängert wurde, es besteht also Handlungsbedarf. Die besagte Druckleitung, die die Niederrother Kläranlage an Indersdorf anschließt, soll das Problem künftig lösen. Das zuständige Planungsbüro „Dr. Blasy-Dr. Øverland“ schätzt die Kosten dafür auf 3,82 Millionen Euro .

Da es die Pflicht der Kommunen ist, Investitionskosten im Wasser- und Abwasserbereich auf die Bürger umzulegen, ging es natürlich in der Diskussion lange darum, wie genau das ablaufen soll. Die zwei Varianten: über Beiträge oder über die Erhöhung der Gebühren. Vereinfacht gesagt: Soll also der Mieter oder der Vermieter die Mehrkosten zahlen?

Ein klarer Verfechter der Rück-Finanzierung über Beiträge ist Hans Wessner (UWD). Er sprach sich ganz deutlich mehrfach dafür aus, das Geld von den Vermietern, also den Eigentümern, zu holen, „da diese sich das in der Regel eher leisten können“. Dem widersprach vehement Martin Schwarz (EHW): „Dass Vermieter mehr Geld als Mieter haben, entspricht meiner Erfahrung nach nicht den Tatsachen. Hausbesitzer sind in der Regel verschuldet.“

Die Mehrheit der Gemeinderäte sprach sich ohnehin für eine Finanzierung über eine künftige Gebührenerhörung aus. Auch Kämmerer Philipp Blumenschein unerstützt das „Wer-verursacht- soll-auch-zahlen-Prinzip“. Er erklärte: „Da zahlt dann halt auch definitiv derjenige, der das Abwasser erzeugt.“ Dies, so Blumenschein, entspreche auch den Wünschen der Bürger. Er erinnerte sich an eine vergleichbare Situation mit der Kläranlage in Inderorf vor einigen Jahren: „Ich hab’ das so in Erinnerung, dass da 90 Prozent der Leute dafür waren, das über Gebühren zu machen.“ Hans Wessner betonte trotzdem: „Ich denke, Eigentümer haben das Geld eher, als die Mieter! Ich finde es gerechter, dass die bezahlen, die mehr Geld haben.“

Doch Kämmerer Blumenschein ist überzeugt, die Eigentümer würden anfallende Beiträge ohnehin an die Mieter weitergeben. Er fragte rhetorisch: „Auf wen wird der Vermieter denn die Kosten umlegen?“ Zudem befürchtet er Widerstand der Eigentümer: „Wir werden hier in der Verwaltung Ärger haben, dass wir am Ende damit draufzahlen.“ Blumenschein machte außerdem deutlich, dass man von einer Erhöhung für die Mieter „von lediglich neun bis zwölf Euro pro Person im Jahr“ spreche.

Hans Lachner (CSU), der schon lange im Gremium sitzt, erinnerte daran: „Wir haben uns bereits früher schon für eine Finanzierung über Gebühren entschieden.“ Daran erinnerte auch Helmut Ebert (FW). Er betonte auch, Bescheide seien „nicht erklärbar. Oder wie soll ich jemandem in Ainhofen erklären, er soll jetzt für Niederroth zahlen?“ Er sprach sich klar für die Gebühren aus. „Es soll der zahlen, der verursacht, gerechter geht’s nicht.“ Olaf Schellenberger (CSU) stimmte zu: „Eine Kläranlage ist eine Gemeinschaftsanlage.“ Durch die Gebühren würde jeder ein bisschen belastet und nicht einzelne viel.

Die Gemeinderäte einigten sich nach langer Diskussion einstimmig darauf, den Förderantrag für das teure Projekt zu stellen. Die Mehrheit der der 25 Gemeinderäte stimmte anschließend für die Finanzierung der Maßnahme über Gebühren. Dagegen waren die SPD-Fraktion und die UWD ohne Florian Conrad.

Für die Indersdorfer Kläranlage gibt es folgenden Zeitplan: Bis zum Frühjahr 2021 soll das Wasserrecht erneuert werden, im Laufe des Jahres die Druckleitung und ein Vorklärbecken gebaut werden. Bis Ende 2022 sollen dann Faulbehälter und Schlammpresse eingebaut werden.

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