+
Dieter Stoll wollte vieles wissen.

Lebhafte erste Sitzung des Gemeinderats Pfaffenhofen

Die Grünen haben viele Fragen

Lebhaft war die erste Sitzung des Gemeinderats Pfaffenhofen. Auf der Tagesordnung standen einige Anträge der Grünen.

VON SIMONE WESTER

Pfaffenhofen – Viel Arbeitseifer hatte Dieter Stoll zu seiner ersten Sitzung als neuer Gemeinderat in Pfaffenhofen mitgebracht. Zusammen mit Susanne Vedova und Margarete Klein-Kennerknecht sitzt er für Bündnis90/Die Grünen in dem Gremium, das jetzt seine konstituierende Sitzung hatte.

Als erste Umweltbeauftragte der Gemeinde war ja Vedova zu einem Posten gekommen, zudem ist sie die neue Jugendreferentin und fungiert als Stellvertreterin für den Büchereibeirat (wir haben berichtet). Bei der Wahl zum Jugendreferent hatte sich auch Richard Kalmbach (CSU/Parteifreie) aufstellen lassen, zog dann aber zugunsten Vedovas zurück, so dass es zu keiner Kampfabstimmung kommen musste.

Die neue Arbeitsweise im Pfaffenhofer Gemeinderat wurde kurz nach der Vereidigung des neu gewählten Gemeinderates deutlich. Top 5, „Beschlussfassung über die Geschäftsordnung“, die die Arbeit des Bürgermeisters, Gemeinderats und der Verwaltung regelt: Michael Schwaak, Geschäftsleitung/Kämmerei, hatte wie immer dem Gremium im Vorfeld die Unterlagen zukommen lassen, damit sich jeder auf die Sitzung vorbereiten konnte. Stoll hakte ein ums andere Mal nach, Schwaak zeigte sich bestens vorbereitet und hatte stets die passende Antwort parat.

Aber auch dem neuen grünen Gemeinderat Dieter Stoll merkte man an, dass er seine Hausaufgaben gemacht hatte. Ein ums andere Mal wandte sich Schwaak an Stoll, der seine Nachfragen offenbar bereits im Vorfeld an die Verwaltung gerichtet hatte.

Auch Bürgermeister Helmut Zech schaltete sich ein ums andere Mal ein, die Diskussion verlief stets sehr sachlich und harmonisch. So forderte Stoll etwa Fraktionssprecher, was Zech zwar prinzipell unterstützte, aber zu Bedenken gab, dass das in einem „überschaubaren Gremium“ wie dem Pfaffenhofer Gemeinderat nicht wirklich sein müsse. Gegen die drei grünen Stimmen wurde dieser Vorschlag dann auch abgelehnt.

Ebenso wie die von den Grünen geforderte Umstellung vom „d’Hondtschen“ Zählverfahren, das bei Wahlen die Verteilung von Sitzen proportional nach Höchstzahlen regelt, auf das „Hare-Niemeyer-Verfahren“, das zwar in den meisten Fällen der Berechnung nach dem d’Hondtschen Verfahren ähnelt, aber besonders kleineren Parteien einen Vorteil bringt und und das bis 2008 zur Berechnung der Sitzverteilung im Deutschen Bundestag angewandt wurde.

Einstimmig angenommen wurde dagegen Stolls Vorschlag, dass alle Ausschussmitglieder einen Stellvertreter bekommen.

Beim umgangssprachlich „Bürgermeisterbudget“ genannten Punkt war sich die Mehrheit des Gemeinderates ebenfalls einig, dass man mit der bisherigen Summe von 4250 Euro „nicht weit kommt“, wie Zech und sein Stellvertreter Harald Mang die Situation beschrieben. Wenn beispielsweise der Traktor für den Winterdienst schnell repariert werden müsse, habe er keine Zeit bis zu einem Antrag in der nächsten Gemeinderatssitzung, erklärte Helmut Zech, sondern müsse in einem bestimmten finanziellen Rahmen selbständig entscheiden können. „Das ist nur für den Notfall, wenn’s brennt“, versicherte Zech. Mit mehrheitlicher Zustimmung wurde diese Notfallsumme auf 10 000 Euro erhöht.

Stoll wünschte sich auch eine „Wasserstandsmeldung“ alle zwei bis drei Gemeinderatssitzungen, damit man immer aktuell über den Stand laufender Projekte unterrichtet werde und „nicht den Überblick“ verliere. Manfred Wolf von der AWG erklärte ihm daraufhin, dass man zu Anfang jeder Sitzung sowieso unter Bekanntgaben darüber informiert werde, es also seiner Meinung nach keinen gesonderten Zwischenbericht brauche.

Bürgermeister Helmut Zech zeigte auf, dass bereits im Herbst der komplette Sitzungsplan für das kommende Jahr feststehe und alle drei bis vier Wochen – auch in allen Ferien – eine Gemeinderatssitzung stattfinde. So könne jeder Gemeinderat sicherstellen, auch anwesend sein zu können. Stolls Änderungsantrag wurde dann auch verworfen.

Bezüglich der Einladung zu den Sitzungen regten Vedova und Stoll an, dass die Ladung spätestens vier Tage vor Sitzungstermin, einschließlich Sonn- und Feiertage, rausgeht. „Das war immer schon so“, betonte Bürgermeister Zech; aber nun steht es auch zum Nachlesen in der Geschäftsordnung.

Susanne Vedova hatte sich ein rechtzeitige Ladung gewünscht, damit sie sich wochentags mit der Tagesordnung beschäftigen kann, sonst gehe „das Wochenende drauf“, so die neue Gemeinderätin. So ging es Punkt um Punkt weiter, Stoll fragte nach, Schwaak, Zech und diverse erfahrene Gemeinderäte erklärten, es wurde abgestimmt.

Auf Anregung des neuen Gemeinderates vom Bündnis90/Die Grünen kommen jetzt auch die Bekanntmachungen auf die gemeindliche Homepage.

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

„Downburst“ fegt über Dachau: Superzelle entlädt sich mit voller Wucht und hinterlässt Verwüstung
Eine Superzelle mit Downburst, wie Wetterexperten sagen, hat Mittwochabend über dem Dachauer Land ihr Unwesen getrieben. Das Unwetter hinterließ Spuren der Verwüstung.
„Downburst“ fegt über Dachau: Superzelle entlädt sich mit voller Wucht und hinterlässt Verwüstung
Nicht wegen Corona auf Hilfe verzichten
Die Wohnberatung des VdK wird im Landkreis Dachau derzeit - offenbar wegen der Corona-Pandemie - recht wenig in Anspruch genommen. Das ist ein Fehler.
Nicht wegen Corona auf Hilfe verzichten
Große Löcher im Haushalt
Gespräch mit Bergkirchens Kämmerer Alto Weigl über die sinkenden Einnahmen der Gemeinde in Coronazeiten.
Große Löcher im Haushalt
Kulanz bei Gebühren für Kinderbetreuung
Die Gemeinde Erdweg zeigt sich bei Kita-Gebühren gegenüber den Eltern kulant. Die Corona-Pandemie hat zu vielen Fragen geführt, was Kita-Gebühren betrifft.
Kulanz bei Gebühren für Kinderbetreuung

Kommentare