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Kindergarten Denkmit Thema im Gemeinderat

Kindergarten ist Thema der Gemeinderatssitzung

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Im Kindergarten Denkmit in Schwabhausen läuft es gar nicht rund. Jetzt befasst sich der Gemeinderat mit dem Thema. Es gibt auch einen Dringlichkeitsantrag

Schwabhausen – Als erster Punkt nach den Berichten und Bekanntgaben hat die Gemeindeverwaltung das Thema „Aktueller Sachstand im Denkmit-Kindergarten an der Agricolastraße“ auf die Tagesordnung der morgigen Gemeinderatssitzung in Schwabhausen gesetzt. Hintergrund ist eine Mitteilung von Demkmit an eine ganze Reihe Eltern von Kindern, die neu aufgenommen werden sollten und die die Zusage für einen Kindergartenplatz hatten. Diese Zusage wurde vor einigen Wochen mit besagtem Schreiben zurückgezogen und die Eltern auf voraussichtlich November vertröstet. Offensichtlich fehlt es an Personal.

Die Fraktion Freie Wähler/Bürgerblock Arnbach will sich mit dem öffentlichen TOP allerdings nicht zufriedengeben und hat einen Dringlichkeitsantrag auf einen zusätzlichen Tagesordnungspunkt „Betrieb des Kindergartens Agricolastraße 7 in Schwabhausen“ für den nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung gestellt.

Fraktionsvorsitzender Hans Bopfinger: „Aufgrund der offensichtlich unbefriedigenden Situation in der (...) Einrichtung, die auch zum Tagesordnungspunkt 4 der (...) öffentlichen Gemeinderats-Sitzung (u.a. eingeladen ist auch ein Vertreter der DenkMit!-Kinderbetreuungseinrichtungen) geführt hat, sehen wir es als zwingend erforderlich an, das gleiche Thema auch auf die Tagesordnung der ebenfalls am 24. September stattfindenden nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung zu setzen und die Einladung an einen Vertreter der DenkMit!-Kinderbetreuungseinrichtungen auch auf die nichtöffentliche Sitzung zu erweitern.“

Zur Vorbereitung auf die Sitzung soll allen Gemeinderatsmitgliedern auch folgende Unterlagen zur Verfügung gestellt werden: die vertraglichen Regelungen zwischen der Gemeinde und den DenkMit!-Kinderbetreuungseinrichtungen sowie Muster der zwischen den Eltern und den DenkMit!-Kinderbetreuungs-Einrichtungen abgeschlossenen Verträge.

Die Gemeinderäte erwartet daneben eine umfangreiche Tagesordnung. So steht die Beratung und Beschlussfassung über die finanzielle Abwicklung der Generalsanierung des Wasserleitungsnetzes der Gemeinde ebenso an, wie eine von FWS/BBA beantrage Anhebung der Fundtierpauschale. Außerdem soll die Durchführung einer Bürgerehrung im nächsten Jahr besprochen werden.

Ändern will die Gemeinde die Richtlinien für die Förderung von Vereinen und Organisationen. Auch hierfür ist ein Beschluss notwendig.

Weiterhin sind für die Bebauungspläne Am Steffelberg Ost in Arnbach, Schwabhausen Südost, Filserweg Südost in Puchschlagen und Puchschlagen am südlichen Ortsrand Beschlüsse im Rahmen der Bauleitplanung nötig.

Thema ist auch die Errichtung von Asylbewerberunterkünftigen in Holzständerbauweise anstelle der Coinatiner an der Arnbacher Straße in Schwabhausen.

Die Sitzung morgen beginnt um 19.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses.

TORGE WESTER

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