Sebastian Leiß musste sich entschuldigen.

Dicke Luft im Kreisausschuss

Alle gegen Leiß

Dachau - Alles andere als auf Schmusekurs sind gerade die Kreisräte in Dachau. Stein des Anstoßes ist vor allem einer: Sebastian Leiß von den Freien Wählern in der Stadt Dachau. Mit seiner Flut von Anträgen sorgt er für heftigen Unmut in den Kreisgremien.

Würde sich das Logo der Freien Wähler an die derzeitige Stimmung in den Dachauer Kreisgremien anpassen, hinge wohl eine dicke schwarze Wolke vor der gezeichneten Sonne. Denn Fraktionsvorsitzender Sebastian Leiß verärgert einige seiner Kollegen im Kreisrat gewaltig. Auch die Kreisverwaltung ist ob der Flut seiner Anträge – wie berichtet, waren es im vergangenen Jahr 36 Anfragen und Anträge – erzürnt.

Dazu kommt, dass der 26-jährige Kreisrat teilweise auch unbegründete Anträge einreicht. Das war in der gestrigen Kreisausschusssitzung der Fall. Gleich bei drei der insgesamt acht Tagesordnungspunkte handelte es sich um Anträge der Freien Wähler Dachau. Und wenn es nach Meinung der anderen Ausschussmitglieder geht, waren allesamt mehr oder weniger erzwungen.

Zunächst ging es um die „Berichterstattung und Optimierung des E-Governments“. Wenn es nach den FW Dachau geht, sollten die Service-Angebote des Landratsamts im Internet, wie die Bestellung von Wunschkennzeichen, „ausgeweitet, vernetzt oder optimiert werden“. Leiß, als Antragsteller, durfte sein Ansinnen noch einmal vorstellen und kritisierte die „recht oberflächliche“ Ausführung der Kreisverwaltung zum Thema. Er wünsche sich mehr.

Daraufhin konnten sich so einige seiner Gremiumskollegen nicht zurückhalten. „Mir gefällt Ihre Attitüde nicht, wie Sie die Anträge stellen“, kritisierte CSU-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Offenbeck. Als sei der Landkreis völlig unmodern und hinten nach. Zudem warf er Leiß vor, selbst nicht auf dem Laufenden zu sein. „Wir können das Thema gerne diskutieren, aber mit denen, die sich mit dem Thema beschäftigen.“ Denn Fakt ist, dass sich der Kreistag bereits 2014 mit „E-Government“ beschäftigt und extra dafür eine Stelle geschaffen hatte. „Der Antrag zeigt, dass Sie keine Ahnung haben“, schimpfte auch Landrat Stefan Löwl. Der Kreisausschuss lehnte den Antrag ab.

Auch der nächste Tagesordnungspunkt, der FW-Antrag über die Einführung von E-Post-Lösungen im Landratsamt Dachau, wurde abgeschmettert: Bereits im Jahr 2012 waren E-Post-Lösungen im Landratsamt getestet und als nicht praktikabel wieder verworfen worden.

Nächstes Thema: die Schaffung von Abendöffnungszeiten in der Zulassungsstelle (wir haben berichtet). Nach den Ausführungen der Verwaltung formulierte Sebastian Leiß nochmals seine Sichtweise und begründete seinen Antrag damit, dass seine Fraktion von vielen Bürgern auf die Unzulänglichkeiten in der Zulassungsstelle angesprochen worden sei. Doch während seiner Rede fühlte sich Leiß offenbar durch einen etwas lauteren Atemzug von Marese Hoffmann (Bündnis 90/Die Grünen) gestört. „Frau Hoffmann, wenn es Sie nicht interessiert, gehen Sie bitte raus“, sagte Leiß. Entrüstetes Murmeln. Dann ging es weiter im Thema. Doch es brodelte im Raum.

Eva Rehm (CSU) sprach es schließlich an: „Ich finde es nicht in Ordnung, dass Sie in einem demokratisch gewählten Verwaltungsgremium jemanden bitten, vor die Tür zu gehen. Das ist kein angemessener Umgang.“

Schließlich meldete sich Marese Hoffmann selbst zu Wort: „Nach der Kritik von Wolfgang Offenbeck und weil wir Ihre Anträge nicht offen annehmen, sind Sie selbst grantig.“ Und jetzt haue er ihr eine Unverschämtheit um die Ohren, „obwohl ich Ihnen immer sehr wohlgesonnen war. Ich finde, es ist angebracht, dass Sie sich entschuldigen“. Nach einer weiteren Wortmeldung zum Thema stand Leiß auf und entschuldigte sich mit Handschlag bei der Grünen-Chefin. Diese nahm die Entschuldigung an.

Der Antrag wurde dennoch abgelehnt. Und die schlechte Stimmung ist noch lange nicht aus der Welt. Zumal schon wieder ein paar Anträge der FW vorliegen.

sue

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