Sind die Lünen-Anteile verkauft?
Dachau - Im Juli 2010 ging der Bürgerentscheid für den Ausstieg der Stadtwerke Dachau aus der Beteiligung am Kohlekraftwerk Lünen durch. Über ein Jahr ist vergangen - was seitdem passiert ist, weiß keiner.
Was seit dem Bürgerentscheid 2010 in Sachen Ausstieg aus dem Kohlekraftwerk Lünen passiert ist, weiß niemand genau. „Jedenfalls nicht die Öffentlichkeit“, sagt Michael Eisenmann von der Bürgerinitiative Kontra-Kohlestrom-Dachau. Das will die BI nun ändern: mit einem offenen Brief an OB und Stadtwerke.
Dass der Ausstieg aus dem Kohlekraftwerk Lünen eventuell bis 2023 gar nicht möglich sein könnte, war schon vor dem Bürgerentscheid klar. Das Kraftwerk ist bereits im Bau, soll 2012 ans Netz gehen. Erst 20 Jahre nach Inbetriebnahme kann die Stadt den Vertrag mit 781 000 Euro Kapitalanteil kündigen. Die einzige Alternative: die Dachauer Anteile verkaufen. Im September 2010 wurden die Anteile im Internet ausgeschrieben. Aber wie ging es weiter?
„Wir haben ja gewusst, das Lünen schwierig wird“, erklärt Eisenmann. „Aber wir würden schon erwarten, dass wir darüber informiert werden.“ Eisenmanns Traumvorstellung: Die Lünen-Anteile sind verkauft, Krefeld wird gar nicht gebaut. Denn dort sollte ursprünglich auch ein Kohlekraftwerk entstehen, an dem sich die Stadtwerke mit 236 000 Euro beteiligen wollten. Doch mit dem Nebensatz „und sich nicht an weiteren Kohlekraftwerken beteiligen“ schloss der Bürgerentscheid auch diese Investition aus. „Vielleicht wird Krefeld nun ein Gaskraftwerk, aber auch das wissen wir nicht sicher.“ Deshalb verlangt die BI Auskunft. „Ganz detailliert: Warum war der Ausstieg bisher nicht möglich? - falls die Anteile noch nicht verkauft wurden. Das sind ja alles nur Vermutungen“, sagt Eisenmann.
Der Werksleiter der Stadtwerke, Robert Haimerl, möchte sich nicht zum Thema äußern. Er vertröstet auf den Werksausschuss, geplant für Ende November. Dann sollen die Stadträte informiert werden - und hoffentlich auch die Öffentlichkeit. (np)