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Veranstaltung im Thomahaus

AfD siegt im Eilverfahren

Der AfD-Ortsverband Dachau und Umgebung hat einen juristischen Erfolg gegen die Stadt Dachau erreicht. 

Dachau – In einem Eilverfahren kippte das Verwaltungsgericht die Entscheidung der Kommune, eine Veranstaltung mit dem umstrittenen und als Scharfmacher bekannten Ex-Kulturchef der Bildzeitung, Nicolaus Fest, im Thomahaus zu verbieten. Die AfD hatte die Anordnung angefochten.

Wie berichtet, hatte die Stadt die Veranstaltung zunächst gestattet, OB Florian Hartmann widerrief die Genehmigung jedoch höchstpersönlich. Die öffentliche Sicherheit und Ordnung sei gefährdet, so der OB, der bei seiner Entscheidung darauf hinwies, dass es 2015 bei einer AfD-Veranstaltung zu Tumulten vor dem Ludwig-Thoma-Haus gekommen war.

Die AfD feierte das jüngste Urteil gestern auf Facebook und ließ verlauten: „Wir freuen uns schon auf weitere Veranstaltungen in Dachau...“. Für den Auftritt von Nicolaus Fest kommt die Freude aber zu spät. Die Veranstaltung war ursprünglich für den gestrigen Dienstag geplant, musste aber aus Termingründen nach Gilching verlegt werden.

Die Stadt verwies gegenüber der Dachauer Nachrichten darauf hin, dass auch künftig stets eine Einzelfallprüfung stattfinden werde. 

(ahu)

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