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Schon die erste Halle am Ortsrand hat für Zoff in Ed gesorgt, jetzt streitet man um eine noch größere Halle.

Wieder Hallen-Zoff in Ed

Die nächste Lagerhalle

Hilgertshausen – Der Zimmerermeister Thomas Köchl, der schon 2008 unter größtem Protest der Bürger des kleinen Ortes Ed den Bau einer Lagerhalle durchsetzen konnte, möchte nun eine weitere 384 Quadratmeter große Halle in Ed bauen.

Hintergrund ist die geplante Gesamtverlegung des Betriebsstandorts von Schiltberg nach Ed. Die Betriebsflächen in Schiltberg sollen aufgrund der beengten Raum- und Zufahrtssituation aufgegeben werden.

Der Gemeinderat von Hilgertshausen-Tandern weiß, dass mehrere Eder mit Köchl im Clinch liegen, und hatte daher in der Januar-Sitzung eine Entscheidung über den Antrag auf Vorbescheid vertagt und traf auch in der jüngsten Sitzung keine Entscheidung. Man einigte sich insoweit, dass nochmal ein Gespräch zwischen den Kontrahenten vermittelt werden soll.

Ob da allerdings etwas herauskommt, wird bezweifelt. „Denn wir haben doch schon vor sieben Jahren erlebt, dass es da weniger ums Baurecht als um persönliche Anfeindungen geht. Wir wissen doch, dass Friede hier auf sehr wackeligen Beinen steht“, betonte Werner Kerzel (WG Hilgertshausen).

Kerzel wies gleichzeitig darauf hin, dass man später bei der Aufgabe von Höfen in Ed Probleme bekommen könne, wenn man in dem beabsichtigten Bereich schon jetzt kein Handwerk zulassen wolle. Dem Gemeinderat ist aber auch bekannt, dass sich eine junge Bäuerin durch die Ansiedlung eines Gewerbebetriebes in der Ausübung ihrer Landwirtschaft beeinträchtigt sieht. Und bei einem Vorbesprechungstermin im Landratsamt mit Baujurist Alexander Krug und Kreisbaumeister Georg Meier signalisierte auch das Landratsamt, dass man dem Antrag Köchels eher skeptisch gegenüber steht.

Die bestehende Halle ist 205 Quadratmeter groß, die beantragte mit 384 Quadratmetern doch entschieden größer. Die Zeit, die seit der Genehmigung der bestehenden Halle vergangen ist, sei möglicherweise zu kurz, um von einer privilegierten Erweiterung auszugehen. Hinsichtlich der Größe des Vorhabens im Außenbereich gibt es Bedenken. Da ein Antrag auf Vorbescheid von einer ursprünglich beplanten, viel größeren Halle abgelehnt wurde, sei nach Meinung des Landratsamtes eine „Salamitaktik“ nicht auszuschließen. In einem Schreiben aus dem Jahr 2008 wurde der Gemeinde im Zuge der ersten Erweiterung von Seiten des Landratsamtes noch Folgendes mitgeteilt: „Die Frage, ob die Teilprivilegierung des § 35 Absatz 4 Nummer 8 BauGB von einem Gewerbebetrieb auch mehrfach in Anspruch genommen werden kann, bedarf einer differenzierten Betrachtung. Sicherlich deckt diese Teilprivilegierung nicht ein Vorgehen nach der ,Salamitaktik‘, um so einen Erweiterungsumfang zu erzielen, der bei einmaliger Anwendung nicht zu erreichen wäre. Dagegen kann es nicht von vornherein als unangemessen bezeichnet werden, wenn ein erfolgreicher Gewerbebetrieb nach Ablauf einiger Jahre eine erneute Ausweisung beabsichtigt. In diesem Fall dürfte der genehmigte Bestand in seinem aktuellen Zustand Grundlage der neuerlichen Beurteilung sein. Es verbietet sich aber eine schematische Betrachtungsweise“.

„Die Genehmigung der ersten Erweiterung erfolgte im April 2009. Demnach wäre zu betrachten, ob mittlerweile ,einige Jahre’ vergangen sind und ob die geplante Größe angemessen erscheint“, führte der geschäftsleitende Gemeindebeamte, Hans Schweiger, aus.

Schweiger machte aber auch kein Hehl daraus, dass es sich hinsichtlich der beantragten Größe des Vorhabens um eine Erweiterung von rund 70 Prozent handelt. Das Landratsamt habe 2008 mitgeteilt, dass in der Rechtsprechung „in der Regel Erweiterungen von 20 bis 25 Prozent, vereinzelt auch Größenordnungen von bis zu maximal 50 Prozent als angemessen gesehen werden.

Vor der jüngsten Sitzung hat sich Thomas Weigl aus Ed an die Gemeinde gewandt. Wie Weigl ausführte, seien die Bewohner von Ed immer noch verärgert über die Genehmigung der ersten Halle. Und diese alten Wunden würden durch den Antrag auf Errichtung einer zweiten Halle wieder aufbrechen.

Weigl merkte auch an, dass die Gemeinde sich bei dieser Entscheidung nicht hinter dem Baujuristen verstecken solle.

ost

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