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Bahnausbau: Vitalspritze oder Todesstoß

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Ewald Schurer,
Bundestagsabgeordneter der SPD.
Ewald Schurer, Bundestagsabgeordneter der SPD. © Stefan Roßmann E

Ebersberg - Der Bund will die Liste seiner Infrastrukturprojekte durchforsten und komplett neu aufstellen. Für den Schienenausbau in der Region könnte das eine Vitalspritze sein, aber auch der Todesstoß.

Der Ebersberger SPD-Bundestagsabgeordnete Ewald Schurer ist alarmiert: Im Zuge der Haushaltsberatungen ließ Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) nach Darstellung Schurers durchsickern, der Bundesverkehrswegeplan solle vom Kopf auf die Füße gestellt werden. „Auch die bisher ganz oben stehenden Vorhaben, darunter der Ausbau der Strecke München-Mühldorf-Freilassing stehen angesichts leerer Kassen vor einer grundsätzlichen Neubewertung“, berichtet das Mitglied im Haushaltsausschuss. Ihm ist klar: Die Liste der Projekte, für die Berlin Geld ausgibt, wird sicher kürzer.

„Leider lässt sich noch keine Aussage treffen, wie sich das auf unsere Region auswirkt.“ Er will den Hebel bei den Konjunkturprogrammen von 2009 ansetzen. Bekanntlich sollten aus den beiden Töpfen 141 Millionen Euro in den Schienenausbau nach Südostbayern fließen. Wegen Kapazitätsengpässen in der Planung musste die Bahn jedoch 90 Millionen Euro zurückgeben. „Die SPD fordert, dass dieses Geld nicht verfällt, sondern doch noch in die Region fließt“, so Schurer im Gespräch mit unserer Zeitung. Sein Fazit: „Anders als die Grünen sehe ich den Ausbau noch nicht für gestorben an.“

Der östlichen Flughafenregion muss geholfen werden. In diese Kerbe will Schurer schlagen: „Wir haben es hier mit einer Boom-Region zu tun, deren Bewohner hohe Steuersummen aufbringen und eine beachtliche Wirtschaftskraft aufweisen.“

Von Hans Moritz

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