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Bundestagswahl: Markt Schwaben fällt aus der Reihe. 

Bundestagswahl 2017: Kuriose Fehler 

Falsch gezählt und falsch gewählt in Markt Schwaben 

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Markt Schwaben fällt bei der Bundestagswahl 2017 aus der Reihe. Erst gibt es Fehler bei der Auszählung der Stimmen, dann stellt sich heraus, dass ein Ehepaar gemeinsam in einer Wahlkabine abstimmte.

Markt Schwaben - Das mit der Auszählung der Stimmzettel im Landkreis lief am Sonntag nicht überall gleich ab. Während Gemeinden wie Emmering recht früh ihre Stimmen ausgezählt hatten, war in Markt Schwaben lange der Wurm drin. Lange, für unseren Redaktionsschluss am Sonntag zu lange. Gemeindewahlleiterin Katrin-Maria De Laporte sagte gestern auf Anfrage unserer Redaktion, dass es beim Auszählen in zwei Wahllokalen Fehler gegeben habe, denen man erst auf die Spur kam, nachdem man sich um 22 Uhr entschlossen hatte, nochmals alles neu zu zählen. 

Beim Auszählen der Stimmzettel waren die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer angehalten worden, die Stimmzettel in drei Kategorien einzuteilen: Die, bei denen Erst- und Zweistimme gleich sind; die, wo Erst- und Zweitstimme unterschiedlich sind und die, bei denen Extrabeschlüsse nötig sind, weil es Unregelmäßigkeiten auf den abgegebenen Zetteln gab. Eines der beiden Lokale löste das Problem selbst. Im zweiten Wahllokal wirkte dann die Wahlleiterin persönlich mit. Um 22.40 Uhr wurde das Ergebnis schließlich dem Kreiswahlleiter übermittelt.

Nicht alleine in der Wahlkabine

Damit nicht genug. Noch etwas anderes sorgte in Markt Schwaben für Furore. Die Wahlen in Deutschland sind, man lernt es in der Schule, frei, gleich und geheim. Geheim heißt: Wahlkabinen dürfen nie zu zweit betreten werden. Nicht mal die eigenen Kinder darf man mitnehmen, so sie schon im Stande sind, zumindest theoretisch später auszuplaudern, was Papa oder Mama gewählt haben. Geheim gilt also auch für Ehepaare. Auch solche, die schon sehr lange zusammen sind. Nun hat sich aber am Wahlsonntag im Markt Schwabener Kinderland Sonnenschein Folgendes zugetragen: Als sich Matthias Deigendesch dort mit seinem Wahlzettel auf eine Bank setzte, um die Details zu lesen, bemerkte er ein älteres Paar, das mit ihren Zetteln gemeinsam in eine Kabine ging. Der Schwabener schildert den weiteren Verlauf so: „Der Wahlbeobachter hat dies gesehen. Als ich ihn darauf aufmerksam machte, versucht er mir zu erklären, dass dies etwa ein Normalzustand sei, denn es handele sich um ein älteres Ehepaar, und diese würden immer zusammen wählen gehen. 

Grenzwertige Fälle

Als dann der Wahlbeobachter und der Wahlvorsteher zu mir kamen und zu mir meinten, ob das für mich in Ordnung sei, sagte ich, dass es nicht um mich gehe.“ Schon auf dem Heimweg, schreibt Deigendesch, sei ihm der Gedanke gekommen, das Erlebte doch lieber schriftlich festzuhalten. So machte er nach eigener Schilderung kehrt, fuhr wieder zum Kindergarten und sah, wie wieder zwei Personen in einer Wahlkabine saßen. „Alsdann ging ich zu dem Wahlvorsteher und bat ihn, dieses schriftlich festzuhalten. Erst wurde ein Formular gesucht, das dann doch nicht da war. Also wurde handschriftlich, lapidar mit blumiger Schrift, unsachlich etwas festgehalten, wobei sich auch geweigert wurde, das zweite Mal das Pärchen in diesem Bericht aufzunehmen.“ Der Schwabener hält fest (Zitat aus einer Mail an die Ebersberger Zeitung): „Geheime Wahlen bedeuten, dass jeder Wähler seine Stimme so abgibt, dass niemand nachprüfen kann, wie er oder sie sich entscheidet oder entschieden hat. 

Nach der Bundestagswahl 2017: Der Landkreis rückt nach rechts

Die Wähler müssen also bei der Stimmabgabe unbeobachtet sein. Über solche Unregelmäßigkeiten bin ich überrascht und auch enttäuscht.“ Weil noch am Sonntag der Kreiswahlleiter Andreas Wenzel als auch die Polizei Poing ebenfalls eine Mail erhielten, nahm der Vorgang am Montagvormittag seinen weiteren Verlauf. Norbert Neugebauer aus dem Büro des Landrats erklärte im Namen der Kreisbehörde, dass es natürlich immer wieder grenzwertige Fälle gebe. Speziell dann, wenn Behinderungen oder Beeinträchtigungen eine Rolle spielten. Hier sei dann das besondere Fingerspitzengefühl der ehrenamtlich tätigen Wahlvorstände gefragt. Deren Aufgabe, dann eine weise Entscheidung zu treffen, sei nicht leicht. In diesem Sinne habe der Kollege Wenzel dem Briefeschreiber gestern auch geantwortet. Gemeindewahlleiterin Katrin-Maria De Laporte sagte gestern unserer Zeitung, dass der Beschwerdeführer natürlich recht habe und ihr die Vorfälle leid täten. In dem besagten Wahllokal habe jedoch den ganzen Tag über eine besondere Situation vorgeherrscht. In der Villa Sonnenschein wurden, so die Ordnungsamtsleiterin, repräsentative Stimmzettel ausgegeben. 

Ermittelt die Polizei?

Zu statistischen Zwecken waren die mit Buchstaben gekennzeichnet, die Rückschlüsse zulassen über Alter und Geschlecht der WählerInnen. Das habe zu einem stetigen Stau und im Tagesverlauf zu einer aggressiven Grundstimmung geführt. In diesem Kontext sei es schlichtweg nicht oder zu spät aufgefallen, dass zweimal Ehepaare gemeinsam in die Kabine gingen. De Laporte: „Bei der Schulung wurden alle darauf hingewiesen, dass sie in solchen Fällen eingreifen müssen.“ Poings Polizeichef Helmut Hintereder sagte, dass der Vorgang nach seiner Auffassung keinen Handlungsbedarf nach sich ziehe.

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