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An bestimmten öffentlichen Plätzen in Grafing heißt es zukünftig: Schnell Aussteigen!

Sofort Aussteigen!

Darum dürfen Sie in Grafing nicht lang im Auto sitzen

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Grafing - Es hört sich ziemlich skurril an: Der Grafinger Stadtrat hat beschlossen, dass man sich auf bestimmten städtischen Flächen nicht mehr länger im Auto aufhalten darf. Geht das zu weit?

Wann sitzt jemand zu lange im Auto? Wann schläft er dort? Darf er in seinem Wagen stundenlang telefonieren? Um solche Fragen ging es in der jüngsten Grafinger Stadtratssitzung.

Herausgekommen ist, dass man sich auf städtischen Flächen an der Stadthalle, am Wertstoffhof, an der Kapellenstraße und an der Jahnstraße nicht mehr länger im Auto aufhalten darf. Was dabei "länger" bedeutet, wurde nicht genauer definiert.

Hintergrund war die Tatsache, dass auf den dortigen Flächen regelmäßig Leute in ihren Lieferwagen übernachten und in der Gegend rundum ihre Notdurft verrichten. „Es gab massive Beschwerden“, berichtete Markus Weißmüller dem Grafinger Stadtrat.

Der entschloss sich daraufhin mit einer 14:9-Mehrheit, die Gemeindeordnung über die Benutzung von öffentlichen Einrichtungen um einen entsprechenden Passus zu erweitern. Das Abstimmungsergebnis spiegelt die geteilte Meinung im Ratsgremium über eine solche Vorgehensweise wider.

Wird die Polizei mit zu vielen Befugnissen ausgestattet?

Hintergrund ist wohl der, dass der Polizei eine bessere Handhabe gegeben werden sollte, das Nächtigen auf den genannten Flächen zu unterbinden. Es sei immer schwierig geworden zu beweisen, dass die betreffenden Personen dort tatsächlich schlafen.

Mit der neuen Regelung ist bereits der längere Aufenthalt im Fahrzeug verboten, was einigen Ratsmitgliedern deutlich zu weit ging. Besonders Marlene Ottinger (Bündnis für Grafing) fand, dass die Polizei damit mit zu vielen Befugnissen ausgestattet werde.

Verboten ist demnach künftig auch das Abstellen von Anhängern und auch das Abstellen von anderen Fahrzeugen als Personenkraftwagen. Das wiederum warf die Frage auf, ob sich der Beschluss des Stadtrates nicht explizit gegen Landfahrer richtet, die immer mal wieder in Grafing Station machen.

Diesen Eindruck versuchte Bürgermeisterin Angelika Obermayr (Grüne) zu zerstreuen. „Das richtet sich nicht gegen Sinti und Roma. Diese Lebensform gibt es nun mal und diese Lebensform werden wir akzeptieren müssen.“

Und auch Weißmüller bekräftigte: „Das bezieht sich nicht auf Landfahrer.“ Gemeint waren eher ungarische Staatsangehörige im Umfeld des Wertstoffhofes. Die Anregung zu dieser Satzungsänderung kam übrigens von der Ebersberger Polizei selbst, wie die Verwaltung berichtete.

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