1. Startseite
  2. Lokales
  3. Ebersberg

„Demokratiefeindlich“: Zoff in der Kreispolitik

Erstellt:

Von: Robert Langer

Kommentare

Robert Niedergesäß
Steht in der Kritik. Landrat Robert Niedergesäß (CSU) © Stefan Rossmann

Der Ton in der Kreispolitik wird rauer: Eine breite Gruppe von Kreistagsmitgliedern geht Landrat Robert Niedergesäß (CSU) direkt an. Sogar der Vorwurf „demokratiefeindlich“ fällt.

Landkreis - Auslöser ist ein Antrag der SPD. Diese hatte vorgeschlagen, eine Kommunalanleihe einzuführen, um der angespannte Haushaltslage entgegen zu wirken. Daran könnten sich Bürger beteiligen. Die Sozialdemokraten hatten beantragt, das Landratsamt solle den Vorschlag prüfen. Nun stand das Thema auf der Tagesordnung. Die Verwaltung hatte einige Argumente zusammen getragen. Was die Antragsteller jedoch richtig verärgerte, war eine Anmerkung: Für die Bearbeitung durch das Landratsamt, für Recherche und Vorbereitung in verschiedenen Fachbereichen seien zehn Arbeitsstunden aufgewandt worden. Vorgerechnete Kosten für den Antrag daher rund 500 Euro.

Darauf reagieren nun Kreisräte von SPD, Grünen, ÖDP/Linke und Freien Wählern in einer gemeinsamen Erklärung. Dort steht zu lesen, es stellten sich folgende Fragen: Geht es nur um Transparenz, um zu sehen, wie fleißig gearbeitet wird und welche Kosten anfallen? War es eine Einmalaktion oder wird es eine Dauerlösung? Sollen die Kreisräte weniger Anträge stellen? Und: „Fühlt sich die Verwaltung von uns gestört und in ihrem Arbeitsablauf gehindert?“ Die möglichen Erklärungen seien „vielfältig und zum Teil demokratiefeindlich“. Die Kritiker verweisen auf die Rechtslage, nach der der Kreistag die Kreisverwaltung überwache. Zudem müsse das Landratsamt jedem Kreisrat Auskunft erteilen.

Albert Hingerl
Einer der Kritiker: SPD-Kreisrat Albert Hingerl. © Dziemballa

„Seit längerer Zeit müssen wir leider feststellen, dass die bisher gute Zusammenarbeit zwischen Politik und Verwaltung gefährliche Risse bekommen hat. Dies zeigt sich unter anderem darin, dass Beschlüsse und Anregungen nicht ernst genommen werden“, sagen die Kritiker. Sie wollen mit ihrem gemeinsamen Brief „unseren entschiedenen Protest gegen diese unterschwellige und respektlose Form von versuchter Disziplinierung unserer politischen Arbeit zum Ausdruck bringen“. Sie fordern Landrat Niedergesäß, der aus ihrer Sicht die politische Verantwortung trägt, auf, zu einem „kooperativen Weg zurückzukehren“.

Noch mehr Nachrichten aus der Region Ebersberg lesen Sie hier. Übrigens: Alles aus der Region gibt‘s jetzt auch in unserem neuen, regelmäßigen Ebersberg-Newsletter.

Auch interessant

Kommentare