Die Kommunen im Landkreis Ebersberg müssen sich auf ein stark sinkendes Steueraufkommen einstellen, sagen die Kämmerer in den Rathäusern des Landkreises Ebersberg.
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Die Kommunen im Landkreis Ebersberg müssen sich auf ein stark sinkendes Steueraufkommen einstellen, sagen die Kämmerer in den Rathäusern des Landkreises Ebersberg.

Gemeinden müssen sich auf erheblich weniger Einnahmen einstellen

Corona-Krise hat Folgen für Landkreiskommunen: Steuer bricht weg

  • Michael Seeholzer
    vonMichael Seeholzer
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Die Kämmerer in den Kommunen haben schon den Rechenstift in der Hand: Aufgrund der Corona-Krise rechnen sie mit drastischen Mindereinnahmen. Das kann Projekte gefährden.

Landkreis – Der Bayerische Städtetag rechnet jetzt „mit einem erheblichen Rückgang der Steuereinnahmen“ – und das habe Konsequenzen. „Wenn die Auswirkungen der Corona-Krise sich verschlimmern, dann sind die Kommunen auf die Unterstützung durch den Bund angewiesen“, schaut er in die Zukunft. Ob sich eine Gemeinde dann noch ein Schwimmbad oder Ähnliches leisten könne, sei ihr selbst überlassen.

„Die Gewerbesteuer wird einbrechen“

„Die Gewerbesteuer wird in diesem Jahr einbrechen, da braucht man kein Prophet zu sein“, lautet die Auskunft aus der Kämmerei Ebersberg. Die Anträge auf Stundungen, so sagt der zuständige Mitarbeiter, würden sich derzeit mit einer Anzahl von zehn zwar „noch in Grenzen halten“. Die Kämmerei wisse allerdings nicht, wie viele Gewerbetreibende sich direkt an die Finanzbehörde gewandt hätten. Auch die Vorauszahlungen könnten von dem einen oder anderen Betrieb angesichts der Krisensituation „auf Null gesetzt werden. Die Finanzämter behandeln das im Augenblick sehr wohlwollend“.

Nicht alle Kommunen haben ein Finanzpolster

Nicht alle Gemeinden gehen mit einem Finanzpolster in die Krise, weshalb schon sehr bald eine Diskussion darüber beginnen könnte, die Abgaben zu erhöhen. Die Gemeinde Markt Schwaben zum Beispiel hat Stabilisierungszahlungen vom Freistaat erhalten und rechnet auch für 2020 wieder mit einem siebenstelligen Betrag. Im Gegenzug müsse über eine Neukalkulation – sprich Erhöhung – von Gebühren, beispielsweise für Abwasser, Abfallentsorgung und für das Bestattungswesen gesprochen werden, gab es als Auflage dazu.

„Schlechter hätte es nicht kommen können“

„Bis vor sechs Wochen habe ich noch mit einem gleichbleibend hohen Gewerbesteueraufkommen mit einem kleinen Plus von fünf Prozent gerechnet“, sagt der Grafinger Kämmerer und designierte neue Bürgermeister Christian Bauer (CSU). „Schlechter hätte es gar nicht kommen können“, meint er zu den finanziellen Bedingungen, unter denen er im Mai sein neues Amt antreten wird. Denn bei der Gewerbesteuer rechnet Bauer inzwischen mit einem „Einbruch von etwa 30 Prozent“. Derzeit habe er zwar nur von etwa zehn bis 15 Anträgen auf Steuerstundung Kenntnis. Das seien in der Regel aber kleinere Betriebe gewesen. „Von Kollegen aus anderen Kommunen“ wisse er jedoch, dass auch die großen Unternehmen vor diesem Schritt stünden. „Die Zuführung zum Vermögenshaushalt wird geringer werden“, so Bauer. Damit wird auch der gestalterische Spielraum kleiner, den der neue Grafinger Stadtrat hat.

„Die nächsten Jahre werden dramatisch anders“

Die Haushalte der Kommunen in der Verwaltungsgemeinschaft Glonn wurden mit Vorsicht erstellt, aber es müsse sich erst herausstellen, ob das vorsichtig genug gewesen sei, lautet die Auskunft aus der Kämmerei. Eines stehe fest: „Die nächsten Jahre werden dramatisch anders werden als die Jahre zuvor.“

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