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Der Landkreis muss viel Geld in die Hand nehmen für die neue Berufsschule in Grafing Bahnhof und ein weiteres Gymnasium.

Landkreis Ebersberg steht vor zwei Großprojekten

Es geht um 100 Millionen Euro - und zwei Möglichkeiten

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Der Landkreis steht vor zwei Großprojekten: Der Berufsschule in Grafing-Bahnhof und das neue Gymnasium in Poing. Aber kann der Kreis das überhaupt finanzieren?

Landkreis – Es geht um Beträge von wohl zusammen über 100 Millionen Euro. Zur Umsetzung gibt es im Grundsatz derzeit zwei Möglichkeiten.

Entweder der Landkreis macht alles selbst und nimmt dafür Kredite auf, oder er übergibt die Vorhaben an einen Investor, der sich, je nachdem wie der Vertrag gestaltet wird, um Teile des Projektes kümmert, auch um den Betrieb der Schule. Das geht von Hausmeister- bis zu Instandhaltungsarbeiten.

Ältere Schulen im Nachteil

Nach einer zuvor verhandelten Laufzeit geht das Gebäude wieder in das Eigentum des Lankreises zurück. Nennt sich PPP, englisch für Privat-Public-Partnership, also eine Partnerschaft zwischen einem privaten Unternehmen und einer öffentlichen Institution. Die Kommune muss nicht die Investition als Ganzes stemmen, sondern zahlt regelmäßige „Mieten“. Klingt nach einer verwaltungstechnischen Entscheidung. Aber es geht auch um Steuergelder. Kreis-Finanzchefin Brigitte Keller befürchtet, dass zum Beispiel ältere Schulen des Landkreises unter einer Entscheidung für ein PPP-Modell leiden würden. Erklärung: Der Unterhalt der PPP-Schulen ist laut Landratsamt höher als bei den anderen Bildungseinrichtungen. Also bleibe für letztere weniger Geld übrig. Damit beschäftigte sich jetzt der zuständige Ausschuss des Kreistages.

Es wurden Fehler gemacht

Hintergrund: Im Landkreis Ebersberg gibt es bereits zwei PPP-Modelle. Das Gymnasium Kirchseeon war so ein Projekt. Damals wurden offensichtlich Fehler gemacht. Die Finanzierung wurde auch dem privaten Partner übertragen. Der Landkreis zahlt für Kredite Zinsen in erheblicher Höhe, wie sie bei anderen Projekten und der aktuellen Zinssituation nicht anfallen. Derzeit wird auf juristischer Ebene eine Lösung gesucht. Klar ist aber auch: Ein Gutachten hat ergeben, dass die Baukosten im PPP-Modell Kirchseeon um rund 2,6 Millionen Euro günstiger waren, als wenn der Landkreis es selbst gemacht hätte. Das Projekt Realschule Poing lief offenbar noch besser. Zumindest gab es diese Aussagen von Kreisräten im Ausschuss.

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„Eine andere Sicht auf die Dinge“

Kreisfinanzchefin Brigitte Keller ist eine Gegnerin des PPP-Modells. „Ich ändere meine Meinung nicht.“ Sie habe eine andere Sicht auf die Dinge, als Finanzwirtschaftlerin und betriebswirtschaftlich. Zudem ist Keller kaufmännischer Vorstand der WohnBaugesellschaft Ebersberg, einem gemeinsamen Kommunal-Unternehmen des Landkreises und der Gemeinden. Für das Projekt Berufsschule sieht Keller PPP als nicht umsetzbar, weil sich die Schule ständig wandeln würde. Wie es mit dieser Entscheidung mit dem Gymnasium Poing weiter geht, ist unklar. Die Fraktionen sollen sich mit dem Thema befassen. Für weitere Informationen hatte das Landratsamt Vertreter der Architektenkammer und des Bayerischen Wirtschaftsministeriums eingeladen. Sie erläuterten im Ausschuss unter anderem Möglichkeiten von Architekten-Wettbewerben für die Projekte.

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