+
„Müssen uns bescheiden“: Walter Brimayer.

Stadt geht das Geld langsam aus

Ebersberg: Die fetten Jahre sind vorbei

Innenstadt, Schulsanierung, Wasserversorgung, Bahnhofsplatz: Ebersberg hat in den vergangenen Jahren viele große Projekte umgesetzt und sich das auch Einiges kosten lassen. Diese beträchtlichen Investitionen haben das Stadtsäckel belastet. Jetzt geht das Geld langsam aus.

Ebersberg – Die Einnahmen der Stadt sinken deutlich: Der Kreisstadt fehlen im laufenden Jahr rund 1,2 Millionen Euro Gewerbesteuer.

„Die fetten Jahre sind vorbei“: Mit diesen Worten hat Josef Gibis aus der Stadtkämmerei den Räten in der jüngsten Sitzung des Finanzausschusses die finanzielle Lage der Stadt dargelegt. Das Landratsamt hatte die Stadt schon bei den Haushaltsplanungen ermahnt. Die Lage schien der höheren Behörde angespannt, der finanzielle Spielraum bereits eingeschränkt.

Und jetzt muss die Kreisstadt auch noch auf Geld verzichten, mit dem fest gerechnet wurde: Statt wie geplant acht Millionen Euro nimmt Ebersberg voraussichtlich nur 6,8 Millionen Euro Gewerbesteuerzahlungen ein. Auch andernorts stagnieren laut Gibis die Einnahmen aus Gewerbesteuer. In Ebersberg war es zwischen 2010 und 2016 damit stetig steil bergauf gegangen. Von Jahr zu Jahr florierten die Betriebe im Stadtgebiet mehr, entsprechend mehr Steuergeld zahlten sie. Seitdem sind die Zahlen wieder leicht rückläufig. Aber diesen deutlichen Sprung um 1,2 Millionen Euro innerhalb eines Jahres sah der Stadtrat nicht kommen.

„Wir werden uns die nächsten Jahre wahrscheinlich ein bisserl bescheiden müssen“, sagte Bürgermeister Walter Brilmayer (CSU). Die Konsequenzen seien klar: „Es wird nicht alles umgesetzt werden können, was wir vorgehabt haben. Dinge, die zwar wünschenswert sind, aber nicht unbedingt dringlich, die müssen wir halt verschieben.“

Bereits im Juni hatte der Stadtrat eine Sparliste aufgesetzt, es durfte kein Euro mehr gezahlt werden für Projekte, die nicht bereits bei den Haushaltsberatungen eingeplant gewesen waren. Dennoch konnten die laufenden Großprojekte wie erwartet umgesetzt werden. Die Generalsanierung der Schulen, die Abwasserentsorgung, der Turnhallenneubau an der Floßmannstraße, die Beteiligung am Energieversorgungsunternehmen „Eberwerk“ und Baumaßnahmen in den Kindergärten Arche und St. Benedikt. Gelegen kommen in dieser Situation der Stadt Verzögerungen beim Umbau des Alten Gemeindehauses Oberndorf und der Sanierung der Asphaltdecke der früheren Bundesstraße B 304. Dadurch mussten bisher gut 900 000 Euro weniger gezahlt werden als geplant. Das restliche Finanzloch über knapp 300 000 Euro wird durch kleinere Ersparnisse hier und da vermutlich zu lösen sein. Und wenn alle Stricke reißen, könnte die Stadt immer noch neue Kredite aufnehmen.

Immerhin hat sie zum Jahresende rund drei Millionen weniger Schulden (15,1 Mio. Euro) als ursprünglich geplant (18,4 Mio. Euro). Allerdings sind die Baumaßnahmen Oberndorf und B 304 nur aufgeschoben, nicht aufgehoben. „Sicher schieben wir da eine Welle vor uns her“, sagte Bürgermeister Brilmayer. „Die sind ja nicht erledigt, die Sachen.“ Und es stehen neue Projekte ins Haus. Allen voran die Sanierung des Hallenbads für rund 5,5 Millionen Euro.

Uta Künkler

Auch interessant

Mehr zum Thema

Kommentare