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Nicht alle Prozesse können stattfinden. Dafür gibt es die verschiedensten Gründe.

Immer wieder finden Verhandlungen in Ebersberg nicht statt – Das sind die Gründe

Deshalb fallen Gerichtsprozesse aus

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Strafprozesse entscheiden, je nach Schwere der Schuld des Angeklagten, über dessen Freiheit. Umso wichtiger ist es, dass Verhandlungen nach festen Regeln ablaufen.

von christoph hollender

Ebersberg –  Immer wieder fallen Prozesse aus – auch im Amtsgericht in Ebersberg. Warum?

Am vergangenen Donnerstag wurden zwei von vier Prozessen unter dem Vorsitz von Richterin Vera Hörauf abgesetzt. Wir haben mit Strafrichter und Sprecher des Ebersberger Gerichts, Markus Nikol und mit Strafanwalt Gerhard Erdmann aus Ebersberg gesprochen.

Das sind die häufigsten Gründe, wieso Verhandlungen ausfallen oder verschoben werden.

-Prozessbeteiligte erscheinen nicht.

Häufig erscheinen wichtige Prozessbeteiligte nicht. Das können Gutachter sein, die eine Terminüberschneidung haben oder Anwälte (Pflichtverteidiger), die es nicht schaffen oder krank werden. Ohne sie darf in den meisten Fällen ein Prozess nicht stattfinden. Oft fehlen wichtige Zeugen oder der Angeklagte.

Das kann verschiedene Gründe haben. Zeugen können erkranken, das müssen sie dann dem Gericht attestieren. Fehlen sie ohne ärztliche Bescheinigung, kann das teuer werden. Sollte aufgrund ihrer Abwesenheit der Prozess abgesetzt werden müssen, bekommen sie ein Ordnungsgeld, ersatzweise eine Ordnungshaft und müssen die Kosten des Prozesstages übernehmen. Erscheint ein Angeklagter nicht, kann er entweder vorgeführt oder festgenommen werden.

-Angeklagte sind untergetaucht.

Eine andere Möglichkeit besteht darin, dass Angeklagte nicht erscheinen und unauffindbar sind. In den vergangenen Jahren hat das vereinzelt Prozesse mit angeklagten Flüchtlingen betroffen. Sie haben den Landkreis verlassen, ohne dass die Behörden wussten, wo sie leben. Sie werden mit Haftbefehl gesucht.

-Einspruch gegen den Strafbefehl wird zurückgenommen.

Nicht unerheblich ist die Anzahl der Prozesse, die ausfallen, weil der Angeklagte den Einspruch gegen seinen Strafbefehl zurücknimmt. Zu einem Prozess kommt es dann – abhängig von der Straftat – wenn ein Beschuldigter den Strafbefehl der Staatsanwaltschaft nicht annimmt. Eine Gerichtsverhandlung wird festgelegt. Oft sprechen Angeklagte vor dem Prozess mit Anwälten, die dazu raten, den Strafbefehl doch zu akzeptieren. Dann muss der Einspruch zurückgenommen werden. Das kann spontan passieren, einen Tag vor der Verhandlung. Diese ist dann überflüssig.

-Beweisanträge werden gestellt.

Nicht unbekannt sind verspätete Beweisanträge von Anwälten. Wenn ein Prozesstermin feststeht und Zeugen geladen wurden, kann es vorkommen, dass der Anwalt des Angeklagten andere, nicht geladene Zeugen, für den Prozess als wichtig ansieht. Das muss er bei Gericht beantragen. Akzeptiert dieses die Zeugen, muss ein neuer Termin angesetzt werden.

- Richter werden krank.

Auch Richter können krank werden. Ohne sie keine Prozesse. Verhandlungen müssen neu terminiert werden, alle Prozessbeteiligten neu geladen werden.

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