Oberndorf Ebersberg
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Unter anderem soll das Oberndorfer Feuerwehrhaus (vorne) umgebaut werden.

Mehr Einnahmen als erwartet

Ebersberg stellt Rekordhaushalt auf

Trotz Corona: Die Stadt Ebersberger freut sich über enorm hohe Einnahmen. Die Pandemie hat der Wirtschaft scheinbar nicht so sehr geschadet - bislang.

Ebersberg – Schon im Oktober wurde deutlich, dass sich Corona-bedingte Einnahmeausfälle im Haushalt der Stadt Ebersberg bislang in Grenzen halten. Stadtkämmerer Josef Gibis bekräftigte diese Aussage jetzt im Finanzausschuss, in dem es um den Haushalt 2021 ging: „Das Gewerbesteueraufkommen verläuft angesichts der Auswirkungen der Corona-Pandemie außerordentlich gut.“

Auch wenn die Haushaltsplanungen durch Corona sehr schwierig seien, so habe die Stadt 2020 immerhin das jemals zweitbeste Ergebnis bei den Gewerbesteuereinnahmen erzielen können.“ Deswegen erhält die Kreisstadt keine Kompensationszahlungen für Corona-bedingte Gewerbesteuerausfälle. Gibis rechnet auch in den kommenden vier Jahren mit jährlichen Gewerbesteuereinnahmen von etwa acht Millionen Euro. Auf optimistisch eingeschätzte Nachforderung für Vorjahre hat er im Haushaltsansatz für 2021 allerdings verzichtet, denn wegen Corona sei mit einem Rückgang des Aufkommens im kommenden Jahr zu rechnen. Ein Grund übrigens, warum die Zuführung vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt den niedrigsten Stand seit Jahren aufweisen wird. Damit werden auch die Schulden der Stadt zunehmen, von voraussichtlich guten 15 Millionen Euro zum Ende des Jahres auf mehr als 20 Millionen Euro zum 31.12.2021.

Gibis Haushaltsentwurf ist mit einem Gesamtvolumen von 52,2 Millionen Euro der bisher mächtigste in der Kreisstadt. Schließlich stehen auch jede Menge Projekte an, auch solche, die man im Frühjahr 2020 wegen der Pandemie auf Eis gelegt hatte. Die vorgesehene Anschaffung eines neuen Löschfahrzeuges etwa schlägt 2021 voraussichtlich mit 445 000 Euro zu Buche. Für die Anschaffung eines Mannschaftstransportwagens und eines Einsatzleitwagen für die Feuerwehr sind abzüglich der Förderungen weitere 150 000 Euro vorgesehen. Der angedachte Umbau des Oberndorfer Feuerwehrgerätehauses soll 2021 beginnen und ist mit 380 000 Euro veranschlagt; der Rest wird in den Folgehaushalt geschoben. Auch in Ebersberg soll ein neues Feuerwehrgerätehaus entstehen. Dafür rechnet man mit Gesamtkosten von ca. 15 Millionen Euro, wobei im Haushalt 2021 lediglich 100 000 Euro für Wettbewerbspreisgelder vorgesehen sind. Die Realisierung dieses Vorhabens ist für 2024 angedacht. Für die Digitalisierung der Schulen sind 230 000 Euro kalkuliert, abzüglich 180 000 Euro Fördergeld. Für die im März 2020 eröffnete Turnhalle und Mensa in der Floßmannstraße sind noch Abschlussrechnungen in Höhe von ca. 150 000 Euro zu erwarten. Schule und Kita in Oberndorf sollen renoviert werden. Samt Generalsanierung der Turnhalle stehen dafür 1,5 Millionen Euro im Haushaltsplan. Dieses Projekt ist mit insgesamt 9,64 Millionen Euro veranschlagt. Baubeginn soll Mitte 2021 sein, Fertigstellung 2024.

Auch für die Kita St. Sebastian soll eine Millionen im kommenden Haushalt stehen. Eine Million ist zudem für die Wiederherstellung des Museums Wald und Umwelt vorgesehen, das nach dem Brand 2019 wieder aufgebaut werden muss. Ferner steht der Neubau des Kabinen- und Umkleidetraktes am Waldsportpark mit 2,2 Millionen Euro (Gesamtkosten 3,9 Millionen Euro), sowie die Sanierung des Hallenbades mit 1,5 Millionen (Gesamtkosten 7,9 Millionen Euro) im Haushaltsplan.

Auch weil der Haushaltsentwurf den Stadträten vor der Sitzung nicht komplett vorlag – Gibis arbeitete in den letzten Wochen Tag und Nacht daran –, entschied man, auf eine Beschlussvorlage für den Stadtrat zunächst zu verzichten. Man will vor einer Entscheidung noch mal zu einer Besprechung zusammenzukommen. Diese Sitzung mit Beschlussvorlage für den Stadtrat soll noch im Dezember über die Bühne gehen.

pke

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