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In der Süd-Gemeinde Emmering ist der Ärger über eine schwarz aus der Gemeindekasse bezahlte Handwerkerleistung groß.

Nachträgliche Scheinrechnung

Emmering: Bürgermeister zahlt Fliesenleger schwarz aus der Gemeindekasse

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Emmering – Unkompliziert sollte es sein und die Gemeinde möglichst wenig kosten. Darum bezahlte der Emmeringer Bürgermeister Max Maier („Bürger für Emmering“) Fliesenlegearbeiten im örtlichen Schulgebäude einfach schwarz aus der Gemeindekasse.

Das Geld, 850 Euro in bar, erhielt er im August 2016 gegen Unterschrift von der Kämmerei der Aßlinger Verwaltungsgemeinschaft, zu der auch Emmering gehört. Diese Summe zahlte Maier laut Auskunft des Aßlinger Rathauses etwa zwei Wochen später wieder ein, denn durch eine Nachfrage aus dem Gemeinderat wurde das Vorgehen publik. Mittlerweile existiert für die Arbeiten eine nachträglich gestellte Rechnung über 2099,16 Euro.

Wie Maier gegenüber unserer Redaktion einräumte, durfte der Fliesenleger die Arbeiten nicht in Rechnung stellen, weil er bereits in Rente ist. Daher stellte auf Betreiben des Bürgermeisters ein Unternehmen die Rechnung aus, bei dem der Fliesenleger zuvor beschäftigt war. So sollte das Geschäft gewissermaßen legalisiert und der Gemeinde die entsprechenden Gewährleistungsansprüche verschafft werden. Diese und die Einrechnung der Mehrwertsteuer dürften auch die Kostensteigerung erklären.

„Ich weiß, dass das nicht richtig war“

Max Maier, Bürgermeister von Emmering, hat Ärger wegen 850 Euro.

Trotz der nachgereichten Rechnung ist der Ärger groß, denn ohne Nachhaken, unter anderem aus Maiers eigener Fraktion, wäre die Schwarzgeld-Zahlung wohl zunächst nicht aufgefallen. Auch die Praxis bei der Auftragsvergabe mehrere Angebote einzuholen, hatte Maier nicht beachtet. „Ich habe den gekannt, der hat das gleich gemacht, das war mein Anliegen“, sagte Maier gegenüber der Ebersberger Zeitung. „Ich dachte, der kann eine Rechnung schreiben.“ Nun bereut der Rathauschef sein Vorgehen: „Ich weiß dass das nicht richtig war.“

Auch in den Sitzungsprotokollen des Gemeinderats war der Fehler nach dem Bekanntwerden nicht vermerkt worden, weshalb die Opposition aus CSU und Freien Wählern in der jüngsten Gemeinderatssitzung einen entsprechenden Zusatz zur Niederschrift einforderte. Dieser wurde vom Gremium mit großer Mehrheit angenommen – unter anderem stimmte der Rathauschef selbst dafür. „Bürgermeister Maier machte den Gemeinderat für die Mehrkosten von ca. 1250 Euro verantwortlich“, heißt es darin unter anderem.

Weiterer Ärger droht Maier in einem Prüfbericht

Durch das Monieren der Schwarzzahlung habe man Maier vor einer möglichen Rechnungsprüfung schützen wollen, heißt es aus der Opposition. Für den Bürgermeister wird es aber ungemütlich: Ihm steht noch ein Bericht des kommunalen Prüfungsverbands ins Haus, der nach EZ-Informationen fehlende Ratsbeschlüsse bei der Vergabe von Handwerkeraufträgen durch Maier beanstandet.

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