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Sieht stürmischen Zeiten entgegen : Bürgermeister Max Maier wurde vom Emmeringer Gemeinderat aufgefordert, sein Amt niederzulegen.  

Emmeringer Gemeinderat fordert Bürgermeister geschlossen zum Rücktritt auf

Paukenschlag in Emmering

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Jetzt ist das Tischtuch ganz zerschnitten: Der gesamte Emmeringer Gemeinderat hat am Freitag in einer gemeinsamen, öffentlichen Erklärung Bürgermeister Max Maier (Bürger für Emmering) zum Rücktritt aufgefordert. Der denkt aber nicht daran, aufzuhören: „Ich trete nicht zurück.“

Emmering – Damit haben sich auch die letzten Getreuen im Gremium von Maier verabschiedet, dem eine vollkommen unzulängliche Amtsführung vorgeworfen wird. Besonders sein Namensvetter Max Maier hatte als Gemeinderat immer wieder versucht, zu vermitteln. Aber auch ihn hat jetzt die Geduld verlassen.

In der Erklärung heißt es wörtlich: „Alle zwölf Räte der Gemeinde Emmering erklären übereinstimmend, dass sie nicht mehr gewillt sind, die Amtsführung des Bürgermeisters Max Maier so hinzunehmen und fordern ihn zum Rücktritt auf.“

Die Vorwürfe gegen den Amtsinhaber sind massiv: „Der Bürgermeister fügte den Interessen der Gemeinde Emmering durch unzureichende Kommunikation mit der Verwaltung erheblichen Schaden zu. Verbesserungsvorschläge aus dem Ratsgremium und anderer Stellen setzte er nicht oder nur unzureichend um.“ Vertreter der Verwaltung hatten diese Versäumnisse bei einer Aussprache deutlich aufgezeigt (wir berichteten mehrfach). Da dies jedoch in nichtöffentlicher Sitzung erfolgt sei, könne der nähere Inhalt dieser Kritik nicht öffentlich erörtert werden. „Durch deutliche Missachtung von Gemeinderatsbeschlüssen und Ignoranz des Gemeinderates durch den Bürgermeister ist das Klima der Zusammenarbeit auf einem Tiefpunkt angelangt, das ein Miteinander mittlerweile unmöglich macht“, schreiben die Gemeinderäte in ihrer Erklärung. Selbst Zuhörer seien über die Leitung der Gemeinderatssitzungen und die Vorbereitung von Beschlüssen durch den Bürgermeister verwundert. Im Raum steht noch ein weiterer Vorwurf: „Die Gemeinde Emmering darf nicht für Aufträge ohne Ratsbeschlüsse und Beschlussvorschläge mit gesetzeswidrigem Inhalt sowie Verquickung von Privatinteressen mit dem Bürgermeisteramt stehen.“ Damit wird unterstellt, dass Maier Privates und sein Amt nicht ausreichend getrennt habe. Ein Vorwurf, gegen den sich Maier in der Vergangenheit immer sehr gewehrt hatte und den er nicht auf sich sitzen lassen wollte.

„Wir Gemeinderäte sind nicht mehr bereit, die Amtsführung des Bürgermeisters zu unterstützen, und distanzieren uns hiermit öffentlich. Da sämtliche diplomatische Vermittlungsversuche im Vorfeld gescheitert sind, fordern wir den Bürgermeister zum Rücktritt auf, um weiteren Schaden von der Gemeinde abzuwenden und das Ansehen der Gemeinde nicht noch weiter zu schädigen.“

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