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Gemeinderat Forstinning

Bürgerfragestunde auf Probe

  • vonJörg Domke
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Eine Bürgerfragestunde kann ohne Zweifel dazu beitragen, mehr Transparenz und Bürgernähe zu erzeugen. Aber in Forstinning gibt es auch Bedenkenträger.

Forstinning – In Zeiten von Corona mit möglichst weitgehenden Kontaktbeschränkungen ist es schwierig geworden, auf herkömmliche Art und Weise die Bürgerinnen und Bürger an kommunalen Entscheidungsprozessen zu beteiligen. Die klassischen Bürgerversammlungen beispielsweise sind allesamt aufs kommende Jahr verschoben worden. Das gab der SPD Forstinning jetzt den Anlass, offizielle eine Bürgerfragestunde vor Beginn der regulären öffentlichen Ratssitzungen zu beantragen. Die Idee der Fraktion: Man trifft sich schon um 19 Uhr, gibt den interessierten Gästen bis 19.30 Uhr Gelegenheit, Wünsche und Anregungen vorzutragen und starte dann ganz normal mit der Sitzung.

Um das Ergebnis vorwegzunehmen: Genau so wird es nicht kommen, aber fast. Das Plenum entschied jetzt, den Bürgerinnen und Bürgern 15 Minuten Zeit einzuräumen. Und das versuchsweise bis Ende April. Danach wolle man weiterschauen. Eine fristlose Verlängerung scheint nicht ausgeschlossen zu sein.

SPD-Antrag wird modifiziert

„Da bis auf absehbare zeit keine Vollbürgerversammlungen stattfinden können, wäre dies ein wichtiger Termin, um ein offenes Argumentieren zu ermöglichen und wichtige Anregungen der Bürgerinnen und Bürger zu hören“, schreibt die Fraktion in ihrem Antrag. Und wortgleich auch im neuen SPD-Rundbrief, der dieser Tage in Forstinning verteilt wurde.

Die Verwaltung machte im Sitzungsverlauf vor allem datenschutzrechtliche Bedenken geltend. Bei speziellen Fragen könne man womöglich auch nicht immer zielgerichtet antworten, argumentierten Bürgermeister Rupert Ostermair und Geschäftsstellenleiter Christian Plank. Grünen-Ratsherr Andreas Löffl aber signalisierte schnell mal Sympathie mit dem SPD-Vorstoß: Wer ernsthaft mehr Bürgerbeteiligung wolle, für den seieine Sprechstunde wie hier vorgeschlagen der einfachste Schritt. „Wir müssen in eine solche Entwicklung starten“, so Löffl.

Klare Ratsmehrheit für eine umgehende Einführung

Auch Susanne Grasser (ÜWG) äußert sich ähnlich und befürwortete eine Fragestunde, wenn es sich wirklich nur um Fragen oder Anregungen handele, nicht abe rum Anträge. „Wir sollten das einfach mal ausprobieren“, sagte sie. Wenn man es mit der Bürgernähe wirklich ernst meine, müsse man ein gewisse hemmschwelle so gering wie möglich halten.

Auch aus dem CSU-Lager gab es Zustimmung, wenn sichergestellt sei, dass aus der Fragestunde nicht ein veritables Frage-Antwort-Spiel werde. Vizebürgermeisterin Anna Adlberger hatte lediglich ein Problem mit der vorgeschlagenen Anfangszeit um 19 Uhr. Das sei für einige im Plenum berufsbedingt eine echte „sportliche Herausforderung“.

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