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In vielen Leserbriefen und auf Plakaten werde mit „nicht korrekten Zahlen und Fakten“ argumentiert, schreibt das Staatliche Bauamt Rosenheim in einer Pressemitteilung. Mit dieser hat die Behörde nun die tatsächlichen Zahlen und Fakten verschickt.

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Ortsumfahrung: Das sind Fakten

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Weil in Sachen Ortsumfahrung Schwaberwegen in der Gemeinde Forstinning die Wellen hochschlagen, legt das zuständige Straßenbauamt Rosenheim nun Zahlen und Fakten auf den Tisch. Um Spekulationen und Horrorvorstellungen ein Ende zu bereiten.

Forstinning – Die einen behaupten, eine Ortsumfahrung von Schwaberwegen würde einen zu tiefen Einschnitt in den Ebersberger Forst bedeuten, die anderen sagen: stimmt nicht. In Sachen Verkehrszahlen liegen die Meinungen ebenfalls auseinander. Es haben sich Bürgerinitiativen gegründet, es gab Protestaktionen, aber was sind eigentlich die wahren Tatsachen? Antwort: Die liegen jetzt erstmals vor.

Das für die Planung und den Bau der Straße alleinverantwortliche Staatliche Bauamt Rosenheim macht in einer Pressemitteilung deutlich, dass es bislang allerdings lediglich den Vorentwurf einer Planung gebe. Dieser wurde am 20. Oktober 2016 vom Innen- und Verkehrsministerium genehmigt. Dabei handelt es sich laut Staatlichem Bauamt „um ein behördeninternes Verfahren“, in dem zunächst Folgendes geprüft werde: • Wirtschaftlichkeit der Maßnahme und der sparsame Einsatz von Haushaltsmitteln, und ob eventuell Dritte an den Kosten zu beteiligen sind, • die Umweltverträglichkeit der Maßnahme und • ob die Planung den geltenden Rechtsvorschriften (z.B. Immissionsschutz) und den allgemeinen anerkannten Regeln der Technik entspricht.

So zählt es die staatliche Behörde in ihrer Pressemitteilung auf. Des Weiteren verweist sie darauf, dass es in dieser Phase „nicht üblich ist, Planungsdetails einer breiten Öffentlichkeit zugänglich zu machen“. Begründung: Im Zuge der Weiterentwicklung in der Planfeststellung (straßenrechtliches Genehmigungsverfahren mit Beteiligung der Öffentlichkeit) wird die Planung bei Bedarf noch geändert und optimiert.

Entgegen dem allgemeinen Usus habe sich das Staatliche Bauamt aber entschlossen, im Falle der Ortsumfahrung Schwaberwegen schon jetzt Details bekannt zu geben. In der Pressemitteilung wird dies wie folgt begründet: „Es erscheint uns wichtig, Widersprüche, die in der veröffentlichten Meinung kursieren, durch Zahlen und Fakten aufzuklären“. Nach Ansicht der Behörde sei in der Vergangenheit „in vielen Leserbriefen und auf Plakaten mit nicht korrekten Zahlen und Fakten argumentiert“ worden, wodurch die Sachlichkeit der Diskussion leide.

Neben Zahlen und Daten zum möglichen Streckenverlauf der Umfahrung sowie zu Auswirkungen auf den Verkehr (siehe oben) veröffentlicht das Staatliche Bauamt Auszüge aus den bereits eingegangen Unterlagen der artenschutzrechtlichen Prüfung und der naturschutzfachlichen Gesamtbeurteilung (beide Schreiben liegen unserer Redaktion vor). In beiden Fällen lautet das Fazit: Es sind keine verbotenen Maßnahmen konzipiert, die Realisierung der Umfahrung ist zulässig.

Im Internet

gibt’s alle Zahlen und Fakten zum Nachlesen, auf folgender Seite des Staatlichen Bauamts Rosenheim: auf www.stbaro.bayern.de/strassenbau/aktuelles.php

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