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Er wird wohl mit der Landtagswahl am 14. Oktober stattfinden

Bürgerentscheid zum Grafinger Weihnachtsmarkt kommt

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Jetzt dürfen die Grafinger darüber abstimmen, in welchem Umfang der Weihnachtsmarkt in der Stadt künftig stattfindet. Der Ferienausschuss des Stadtrats hat ein Bürgerbegehren zu einem längeren Weihnachtsmarkt am Marktplatz für zulässig erklärt, bei einigen Gegenstimmen.

Grafing – Der Bürgerentscheid könnte zusammen mit der Landtagswahl am 14. Oktober stattfinden. Dazu hat die Stadt einen Antrag an das Bayerische Innenministerium gestellt. „Wann wir eine Antwort bekommen, weiß ich noch nicht“, sagte Bürgermeisterin Angelika Obermayr auf EZ-Anfrage. Abgestimmt werden kann über die Frage: „Sind Sie dafür, dass dem Werbering Grafing die Sondernutzungserlaubnis zur abhaltung von Weihnachtsmärkten am Marktplatz in den folgenden Zeiträumen erteilt wird: 6.12. bis 23.12.2018, 5.12. bis 22.12.2019 und 3.12. bis 22.12.2020?“

Hintergrund: Das Thema hatte zu heftigem Streit in der Stadt geführt. Vor allem Geschäftsleute am Platz hatten sich gegen einen längeren Markt über drei Wochen gewehrt, weil so Parkplätze im Zentrum wegfielen und weniger Kunden in die Geschäfte kämen. Der Stadtrat einigte sich auf einen Kompromiss: zwei Wochen sollte der Markt dauern. Gegen diese Entscheidung gab es Widerstand, der in einem Bürgerbegehren mündete, initiiert vom „Bündnis für Grafing“ (BfG) um Heinz Fröhlich.

Um einen Bürgerentscheid möglich zu machen, mussten mindestens 985 Unterschriften eingereicht werden. Abgegeben wurden deutlich mehr. Davon seien jedoch 205 Unterschriften ungültig gewesen, weil die Unterzeichner beispielsweise nicht oder nicht mehr in Grafing gemeldet waren, so das Rathaus. Es verblieben aber 1005 gültige Unterschriften. Und damit war das Quorum erreicht.

Aufgabe des Ausschuss war es nun nur zu prüfen, ob formelle Gründe gegen das Bürgerbehren sprechen. Diese lagen offenbar nicht vor.

Rubriklistenbild: © picture alliance / dpa / Uwe Anspach

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