Wetten
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Die Stadt Grafing will in der Münchner Straße kein Wettbüro zulassen. Das Beschloss der Grafinger Bauausschuss einstimmig.

Nach Ebersberg erteilt jetzt auch Stadt Grafing eine Absage

Kommunen skeptisch: Wettbüro ist kein Wunsch-Nachbar

  • Michael Seeholzer
    vonMichael Seeholzer
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Ein Wettbüro in der Nachbarschaft? Da sind die Kommunen im Landkreis Ebersberg skeptisch. Nach Ebersberg sagte jetzt auch Grafing „nein“ zu so einem Vorhaben.

Grafing – In ihrer Sorge um die belebte Innenstadt sind die Grafinger nicht alleine. Ist ein Ladengeschäft erst einmal geschlossen und länger zu, findet sich so schnell kein Interessent mehr – es droht die dauerhafte Verwaisung der Geschäftsräume. Keine gute Situation, um wählerisch zu sein. Die Grafinger sind es trotzdem und folgten damit einem Ebersberger Beispiel von vor Kurzem. Diesmal ging es um ein Wettbüro in der Münchner Straße.

Antrag wurde vom Grafinger Bauausschuss einstimmig abgelehnt

Zur Entscheidung lag dem Bauausschuss in seiner jüngsten Sitzung im Grafinger Rathaus ein Antrag auf Nutzungsänderung eines Ladens in eine Wettannahmestelle in der Münchner Straße 15 vor. Der Antrag wurde einstimmig abgelehnt.

Vor etwa eineinhalb Jahren hatte die Stadt in der Münchner Straße schon einmal Bedenken, eine Spielhalle zu genehmigen. Die Ratsmitglieder bedienten sich dabei eines rechtlichen Kniffs, indem sie auf fehlende Parkmöglichkeiten hinwiesen und zugleich signalisierten, dass sie sich diese Stellplätze auch nicht ablösen lassen werden. Das ist sonst ein übliches Verfahren.

Stadt Grafing verweist auf die Stellplatzregelung

Wer für sein Geschäft zu wenig Stellplätze nachweisen kann, kann sich mit einem Betrag „freikaufen“. Die Stadt legt für dieses Geld dann zusätzliche Parkplätze möglichst in der näheren fußläufig erreichbaren Umgebung an. Das funktioniert aber nicht immer. Bei dem neuen Antrag jedenfalls wird diese Regel nicht zur Anwendung kommen, wurde bereits angekündigt.

Grafinger Bauamtsleiter: „Unliebsame Vergnügungsstätten“

„Wir bleiben nicht verschont. Früher waren es die Billardsalons, jetzt sind es die unliebsamen Vergnügungsstätten“, erläuterte Bauamtsleiter Josef Niedermaier eingangs der Diskussion die grundsätzliche Skepsis der Stadt. In der Münchner Straße 15 kommen aber noch andere Hinderungsgründe dazu. So wie Niedermaier ausführte, dominiert in dem Quartier die Wohnnutzung, obwohl es im Erdgeschoss des Gebäudes eine Gaststätte und eben den Laden gibt, der jetzt umgewidmet werden sollte. Das weitere Umfeld ist als allgemeines Wohngebiet klassifiziert, in dem eine Vergnügungsstätte generell nicht zulässig ist.

„In der Vergangenheit haben wir das immer abgelehnt“, meinte Niedermaier zu ähnlich gelagerten Fällen und verwies auf die Nähe zu einer Kindertagesstätte und die Leonhardikirche gegenüber. Das berge Konfliktpotenzial.

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Als normales Ladengeschäft zulässig

Ganz so einfach liegen die Dinge aber offensichtlich nicht. Denn würde eine Wettannahmestelle als Ladengeschäft definiert, wäre sie an dieser Stelle zulässig, schließlich dienten die Räume ja auch bisher genau diesem Zweck. Der Antragsteller gab sich Mühe, den Bauausschussmitgliedern diesen Eindruck zu vermitteln, indem er darauf verwies, dass es sich bei seinem Vorhaben um eine „Annahmestelle ohne Verweildauer“ seiner Kunden handele. Bei genauem Hinsehen auf den Plan entdeckten die Ratsmitglieder jedoch Stehtische in den Räumen und auch Monitore an der Wand, woraus sie den Schluss zogen, dass in dem Geschäft künftig auch Live-Wetten angeboten werden sollen, was das Ganze wiederum zu einer „Vergnügungsstätte“ machen würde, die eben nicht genehmigungsfähig sei. „Das ist der Knackpunkt“, so Niedermaier. Hilfsweise wurde auch darauf verwiesen, dass mindestens noch drei Stellplätze nachgewiesen werden müssten und die Stadt nicht gewillt sei, sich diese ablösen zu lassen. „Schauen wir mal, wie es weitergeht“, meinte der Bauamtsleiter nach der Abstimmung und ließ damit durchblicken, dass vielleicht das letzte Wort noch nicht gefallen ist.

Auch in Ebersberg fiel vor zwei Wochen eine ähnliche Entscheidung gegen ein Wettbüro. Die Stadt will nicht davor zurückzucken, eine Veränderungssperre zu erlassen, sollten Landratsamt und Antragsteller zu einer anderen rechtlichen Auffassung kommen. Offensichtlich ist: Wettbüros gehören in beiden Städten nicht zur Wunschnachbarschaft.

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In Pocking im Landkreis Passau kam es zu einem Einbruch in einer Spielhalle. Die bislang unbekannten Täter machten sich mit einer fetten Beute aus dem Staub.

Für einen Garmisch-Partenkirchener fing alles mit Spielautomaten in Kneipen an. Dann ging es weiter in Spielhallen, um schließlich online um schwindelerregnde Summen zu spielen.

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