Der Eingang zum Amtsgericht Ebersberg.
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Der Eingang zum Amtsgericht Ebersberg.

Teurer Schlendrian

Den eigenen Angestellten vergessen? - Unternehmer muss empfindliche Strafe zahlen und Kredit aufnehmen

  • VonHelena Grillenberger
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„Er ist einfach durchgerutscht“ - Ein fünfstelliger Betrag hat der Krankenkasse gefehlt. Für einen Hohenlindener Unternehmer wurde dieses Versäumnis teuer.

Hohenlinden – Zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen à 60 Euro, insgesamt also 5400 Euro, wurde ein Hohenlindener am Dienstag vor dem Amtsgericht Ebersberg verurteilt. Der 48-Jährige ist Inhaber einer Firma, in der er 2016 und 2017 einen Mann beschäftigt, diesen aber nicht gemeldet und nicht ordnungsgemäß die Beiträge für ihn abgeführt hatte. Über die 24 Monate hätte er insgesamt über 11.800 Euro an die Krankenkasse zahlen müssen.

Hohenlinden: Unternehmen zahlt zwei Jahre keine Krankenkassenbeiträge für Mitarbeiter

Vor Gericht erschienen der 48-Jährige und sein Verteidiger mit einer Zeugin, mit der weder Richterin Vera Hörauf noch der Staatsanwalt gerechnet hatten. Sie sei für die Lohnbuchhaltung in der Firma zuständig, erklärte der Verteidiger. Vor Gericht sprach er für seinen Mandanten: Die offenen Zahlungen seien mittlerweile vollständig beglichen, statt der 11.800 Euro habe der Angeklagte sogar um die 19.000 Euro gezahlt, da er auch das Jahr 2018 noch nachgezahlt habe.

Für die Zahlung habe sein Mandant sogar einen Kredit aufgenommen, um die Schulden mit einem Mal begleichen zu können. Richterin und Staatsanwalt war die Zahlung bisher nicht bekannt gewesen, der Verteidiger legte Zahlungsbelege vor.

Abgemeldet und dann durchgerutscht?

„Das reicht mir als Beweis nicht“, sagte Richterin Hörauf aber. „Das ist jetzt kein persönliches Misstrauen gegen ihren Mandanten“, erklärte sie weiter, sie habe nur bereits die Erfahrung gemacht, dass Zahlungsbelege gezeigt wurden, „und das Konto nicht gedeckt ist“.

Um nicht extra einen neuen Termin ansetzen zu müssen, versuchten es Verteidiger und Richterin mit einem Anruf bei der Krankenkasse, von der sie zögerlich Auskunft bekamen.

Der Arbeitnehmer, für den keine Beiträge bezahlt wurden, werde jedes Jahr abgemeldet, da es nie sicher sei, ob er im nächsten Jahr wieder für die Firma arbeite, erklärte der Verteidiger. „Es war ein Versehen der Firma“, sagte er, dass er nicht wieder angemeldet wurde. „Er ist einfach durchgerutscht.“ Gerade, dass es sich um nur einen einzigen Angestellten handelt, beweise das doch eigentlich, meinte er. Die Zeugin, die das alles bestätigen sollte, musste dann doch nicht gehört werden: „Ich denke, das kann man auch nicht widerlegen“, sagte die Richterin. Aufgrund der Höhe des entstandenen Schadens befand sie die Strafe von 5400 Euro für angemessen.

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