Jetzt doch: WLAN-Hotspots in Zorneding

Zorneding - Der Gemeinderat stimmt der Teilnahme an einem Projekt des bayerischen Heimatministeriums mehrheitlich zu. Zuvor war ein Arbeitskreis gebildet worden.

Bereits das dritte Mal in Folge befasste sich der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung mit dem Thema WLAN-Hotspots. Nachdem im November die grundsätzliche Einrichtung solcher Hotspots für kostenloses Internet beschlossen worden war, hatte das Gremium im Dezember diesen Beschluss wegen rechtlicher Bedenken hinsichtlich der Störerhaftung vorerst ausgesetzt.

Heimatministerium könnte die Kosten übernehmen

Inzwischen hat sich die vom Gemeinderat gebildete „Arbeitsgruppe WLAN“, bestehend aus Moritz Dietz (Grüne), Werner Hintze (SPD), Tobias Hackl (CSU), Peter Pernsteiner (FDP) sowie Erwin Rehm, IT-Administrator im Rathaus, das erste Mal getroffen. Dabei wurde die Teilnahme der Gemeinde am Projekt @BayernWLAN des Bayerischen Heimatministeriums besprochen.

Das Ministerium will möglichst rasch ein Netz von 5000 Standorten schaffen und bietet den Kommunen dazu attraktive Rahmenbedingungen. Die Gemeinden tragen dabei keinerlei rechtliche Verantwortung, insbesondere eben keine Störerhaftung. Die Kosten für die Einrichtung der Hotspots übernimmt der Freistaat, die Kosten für Strom und Providergebühren, maximal 100 Euro pro Monat und Hotspot, zahlt die Gemeinde.

Zugang könnte schon Anfang März online gehen

Das Pilotprojekt startet bereits Anfang März. Sollte Zorneding nicht am Pilotprojekt teilnehmen können, wäre der reguläre Start des Projekts in der Jahresmitte. Auf Vorschlag der Arbeitsgruppe hat die Gemeindeverwaltung vorsorglich das Interesse an einer Teilnahme am Pilotprojekt bereits vorab bekundet. Die Arbeitsgruppe schlug dem Gemeinderat dafür zwei Standorte vor: Das Rathaus, das auch das Jugendzentrum mit versorgen könnte, sowie das Pöringer Feuerwehrhaus zur Versorgung des dortigen Dorfplatzes. „Ich sehe dafür nach wie vor keine Notwendigkeit“, meinte Tobias Hackl. „Zorneding ist und bleibt eine Schlafstadt, kein Touristenort.“ Peter Pernsteiner erklärte: „Wir haben die Notwendigkeit in der Arbeitsgruppe diskutiert und sind der Meinung, dass wir als Gemeinde dabei sein wollen, wenn der Freistaat das schon fördert.“ Moritz Dietz fügte an, dass Hackl bei der Sitzung der Arbeitsgruppe nicht anwesend gewesen sei und auch keine Rückmeldung gegeben habe: „Deshalb haben wir das ohne ihn beschlossen.“

Die Notwendigkeit des Standortes am Pöringer Dorfplatz wurde von einigen Ratsmitgliedern angezweifelt. Hintze betonte, dass die Pöringer sich ohnehin oft benachteiligt fühlten und der Dorfplatz ein zentraler Treffpunkt sei. Nach langer Diskussion stimmte der Gemeinderat der Teilnahme am Projekt mit 13 Ja-Stimmen und sieben Gegenstimmen zu.

Susanne Edelmann

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