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Siegfried Eisenschmid, früherer Bürgermeister von Moosach.

Kiesabbau: Neun Wochen sind eine Woche zuviel

Kirchseeon - Waren 600 Unterschriften für einen Bürgerantrag gegen Kiesabbau nahe des Gymnasiums umsonst? Diese Frage erregt derzeit in Kirchseeon die Gemüter.

Am 13. Juli 2009 hatte der Marktgemeinderat mit knappster Mehrheit (10:9) einer Bauvoranfrage des früheren Moosacher Bürgermeisters und Kies-Unternehmers Siegfried Eisenschmid (CSU) das gemeindliche Einvernehmen erteilt, auf dem 41 000 Quadratmeter großen Areal Kies abbauen zu dürfen. Neben der örtlichen SPD und den Grünen machten der Bund Naturschutz, der Verschönerungsverein sowie der Landesbund für Vogelschutz unter dem Motto „Keine weitere Kiesgrube für Kirchseeon“ gegen den Gemeinderatsbeschluss mobil.

Ein entsprechender Bürgerantrag, eine Variante des Bürgerbegehrens, stieß auf große Resonanz. Statt der notwendigen 100 Unterschriften wurden 600 gesammelt. Der Gemeinderat zeigte sich beeindruckt Mit 12 zu 5 Stimmen widerrief er am 28. September 2009 seinen Beschluss. Also neun Wochen später. Nur noch Bürgermeister Udo Ockel sowie seine CSU-Gemeinderäte Gerda Rothhaupt, Peter Kohl, Christoph Rothbauer und Alfons Bauer waren weiterhin für den Kiesabbau.

Genau um diese neun Wochen geht es jetzt. Die Rücknahme des gemeindlichen Einvernehmens hätte nämlich binnen einer achtwöchigen Frist erfolgen müssen, um rechtsgültig zu sein. Kirchseeon hat da nämlich seine Erfahrungen. Gesammelt beim Sendemast bei Pötting. Auch damals hatte der späte Widerstand keine Wirkung mehr.

Bürgermeister Udo Ockel sagt, dass genau diese Konsequenz auch diesmal „rein theoretisch denkbar“ sei. Denn an der versäumten Frist sei wenig zu rütteln. Schützenhilfe hat die Gemeinde derzeit vom Amt für Landwirtschaft und Forsten. Das hat nämlich in dem von der Unteren Naturschutzbehörde im Landratsamt eingeleiteten Genehmigungsverfahren laut Ockel dem beantragten Kiesabbau eine Abfuhr erteilt. Rechtzeitig und damit rechtswirksam.

Und ein weiterer Umstand ist es, der den Rathauschef ausdrücklich nicht von einem Damoklesschwert sprechen lassen will, das über dem ungeliebten Kiesabbau schwebt. Um nämlich nicht nochmals in die Bredouille zu kommen, hat der Gemeinderat als eine Konsequenz aus dem Bürgerantrag ein Flächennutzungsänderungsverfahren eingeleitet, um damit festzuschreiben, wo in der Gemeinde noch Kies abgebaut werden kann. „Das haben wir auch noch in der Pipeline, da wird die Sache nochmals virulent“, sagt Ockel. Er geht nämlich davon aus, dass innerhalb des Flächennutzungsplanänderungsverfahrens der Gemeinderat seinen Beschluss vom 28. September 2009 bestätigen wird, nämlich beim Gymnasium keinen Kiesabbau zuzulassen.

Ockel nimmt an, dass der Moosacher Kiesunternehmer genau hier wieder einhacken wird „mit der Bitte, das Anliegen nochmals aufzunehmen“. Eines wischt der Rathauschef schon jetzt vom Tisch: das Gespenst eines regelrechten Kieswerkes. „Die Befürchtung ist unbegründet, dass Eisenschmid neben seinem Moosacher auch noch in Kirchseeon ein Kieswerk für eine Million Euro hinstellt.“ Es ginge, im Fall des Falles, „nur ums Abtransportieren“, ist sich Ockel sicher.

SPD-Gemeinderat Peter Seitz will sich nicht wie Ockel nur auf das Flächennutzungsplanänderungsverfahren verlassen, um den Kiesabbau abzuwehren. Er hat sich vorgenommen, juristisch prüfen zu lassen, ob die nicht eingehaltene achtwöchige Frist für die Rücknahme des ersten Gemeinderatsbeschlusses tatsächlich zur Folge hat, dass der Bürgerantrag rein rechtlich umsonst gewesen ist.

Von Eberhard Rienth

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