Genau gerechnet wird derzeit im Rathaus Kirchseeon.
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Genau gerechnet wird derzeit im Rathaus Kirchseeon.

Kommune setzt Rotstift an

Kirchseeon: Corona frisst Loch in Gemeindehaushalt

  • Robert Langer
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Projekte stehen auf dem Prüfstand, weil Steuereinnahmen einbrechen. „Das ist ist keine Streichliste, sondern eine Prioritätenliste“, betont der Bürgermeister.

Kirchseeon – Straßenbau, Fotovoltaik, öffentliche WC-Anlage in Neukirchen an der dortigen Kirche, Abbruch des alten Sportheims an der ATSV-Halle. Das sind Projekte, die jetzt in der Diskussion stehen. „Wir müssen den Rotstift ansetzen“, sagt Kirchseeons Bürgermeister Jan Paeplow (CSU) im Gemeinderat. Die Kommune ist ein Beispiel dafür, wie die Corona-Pandemie die Kommunen finanziell trifft, weil Steuereinnahmen ausfallen. Nach derzeitiger vorsichtiger Rechnung fehlen Kirchseeon heuer wohl 800 000 Euro.

Nach derzeitiger vorsichtiger Rechnung fehlen Kirchseeon heuer wohl 800 000 Euro

Die Kommune müsse vorbereitet sein, wenn in der Corona-Pandemie eine zweite Welle komme, sagt Paeplow. Man müsse die Daseinsvorsorge sichern und die Liquidität bis zum Ende des Jahres sicher stellen. Kämmerin Christiane Prosser sagt, dass die Pandemie den kommunalen Hauhalt „fest im Griff“ hat. Bei der Gewerbesteuer, die von den Firmen gezahlt wird, werde mit Ausfällen in Höhe von rund 800 000 Euro gerechnet, sagt Prosser. Im Vergleich zum Vorjahr ein Minus von 36 Prozent. „Die Zahl zeigt wieder deutlich, dass wir im Bereich der Gewerbesteuer sehr schwach aufgestellt sind.“ Hier sei jedoch im staatlichen Konjunkturpaket ein Ausfallersatz vorgesehen. Die Kommune hofft auf einen kompletten Ausgleich. Das ist jedoch noch nicht sicher. Denn die staatlichen Mittel sind aktuell gedeckelt.

Da stecken auch Schicksale hinter den Zahlen.

Kirchseeons Bürgermeister Jan Paeplow

Keinen Ausgleich wird es wohl bei den Einbußen bei der Beteiligung der Kommunen an der Einkommenssteuer geben. Derzeit verzeichnet die Kämmerin im Vergleich zum Vorjahreszeitraum geringere Einnahmen von 280 000 Euro. Das entspricht einem Minus von rund 14,5 Prozent. Falls sich dieser Trend auch im zweiten Quartal fortsetze, „wovon derzeit auszugehen ist“, so Prosser, könnte sich der Ausfall gegenüber dem Haushaltsansatz auf über 800 000 Euro summieren. Da es dabei um Familieneinkommen geht, betonte Bürgermeister Paeplow: „Da stecken auch Schicksale hinter den Zahlen.“

Kämmerei erarbeitet Haushaltssperre

Folge der sinkenden Einnahmen: Da mit den Zahlen für die geringeren Einnahmen beziehungsweise der Ausfallansatz der Gewerbesteuer erst zum Jahresende gerechnet werden kann, hat die Kämmerei eine Haushaltssperre für Einzelmaßnahmen in Höhe von rund zwei Millionen Euro erarbeitet. „Die Sperre wird ab sofort angewandt“, so Prosser. Betroffen seien im wesentlichen Mittel, die in diesem Jahr nicht mehr benötigt würden, weil die Planung noch nicht weit genug fortgeschritten ist, auch wegen mangelnder Personalkapazitäten, oder weil das jeweilige Projekt in diesem Jahr nicht zwingend erforderlich sei. Sobald sich die Finanzlage bessere, könne über die Mittelfreigabe neu entschieden werden. „Das ist keine Streichliste, sondern eine Prioritätenliste“, betonte Paeplow. Wichtige Projekte sollen nicht aus dem Auge verloren werden. So müsse für die Schule in Eglharting ein Sanierungsplan aufgestellt werden.

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