Visualisierung: Die fünf im Ebersberger Forst geplanten Windkraftrotoren aus der Blickrichtung Purfing (Gemeinde Vaterstetten).
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Visualisierung: Die fünf im Ebersberger Forst geplanten Windkraftrotoren aus der Blickrichtung Purfing (Gemeinde Vaterstetten).

Hohe Wahlbeteiligung zeichnet sich ab

Bürgerentscheid Forst-Windräder: Schon jetzt haben über 30 Prozent abgestimmt

  • Michael Acker
    vonMichael Acker
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Zur Halbzeit des Bürgerentscheids zeichnet sich eine überraschend hohe Wahlbeteiligung ab. Mit 32,6 Prozent haben fast genau ein Drittel aller Abstimmungsberechtigten ihre Stimmzettel zum Bürgerentscheid „Windkraft im Ebersberger Forst“ bereits abgegeben.

Landkreis - Die gemeindlichen Wahlämter haben ihre Zahlen mit Stand Montag, 3. Mai, an das Landratsamt gemeldet, wie dieses mitteilt: 36.312 Landkreisbürger haben von ihrem Abstimmungsrecht bisher Gebrauch gemacht. Insgesamt sind 111.395 Menschen aus dem Landkreis stimmberechtigt. Die Wahlbeteiligung in den Städten und Gemeinden schwankt dabei aktuell zwischen 27 und 37 Prozent.

Niedergesäß: Ein erster Erfolg

Landrat Robert Niedergesäß (CSU) sagt: „Es ist ein erster Erfolg des ersten Bürgerentscheids auf Landkreisebene, dass sich so viele Landkreisbürgerinnen und -bürger beteiligen. Man sieht daran, dass dieses Thema sehr vielen Menschen wichtig ist und sehr viele eine Meinung dazu haben und sie auch äußern möchten. Das entspricht der Motivation, die dem Bürgerentscheid zugrunde liegt. Er sollte den Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit geben direkt und mehrheitlich darüber zu entscheiden, ob die Planungen für fünf Windräder im Ebersberger Forst weitergeführt und konkretisiert werden sollen oder eben nicht.“

Kritiker bemängeln Entscheidungsangst des Kreistags

Diese Sichtweise des Landrats teilen längst nicht alle. Kritiker werfen ihm und dem Kreistag vor, sich vor einer so weitreichenden Entscheidung gedrückt zu haben.

Ausschließlich per Briefwahl

Der Bürgerentscheid wird ausschließlich per Briefwahl durchgeführt, auch dies ist vermutlich ein weiterer Grund für die hohe Wahlbeteiligung. Alle Stimmberechtigten haben die Unterlagen im vergangenen Monat erhalten. Bis spätestens 16. Mai 2021, 18.00 Uhr müssen sie ausgefüllt im Briefkasten der Gemeindeverwaltung der Wohnortgemeinde abgegeben sein. So lange bleibt noch Zeit sich zu informieren, sich ein Urteil zu bilden und dann mit abzustimmen. Informationen findet man beispielsweise im Internet unter www.windenergie-ebersberger-forst.de.

„Gewinner dieses Bürgerentscheides ist schon heute die Demokratie. Klimaschutz, Naturschutz und der Ebersberger Forst, das geht uns alle an. Man sieht nicht nur an der leidenschaftlichen Diskussion seit über einem Jahrzehnt, sondern auch an der für einen Bürgerentscheid bereits jetzt sehr hohen und damit repräsentativen Wahlbeteiligung, dass es richtig war, die Menschen in diese zentrale Entscheidung mit einzubeziehen, auch wenn manche diese Art der Bürgerbeteiligung stets kritisiert und sogar als politische Schwäche ausgelegt haben“, so der Landrat.     

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