Das Seniorenheim der AWO in Markt Schwaben. Foto: Sro

Landrat sauer: AWO-Vorwurf ungeheuerlich

Markt Schwaben - Zwei Menschen sind gestorben, weil in dem AWO-Seniorenheim in Markt Schwaben eine Treppensicherung fehlte. Nach monatelangem Hickhack ist diese mittlerweile installiert. Doch der Streit zwischen AWO und Landratsamt geht unvermindert weiter.

Landrat Robert Niedergesäß (CSU) hat auf die neuerlichen Vorwürfe des AWO-Bezirksverbandes in Richtung Landratsamt reagiert. Er bezeichnet die Vorwürfe als „teilweise ungeheuerlich“. Andreas Niedermeier, Bezirksgeschäftsführer der AWO, hatte der Kreisbehörde vor dem Hintergrund des Streits um Brandschutzbestimmungen vorgeworfen, das Landratsamt habe unfair und zu wenig lösungsorientiert gearbeitet. Die jetzt beschlossene Lösung, so Niedermeier, hätte schon viel früher kommen können.

Niedergesäß teilt nun mit: „Wer bauen möchte, braucht einen Bauplan, meist von einem Architekten. Den legt er je nach dem beim Bauamt seiner Gemeinde oder im Landratsamt vor. Ähnlich verhält es sich, wenn an einem bestehenden Gebäude baurechtlich relevante Änderungen vorgenommen werden sollen. Der Bauherr lässt die Änderungen von Fachleuten planen, reicht diesen Plan ein. Im Landratsamt wird er nach vom Gesetz vorgegebenen Kriterien geprüft und entweder direkt genehmigt, mit entsprechenden Auflagen versehen oder abgelehnt. Im Fall der nach zwei tragischen Unfällen nachträglich zum Einbau vorgesehenen Treppensicherungen im Seniorenzentrum der AWO in Markt Schwaben sind die Zuständigkeiten genauso.“ Dass die AWO nach dem ersten Unglücksfall und nach der ersten bau- und brandschutzrechtlich begründeten Ablehnung eines Sicherungsvorschlages mit Pollern nicht weiter gehandelt habe, sei nicht dem Landratsamt anzulasten. „Als kein Antrag mehr eingereicht wurde, musste die Genehmigungsbehörde davon ausgehen, dass man in dem Heim eine andere Lösung gefunden hat, etwa die Verlegung von besonders gefährdeten Senioren in Bereiche ohne Treppenzugang.“ Nach dem zweiten Unfall, so der Landrat weiter, habe die AWO im Rahmen eines von ihm und dem damaligen Bezirksrat Thomas Huber einberufenen Runden Tisches erklärt, das Vorhaben des Einbaus von Treppensicherungen wieder aufzunehmen und entsprechende Planungen vorzulegen. „Nachdem die AWO erst nach längerer Wartezeit und auf Nachfrage des Bauamtes einen Vorschlag zur Sicherung der Treppe an das Landratsamt schickte, der praktisch identisch war mit dem vor Jahren bereits aus Brandschutz- und Sicherheitsgründen als nicht genehmigungsfähig abgelehnten, haben Fachleute des Bauamtes einen Alternativvorschlag ausgearbeitet. Die AWO hat daraufhin ihren ersten Antrag zurückgezogen und einen zweiten auf der Basis des Vorschlags der Baubehörde eingereicht, der nur wenige Tage später genehmigt wurde.“

Dabei habe das Landratsamt wegen der besonderen Situation „weit über seinen gesetzlichen Auftrag hinaus“ beraten. Lösungen aus anderen Altenheimen und Treppensituationen ließen sich übrigens nicht direkt übertragen, denn für eine Genehmigung müsse die individuelle Situation geprüft werden. Insbesondere spielten die genauen Maße und die Einsehbarkeit des Treppenraumes sowie die Lage und Gestaltung der Treppensicherung eine Rolle. Niedergesäß: „Ich biete der AWO bei Bedarf gerne weitere Informationen zum Hintergrund der Entscheidungen unserer Baubehörde an und würde mich sehr freuen, wenn das künftig im direkten Dialog möglich wäre.“

Michael Acker

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