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Der Jahnsportplatz kann nun ohne Hindernis der Standort für Markt Schwabens neues Schulzentrum werden. Das Bürgerbegehren für den Erhalt des Sportgeländes wurde zurückgezogen.

Jahnplatz

Bürgerbegehren zurückgezogen

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Auf dem Weg zum Bau eines neuen Schulzentrums in Markt Schwaben ist ein großer Brocken verschwunden: Monika Braun hat das von ihr initiierte Bürgerbegehren für den Erhalt des Jahnsportplatzes zurückgezogen.

Markt Schwaben – Froh und erleichtert zugleich äußern sich die Sprecher der im Marktgemeinderat vertretenen Fraktion. In diesen Tagen hatten sie eine Mail von Monika Braun erhalten, die seit Mitte 2017 Unterschriften im Ort zum Erhalt des Jahnsportplatzes gesammelt hatte und mit diesem Vorgang die schon weit fortgeschrittenen Planungen zum Bau eines neuen Schulzentrums noch hätte torpedieren können. Jetzt hat sie ganz offiziell das Begehren zurückgezogen. Knapp 900 Unterschriften standen auf der Liste.

Nun sei sichergestellt, dass die Gemeinde durch ein Bürgerbegehren nicht in Verzug geraten könne, sagt 2. Bürgermeister Albert Hones. Sein Fraktionskollege und Sprecher Heinrich Schmitt begrüßt Brauns Entscheidung, weil andernfalls noch mehr Schulden auf den Markt zugekommen wären. Viele im Ort hätten gesehen, dass es keinen anderen Weg gegeben habe als den, den der Rat eingeschlagen habe. Schmitt: „Es gibt keinen Kollegen, der sagt: Super, wir bauen, Verschulden. Hier ist eine Pflichtaufgabe zu erfüllen.“

Wie andere Ratsmitglieder auch, hofft Schmitt, dass nun Ruhe einkehre. Und dass die Zustimmung am Ort für das Neubauprojekt noch weiter steige, so SPD-Sprecher Markus Klamet. ZMS-Kollege Sascha Hertel spricht von einem „mutigen Schritt Frau Brauns“. Wäre das Begehren weiter aufrechterhalten worden, hätte das unkalkulierbare Mehrkosten mit sich gebracht. FW-Fraktionssprecher Bernd Romir meint: „Es wurde klar, dass eine Grundschulsanierung mehr kosten würde als ein Neubau. Das war der springende Punkt.“

Die Erklärung von Monika Braun im Wortlaut:

„Im Jahr 2017 war die politische Diskussion in Markt Schwaben stark durch ein von mir, zum Thema Erhalt des Jahnsportplatzes initiiertes Bürgerbegehren geprägt. Schnell wurde klar, dass ein Erfolg dieses Bürgerbegehrens die Realisierung eines durch die Marktgemeinde betriebenen Schulneubau-Projektes auf dem zur Diskussion stehenden Jahnsportplatz ernsthaft gefährdet hätte.

 Spätestens die Thematisierung der mit dem Bau eines neuen Schulzentrums verbundenen Kosten führte zu hitzigen Auseinandersetzungen mit Mitgliedern des Marktgemeinderats. Einzelne Stimmen aus den Reihen der Gemeinderäte zogen sogar die Legitimität des erwähnten Bürgerbegehrens in Zweifel, eine absurde Vorstellung, repräsentiert doch gerade das Instrument des Bürgerbegehrens einen wichtigen Teil souveräner bürgerlicher Meinungsäußerung in einer Demokratie. Einzelne Versuche aus den Reihen der Mandatsträger, Bürger durch direkte Aufforderung zum Widerruf ihrer Beteiligung am Bürgerbegehren zu veranlassen, trugen ebenfalls nicht zur Versachlichung der Diskussion bei.

 Die Ursachen für die jetzige, zum Teil sehr emotional geführte Diskussion um die Dringlichkeit eines neuen Schulzentrums reichen in die Vergangenheit zurück. Seit gut 20 Jahren zeichnete sich eine sich stetig verschlechternde kapazitive und gebäudetechnische Schulsituation ab. Passiert ist in all den Jahren – nichts. Letztlich hat sich nunmehr eine für alle Beteiligten unbefriedigende, teilweise unzumutbare Situation ergeben. Das bedeutet einen zwingenden Handlungsbedarf – jetzt. 

Alternativszenarien, der berühmte Plan B, existieren nicht. Inwieweit chaotische Zustände als Folge der zu erwartenden Verkehrsverdichtung vermieden werden können, erschließt sich bislang nicht. In jedem Fall wird es richtig teuer. Die Kosten für den nun anstehenden Neubau des Schulzentrums werden bei 45 Millionen Euro aufwärts liegen, ungefähr - unter Berücksichtigung der zu erwartenden Zuschüsse - wird sich die Schuldenlast der Marktgemeinde um schätzungsweise 20 Millionen erhöhen, vorsichtig geschätzt. Bereits jetzt schiebt die Gemeinde einen Schuldenberg von 15 Millionen Euro vor sich her. Bereits jetzt blickt das Landratsamt Ebersberg als übergeordnete Behörde mit Argusaugen auf das finanzpolitische Gebaren der Marktgemeinde. Das bedeutet, es wird, finanziell betrachtet, richtig spannend.

Mit dem Neubau des Schulzentrums wird die Marktgemeinde eine fette Kröte zu schlucken haben. Im Interesse der Bürger bleibt zu wünschen, dass sich die Gemeinde daran nicht verschluckt. Auch bleibt zu hoffen, dass sich im Gefolge des Schulneubaus nicht Situationen ähnlich jenen beim Bau des Berliner Flughafens ergeben. Die Aufrechterhaltung des Bürgerbegehrens zum Erhalt des Jahnsportplatzes würde die prekäre kommunale Situation noch deutlich verschärfen. Um größeren Schaden von der Marktgemeinde abzuwenden, ziehe ich, Monika Braun, das erwähnte Bürgerbegehren zurück. Ich bedanke mich bei allen Bürgern von Markt Schwaben, die mich bei meiner Aktion mit Ihrer Unterschrift unterstützt haben.“

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