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Fast nur Leute aus den eigenen Reihen interessierten sich für eine Halbzeitbilanz, zu der die CSU Markt Schwaben ins Brauhaus Schweiger eingeladen hatte. 

Halbzeitbilanz der Fraktion im Marktgemeinderat

CSU für Obskures nicht zu haben

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Stark, kompetent, motiviert: Diese Attribute nimmt die CSU-Ratsfraktion für sich in Anspruch. Die Christsozialen zogen Bilanz nach der Hälfte der kommunalpolitischen Legislaturperiode. Zuhörer waren allerdings nur Ratsmitglieder und Parteisympathisanten.

Markt Schwaben – Es scheint gegenwärtig nicht einfach zu sein, BürgerInnen zu motivieren, einen kommunalpolitisch gefärbten Abend zu besuchen; außer, es ist Bürgerversammlung. Die Idee der CSU war eigentlich gut. Ziemlich zur Mitte der laufenden Legislatur einmal an einem öffentlichen Stammtisch zu bilanzieren, was in den letzten drei Jahren in Markt Schwaben lokalpolitisch passiert ist, was erreicht wurde und was nicht. Dazu hatten sich im Nebenzimmer des Brauhauses aber fast nur die „üblichen Verdächtigen“ eingefunden; Parteifreunde, Sympathisanten und Fraktionsmitglieder. Das hielt die Veranstaltungsteilnehmer jedoch nicht ab – warum auch? – zu diversen Fragen Stellung zu beziehen. Schließlich hat sich die CSU-Fraktion seit ihrem Bestehen 2014 so organisiert, dass es für fast jeden Themenschwerpunkt intern auch einen Fachmann bzw. eine Fachfrau gibt.

Zum Beispiel Peter Fleischer und das Thema Finanzen. Die Eckdaten des unlängst erst beschlossenen Zahlenpakets waren schnell genannt. Trockener Stoff. Aufschlussreicher war da aber schon sein Hinweis, dass es heuer erklärte Politik der Schwabener CSU gewesen sei, den Etat so früh wie möglich unter Dach und Fach zu bekommen – um der Verwaltung ein größtmögliches Maß an Handlungsfreiheit zu verschaffen. In diesem Jahr war das, wie berichtet, im Gegensatz zu 2016 in der Tat gelungen. Gleichwohl haben Fleischer und Kollegen inzwischen zumindest eine Fraktion im Rat ausgemacht, die sich in ihren Augen zuletzt nur noch als Bremser zu profilieren versucht habe. So schade man der Gemeinde Markt Schwaben, merkte Fleischer an, ohne zu verschweigen, wer gemeint war: Die Freien Wähler. Deren Politik nannte er obskur. Und fügte an: „Abwarten und Schieben ist keine Lösung“.

Fleischer verteidigte die Politik, jetzt den sich seit Jahren angehäuften Investitionsstau Schritt für Schritt abzubauen und dafür auch neue Schulden aufzunehmen. Sein Credo: „Wenn nicht jetzt, wann dann?“ Entschieden wehrte sich der langjährige CSU-Mandatsträger gegen Darstellungen, Markt Schwaben sei pleite. „Wir sind nicht pleite, weil wir fleißige Bürger haben und bei uns florierende Unternehmen ansässig sind“, sagte er. Diese stabile Einnahmenseite gebe ihm Hoffnung, dass auch in Zukunft die Maßnahmen verwirklicht werden können, die realisiert werden müssen.

Um die finanzielle Basis weiter zu stärken, sei der unlängst denkbar knapp beschlossene Wirtschaftsförderer ein erster wichtiger Schritt, hieß es am christsozialen Stammtisch. Man könne und wolle nicht darauf warten, bis irgendwann einmal ein Interessent anklopft und Gewerbegrund erwerben möchte, hieß es.

5,5 Mio. Euro Gewerbesteuer seien heuer ein ganz wichtiger Posten, so Ratsherr Heinrich Schmitt, es müsste auf längere Sicht aber mehr sein. Hauptaufgaben lokaler Wirtschaftsförderung sieht Schmitt, selber Unternehmer, in der Stärkung der ansässigen Betriebe, in der Schaffung bezahlbaren Wohnraums für Arbeitnehmer und in der schrittweisen Erschließung eines neuen Gewerbegebiets. Um das optimal zu machen, seien externe Fachkräfte nötig. Fehler wie bei der Entwicklung des Burgerfeldes wolle man in keinem Fall wiederholen, so Schmitt. Die Gemeinde Markt Schwaben kaufte damals für einen von vielen längst als viel zu hoch empfundenen Preis Grund (im Wesentlichen die ehemalige Holzfabrik Schweiger), auf den sie aber wegen der lange fehlenden verkehrlichen Infrastruktur in Form der Flughafentangente sitzen blieb und teuer zwischenfinanzieren musste. Für die CSU komme nur eine modulare Entwicklung neuer Gewerbeflächen in Frage, heißt es jetzt.

Als einen ersten Schritt in diese Richtung will die CSU den künftigen Kreisel verstanden wissen, der einerseits den Anliegern im Gewerbegebiet Poinger Straße zu Gute kommt, der anderseits aber auch einer der Zugänge zum Gewerbegebiet der Zukunft sein könnte. Dass sich die Schwabener CSU dabei die bevorstehende Realisierung dieses Kreisels weitestgehend nur auf die eigene Fahne schreibt, ist unter Parteiakteuren eine nicht ungewöhnliche Rhetorik.

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