Das Schwabener Rathaus spiegelt sich in einem Fenster eines Autos, das im Schlossgraben geparkt ist.
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Das Schwabener Rathaus spiegelt sich in einem Fenster eines Autos, das im Schlossgraben geparkt ist. Das Parken dort wird im neuen Jahr erheblich geändert.

Markt Schwaben und das liebe Geld

City-Parken nur noch gegen Gebühren

  • vonJörg Domke
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Für viele Parkplätze in Citynähe werden im kommenden Jahr Gebühren fällig. Der Rat beschloss Parkautomaten; allerdings nicht ganz freiwillig und nicht ohne kontroverse Debatte.

Markt Schwaben – Markt Schwabens City war eigentlich noch nie mit ausreichend vielen Stellplätzen für Pkw gesegnet. Zum Leidwesen der Bürgerinnen und Bürger, die dort womöglich sogar sehr gerne als Kunden örtlicher Gewerbetreibender gesehen sind. Zum Schaden aber auch der Händler und Dienstleister, die geradezu Riesenprobleme haben, ihren Mitarbeitern entsprechend arbeitsplatznahe Stellplätze anbieten zu können.

Das alles sind Rahmenbedingungen, die der örtliche Handel längst als einen klaren Nachteil empfindet. Bislang ist es jedenfalls nicht gelungen, das innerörtliche Stellplatzangebot zu erhöhen. Und nun kommt mit Beginn des neuen Jahres etwas Neues hinzu, von dem man noch gar nicht weiß, welche Auswirkungen es haben wird. Der Marktgemeinderat beschloss am Donnerstag die Einführung eines Parkscheinautomaten-Systems.

Parkgebührenverordnung ist quasi erzwungen

Die Idee ist nicht neu, sondern wurde schon 2016 auf Ausschussebene dringend gefordert, aber danach nie umgesetzt. Nun erfolgte der Beschluss (übrigens einstimmig) nicht freiwillig, sondern quasi erzwungen. Eine Parkplatzbewirtschaftung ist ein nicht unwesentlicher Bestandteil innerhalb eines Katalogs an Forderungen des Finanzministerium, das dem Markt Markt Schwaben seit zwei Jahren Stabilisierungshilfen gewährt.

Kämmerer Andreas Kleebauer betonte daher im Plenum, dass er bis zum Jahresende den Geldgebern des Freistaats den lokalen Vorzug einer neuen Parkplatzverordnung melden muss.

Ebenso deutlich äußerte sich am Donnerstag im Verlauf einer rund fünfstündigen Sitzung Rathauschef Michael Stolze. Es gehe, so der Parteilose, nicht um die Frage, ob, sondern lediglich wie man Parkautomaten aufstellt und welche Gebühren dann einmal erhoben werden sollen.

Die Diskussion im Plenum zeigte recht deutlich, dass in diesem Punkte ziemlich viel diskutiert werden kann. Zumal es, so berichtete Ordnungsamtsleiterin Katrin-Maria De Laporte, schon rein rechtlich keineswegs wurscht sei, wo Automaten stehen dürfen bzw. müssen.

Details werden noch im Verkehrsausschuss besprochen

Durchaus strittig war auch, ob eine sogenannte „Brötchentaste“ eingeführt werden soll. Es geht dabei um die Option, zehn oder vielleicht auch 15 Minuten gratis parken zu dürfen, um sich zum Beispiel Frühstückssemmeln beim Bäcker kaufen zu können (in Grafing gibt es so etwas u.a.).

Noch völlig unklar ist geblieben, ob man gleich solarbetriebene Automaten anschafft oder herkömmliche Modelle. Und wie viele.

Das Plenum folgte schließlich dem Vorschlag von FW-Ratsherr Markus Steffelbauer, diese Details (und noch mehr) im Dezember im Verkehrsausschuss zu erörtern. Bis dahin hat die Verwaltung den Auftrag, zu recherchieren, was geeignete Parkautomaten eigentlich kosten. Die Lust, relativ viel Geld für deren Grund-Anschaffung in die Hand zu nehmen, um dann viele lange Jahre zu warten, bis sich diese Investition auch rechnet, war und ist beim ihm und einigen anderen Kollegen im Plenum nicht gerade ausgeprägt.

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