Die verstopfte Herzog-Ludwig-Straße im Schwabener Ortskern.
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So schaut es oft aus: Die verstopfte Herzog-Ludwig-Straße im Schwabener Ortskern. Zu anderen Zeiten werde hier aber auch gerne mal gerast. Daher fordert die SPD die Einführung von Tempo-30-Regelungen.

SPD-Antrag im Gemeinderat

Markt Schwabener sollen ausgebremst werden

  • vonJörg Domke
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Markt Schwaben – Die Ebersberger und Erdinger Straße sowie die Herzog-Ludwig-Straße sind die drei großen Verkehrswege, die vom Schwabener Ortskern aus Richtung Anzing, Ottenhofen und Gelting führen. Allesamt viel befahren. So stark befahren sogar, dass es sich werkstags eigentlich immer mindestens zweimal gewaltig staut.

Die drei genannten Straßen sind aber auch diejenigen im Ort, auf denen zu bestimmten Zeiten gerne mal Gas gegeben wird. Meint jedenfalls die örtliche SPD. Und reichte deshalb Anfang Dezember einen Antrag im Rathaus ein. Der Inhalt: Tempo-30-Beschränkungen auf den genannten Straßen.

Besonders kritische Bereiche seien, so Fraktionssprecher Manfred Kabisch, der Marktplatz, der Abschnitt zwischen Kirche und Friedhof, der Bereich Hallenbad/Villa Drachenstein und die Fußgängerüberquerungen am Unterbräu. Der SPD-Ortsvorsitzende warb um Fürsprache mit dem Hinweis darauf, dass sich nach seiner Kenntnis ein zeitlicher Verlust durch Einführung eines innerörtlichen Tempolimits in einem Bereich von 20 bis 30 Sekunden bewege. Dafür gebe es aber im Umkehrschluss bessere Lärmwerte, weniger Abgase und eine deutlich geminderte Unfallgefahrenlage.

Problem: Die Hauptstraßen gehören nicht der Gemeinde

Bisher seien, so Kabisch, Anträge auf Tempobeschränkungen stets mit dem Argument abgewehrt worden, dass es sich hier jeweils um Staatsstraßen handele. Das hat zur Folge, dass der Markt Markt Schwaben von sich aus Tempo 30 gar nicht einführen kann, sondern das Straßenbauamt allenfalls bitten kann. Problematisch bei der Antragstellung ist ebenfalls, dass es sich laut der letzten, bekanntgemachten Polizeistatistiken keineswegs um Unfallschwerpunkte handelt. Und last not least, so klang im Verlauf der Marktgemeinderatssitzung durch, gebe es in Oberbayern die klare Ansage, sich möglichst strikt an die Straßenverkehrsordnung zu halten, wie sich Dritter Bürgermeister Raphael Brandes (Bündnis 90/Die Grünen) äußerte. Bedeutet: Innerorts Tempo 50; außer, es bestehen besondere Gefahrenbereiche wie etwa in unmittelbarer Nachbarschaft zu Schulen oder Alteneinrichtungen.

„Das Ganze wird eine Weile dauern“, bewertete Bürgermeister Michael Stolze den Vorstoß der SPD mit allenfalls dosiertem Optimismus. Im Prinzip aber sei, so Stolze, der Antrag gut und richtig. Eine Einschätzung übrigens, die Ratsmitglieder anderer Fraktionen teilten. CSU-Verkehrsexperte Georg Holley meinte etwa, er sei absolut für den Antrag, sehe aber eine Umsetzung skeptisch.

Alle Fraktionen unterstützen den Vorstoß

Stolze berichtete, mit dem Landratsamt in dieser Sache bereits Kontakt aufgenommen zu haben. Konkreter werde man sich im Verlauf der nächsten Verkehrsausschusssitzung mit dem Thema befassen. Der tagt wieder am 25. März. Bereits in diesen Tagen werde es jedoch im Schwabener Rathaus eine erste kleine Runde geben, die sich mit der konkreten Umsetzung eines Ortsentwicklungskonzepts befassen soll. Darin enthalten ist auch ein ganzheitliches Verkehrskonzept für den Markt Markt Schwaben, das die Kommunalpolitik mehrheitlich schon seit Jahren fordert.

Stolze fügte an, es gebe Beispielstädte, in denen Straßen unter staatlicher Baulast und Verantwortung innerorts mit Tempo 30 versehen worden seien. Ein möglicher Weg, den Raphael Brandes ins Spiel brachte: Markt Schwaben solle sich um einen Verkehrsversuch bewerben.

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