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Es wird noch enger in Markt Schwaben, sollten künftige Bauwerber Pflichtparkplätze ablösen können.

Stellplatz-Debatte in Markt Schwaben

Ein paar Ideen, aber keine Lösung

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Die Stellplatzsituation in Markt Schwaben ist unzureichend. In vielen Siedlungen gibt es zu wenig Platz für Pkw.  Mit einer neuen Satzung will der Gemeinderat das Problem angehen.

Markt Schwaben – Unter anderem mit einer verschärften Stellplatzsatzung will die Gemeinde Markt Schwaben ein strukturelles Problem angehen, das es an allen Ecken und Enden in der Marktgemeinde gibt. Es ist zu wenig Platz vorhanden für die zahlreichen Autos der Bürgerinnen und Bürger. Das gilt sowohl für die, die ihre Fahrzeuge auf eigenem Grund und Boden nicht komplett unterbringen können und und daher öffentliche Flächen in Anspruch nehmen müssen. Das gilt aber auch für die Kundschaft am Ort, die große Mühe hat, rund um den Marktplatz einen Parkplatz zu ergattern.

Im Marktgemeinderat deutete sich zuletzt zweierlei an. Erstens: Ja, man will das Problem in den Griff bekommen durch eine verschärfte Stellplatzsatzung. Und zweitens: Welchen Weg man inhaltlich einschlagen möchte, das weiß man (noch) nicht.

Es wird ergo noch erhebliche Diskussionen geben, bis eine mehrheitsfähige Entscheidung über eine neue Satzung das Licht der Welt erblicken wird. Und das frühestens in der Januar-Sitzung.

In diesem Zusammenhang hat die Fraktion der Freien Wähler in diesen Tagen einen weiteren Antrag an Bürgermeister Georg Hohmann geschickt. Darin fordert man, dass bei Bauanträgen, insbesondere bei Umnutzungen und Wohnraumerweiterungen, bei denen die Stellplätze nicht auf dem betreffenden Grundstück dargestellt sind, per Einzelentscheid im Rat eine Ablösung möglich sein soll. Die Höhe ist noch festzulegen, nach Vorschlag der Freien sollte sie nicht unter 20 000 Euro liegen.

Die auf diesem Wege erzielten finanziellen Mittel sollen, so die Freien, direkt zur Schaffung von öffentlichen Parkplätzen verwendet werden. Zum Beispiel auf dem Dreiecksgrundstück an der Schützenstraße direkt vor dem Friedhof, wo gerade wegen Schädlingsbefall Baumfällarbeiten notwendig geworden sind. Das Grundstück gehörte lange der Erbengemeinschaft Widmann, wurde aber inzwischen von der Gemeinde erworben. Lange hatten dort Mitbürger Gemüse angebaut. Auch kleine Gewächshäuser waren dort einst entstanden. Schon früher gab es im Gemeinderat immer wieder mal Überlegungen, hier Parkraum zu schaffen. Auch grobe Pläne für ein Parkhaus existierten bereits.

Bernd Romir, Fraktionssprecher der FW, rechnet damit, dass geschätzte zehn bis zwölf allgemein zugängliche Stellplätze auf dem Areal untergebracht werden könnten. Das Kalkül der FW-Vorstandschaft: „Wenn Bauwerber sehen, dass Ablösebeiträge sachgebunden sinnvoll verwendet werden, wird dies zu einer hohen Akzeptanz dieser Ablösen führen“.

Das wäre mit Blick auf den Stellplatzmangel am Ort ein Tropfen auf den heißen Stein, aber ein Einstieg in eine neue lokale Stellplatzpolitik, so der Ratsherr aus Haus. Ein Auge könne man in diesem Zusammenhang auch auf eine weitere Grünfläche in Gymnasiumsnähe werden, so Romir weiter. Der Antrag seiner Fraktion sei ausdrücklich als Einstieg in eine Debatte zu verstehen, die man inzwischen als dringlich erachten.

Dass der Antrag jetzt kommt, ist übrigens kein Zufall. Nicht nur bei den Freien macht man sich Sorgen, dass die Stellplatzproblematik in den Gemeinden und Städten in den nächsten Jahren noch viel größer werden könnte. Den Grund dafür, so glauben manche, könne eine noch recht junge Entscheidung des Landratsamtes geliefert haben, die in Markt Schwaben mehr als beunruhigt. Die Kreisbehörde hatte bei einem Antrag zur Umnutzung der Räume des Restaurants Wilke ein „Nein“ der Gemeinde wegen fehlender zusätzlicher Stellplätze durch ein „Ja“ ersetzt, ohne dass der Antragsteller weitergehend in die Pflicht genommen werden soll. Für die Freien ein deutliches Signal dafür, dass bei Baugenehmigungen in Zukunft womöglich alleine die Schaffung neuen Wohnraums eine Rolle spielen, die Stellplatzfrage aber auf der Strecke bleiben könnte.

In der Antragsbegründung heißt es: „Wir können nicht zulassen, dass der Markt mit leeren Händen dasteht, wenn unsere Ablehnung eines Bauantrags wegen fehlender Stellplätze durch das Baureferat aufgehoben und das Einvernehmen ersetzt wird.“

Die FW-Basis erörterte das Thema Stellplätze übrigens gestern am späten Abend im Rahmen der Hauptversammlung intensiv. Weitere Diskussionen werden sicherlich folgen.

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