Sportpark Markt Schwaben
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Die Gemeinde überlegt, Schulen - also den Landkreis - an den Kosten für den Sportpark zu beteiligen

Finanzen

Zuschussbetriebe: Markt Schwaben braucht mehr Geld

  • vonJörg Domke
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Das Angebot der Gemeinde Markt Schwaben für ihre Bürger kostet viel. Bücherei, Sportpark, Bürgersaal: Alle arbeiten nicht kostendeckend. Nun sollen Gebühren erhöht werden.

Markt Schwaben – Zurzeit noch entrichten die Schwabener Bürgerinnen und Bürger auf Grundlage einer im Jahr 2002 zuletzt geänderten Satzung für die Leihe von Büchern und Zeitschriften sowie anderer Medien in der Gemeindebücherei während einer dreiwöchigen Leihfrist keine Gebühren. Lediglich für CD und DVD fallen pro Woche 50 Cent an.

Weitere Einnahmen generiert der Markt Markt Schwaben mit seiner Bücherei im alten Schloss dann nur noch über Säumniszuschläge: ab der vierten Woche pro Woche bei Erwachsenen ein Euro und bei Kindern 50 Cent.

Bücherei erwirtschaftet weniger als die Hälfte ihrer Kosten

Betrachtet man die Zahlen der letzten vier Jahre, ergibt sich nach Angaben der Gemeindekämmerei so ein Deckungsgrad von gerade einmal 4,19 Prozent.

Die laufende Haushaltskonsolidierung aber macht kostendeckendere Gebühren auch bei der kommunalen Bücher- und Medien-Entleihe zur Pflicht. Daher gab es für den Marktgemeinderat keine andere Wahl, auch die Büchereigebühren zum neuen Jahr anzuheben.

Eingeführt wird nunmehr ab 1. Januar 2021 erstmals eine Jahresgebühr. Für Erwachsene wird sie zehn Euro betragen, für Kinder fünf Euro. Für einen genau bestimmten Personenkreis (dort, wo besondere Bedürftigkeiten vorliegen), gilt ab nächstem Jahr ebenfalls eine Jahresgebühr von fünf Euro. Neue Gebührensätze wurden jetzt auch für Fernleihen, Vorbestellungen, Leseausweise etc. beschlossen.

Auf diese Weise erhofft sich die Marktgemeinde Mehreinnahmen von bis zu 4000 Euro, hieß es im Plenum. Das ist nicht viel. Aber, so Gemeindekämmerer Andreas Kleebauer, genug, um den Vorgaben des Finanzministerium wegen der laufenden Haushaltskonsolidierung Rechnung tragen zu können.

Drei Beschlüsse waren am Ende für diese Vorgehensweise erforderlich, alle drei fielen einstimmig aus.

Miete für den Bürgersaal wird auch erhöht

Auch die künftige Nutzung des Bürgersaals im Unterbräu wurde neu kalkuliert. Der durchschnittliche Deckungsgrad beträgt hier zurzeit 33,69 Prozent, teilte die Kämmerei mit. Durch die nun beschlossene Neuanpassung wird im Schnitt eine Erhöhung der Nutzungsentgelte von rund 73 Prozent erreicht, hieß es im Plenum.

Beispiel: Gegenwärtig entrichten Vereine, Organisationen und Parteien für Veranstaltungen im Saal, wenn sie keine Eintrittsgelder erheben, 80 Euro Gebühr, künftig aber 100 Euro. Privatpersonen, die den Saal anmieten, zahlen im Moment noch 120 Euro und bald dann 200 Euro. (Anmerkung am Rande: Natürlich in der Theorie, praktisch ist wegen Corona im Saal zurzeit nur der Marktgemeinderat oder einer seiner Ausschüsse vertreten). Mit der Umsetzung der neuen Gebührenordnung erhofft man sich Mehreinnahmen von bis zu 5800 Euro pro Jahr.

Einen ähnlich lautenden Beschluss fasste der Schwabener Gemeinderat auch bei der zukünftigen Nutzung des Sportparks. Die bis Jahresende noch gültigen Gebühren beziehen sich auf eine Satzung aus dem Jahr 1996. Damit wurde ein Kostendeckungsgrad von gerade einmal 20 Prozent erreicht. Die Kostensteigerung zum 1. Januar 2021 beträgt nunmehr 35,47 Prozent.

Im Marktgemeinderat kam die Frage auf, ob auch Gebühren vom Landkreis für die Nutzung des Sportparks erhoben werden können. Zum Beispiel, wenn Realschüler oder Gymnasiasten dort Schulsport betreiben. Bei diesen beiden Schulen ist der Kreis der Sachaufwandsträger Im Rat hieß es dazu, dass man die dazu einst geschlossenen Verträge mit dem Landkreis noch nicht gesichtet habe. Gut möglich also, dass da noch was nachkommt.

Auf dem besonderen Prüfstand befand sich dieser Tage auch das Jugendzentrum Blues. Im Zuge der Umsetzung des Haushaltskonsolidierungskonzepts hatte die Gemeindeverwaltung den Auftrag bekommen, den Personaleinsatz im JuZ kritisch zu prüfen. Ergebnis laut Gutachten des kommunalen Prüfungsverbandes: Der Personaleinsatz erscheint bei einer Kommune mit rund 13 500 Einwohnern nicht unangemessen. Es sei, hieß es weiter, zu beachten, dass die Blues-Mitarbeiter auch Arbeitsfelder der Jugendpflege zusätzlich zu den Tätigkeiten im JuZ abdeckten.

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