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Der umstrittene Jahnsportplatz am Habererweg. Ein Begehren könnte sehr teuer kommen, sagten  führende Gemeindepolitiker.

Jahnsportplatz

„Bürgerbegehren kann Millionen kosten“

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Ein Bürgerbegehren zum Thema Jahnsportplatz könnte der Gemeinde Markt Schwaben Millionen Kosten verursachen. 

Markt Schwaben – Um, wie es sinngemäß hieß, noch größeren Schaden (nämlich finanziellen) von der Marktgemeinde Markt Schwaben abzuwenden, hatte es im Rathaus Markt Schwaben ein Pressegespräch gegeben, das sich einzig und allein um ein Thema drehte: das von Monika Braun ins Leben gerufene Bürgerbegehren zum Erhalt des alten Jahnsportplatzes. Wie berichtet, hatte die Markt Schwabenerin in diesen Tagen auf Anfrage der Lokalpresse Auskunft erteilt über den gegenwärtigen Stand ihrer Unterschriftensammlung. Dabei wurde deutlich, dass ihr nicht mehr viele Unterschriften fehlen, damit aus dem Begehren ein Bürgerentscheid mit Urnengang und allem drum und dran werden wird. Dass ein solches, drohendes Szenario aber dem Markt erhebliche Summen kosten könnte, war etwas, was Bürgermeister Georg Hohmann, Dritter Bürgermeister Joachim Weikel sowie die Fraktionsvertreter Heinrich Schmitt (CSU) und Andreas Stolze (Freie Wähler) gestern unbedingt aufzeigen wollten.

Sollte Monika Braun die erforderlichen gültigen Unterschriften (inzwischen ist von gut 900 die Rede) zusammenbringen und auch formell im Rathaus abgeben, würde das den bisherigen Planungsstand und das laufende Verfahren auf einen Schlag blockieren. Mit unabsehbaren Folgen übrigens für die Kommune, wie alle Gesprächspartner unisono versicherten. Von einer Verzögerung eines Schulneubaus von mindestens einem halben Jahr sei die Rede, betonte Weikel. Sollte es dann auch noch tatsächlich zu einem Bürgerbegehren kommen mit einer Abstimmung wie bei einer gewöhnlichen Wahl, sei nach Einschätzung der Beteiligten bei einem für sie negativen Ausgang mit einem jahrelangen Aufschub und unkalkulierbaren Kostenmehrungen zu rechen. Bei einer angenommen jährlichen Steigerung der Baukosten von durchschnittlich fünf Prozent rede man hier schnell von etwa zehn Millionen, warnte Hohmann.

Irritiert zeigten sich alle Ratsvertreter, dass es nach den neuesten Äußerungen von Monika Braun gegenüber der Lokalpresse ihr nun offenbar gar nicht mehr ausschließlich um die frühere Fragestellung, nämlich den Erhalt des Sportplatzes gehe, sondern um ein grundsätzliches Nein zu einem Schulneubau.

Eine frühere Machbarkeitsstudie hatte, so hieß es, eindeutig herausgearbeitet, dass eine Sanierung/Erweiterung der bestehenden Schulgebäude über 85 Prozent der Summe kosten würde, die für einen kompletten Neubau bezahlt werden müsste. Eine solche Sanierung sei vom Staat als nicht förderfähig eingestuft worden. Unklar sei auch, wo die Schulkinder unterrichtet werden sollten im Laufe einer etwaigen Sanierungsphase. Container würden unvermeidbar werden. Hier würden Millionen verschlungen, so Schmitt gestern. Der CSU-Mann betonte, dass man jetzt eine Mio. Euro einsetze, nur um die Betriebserlaubnis weiter zu bekommen. Das alleine zeige, wie marode insbesondere die Mittelschule sei. Seit dem 1. September, ergänzte Hohmann, hätten die 27 am Wettbewerb teilnehmenden Architektenbüros bereits das Pflichtenheft, in dem fixiert ist, was man überhaupt als dringend erforderlich ansehe in einem neuen Schwabener Schulzentrum. Am 25. September findet bereits ein Kolloquium mit den Architekten statt. Die Planung jetzt stoppen zu müssen aufgrund eines eingereichten Begehrens, werde rechtlich komplizierte Folgen mit sich bringen, über deren finanzielle Auswirkungen auf die Gemeinde noch niemand konkrete Vorstellungen habe. Der Mitwirkungsprozess der Bürgerinnen und Bürger, so Hohmann, habe hier leider erst eingesetzt zu einem Zeitpunkt, an dem wesentliche Entscheidungen der repräsentativen Organe schon lange getroffen worden seien.

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