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Schon jetzt fehlen 1,5 Millionen Euro

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Von: Jörg Domke

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Leerstände gibt es einige in der Markt Schwabener „City“ (hier in der Ebersberger Straße). Sie haben kaum etwas mit Corona zu tun, doch die anhaltende Pandemie könnte das Ortsbild noch über längere Zeit auf ihre Weise prägen. © Dziemballa

Markt Schwaben: Kämmerer Andreas Kleebauer legt ersten Zwischenbericht vor. Und deutet an, dass es düster werden kann

Markt Schwaben – Spätestens bei den konstituierenden Ratssitzung in den letzten Wochen hatte es allerorten ziemlich klare Hinweise der Kommunalpolitik an die Bürgerinnen und Bürger gegeben, dass wegen der anhaltenden Pandemie lokal mit teils erheblichen Einbußen bei den Steuereinnahmen gerechnet werden müsse. Unterfüttert mit Zahlen waren die Warnungen indes noch nicht. Nun legte die Gemeindekämmerei in Markt Schwaben erstmals Zahlen für den Tisch. Noch nicht vollends belastbar, wie Kämmerer Andreas Kleebauer mehrfach in öffentlicher Sitzung des Rates betonte. Wirklich konkreter werde es nach seinen Aussagen erst in ein paar Wochen.

Die Fakten lassen jedoch bereits erahnen, dass es die Kommunen stärker treffen könnte, als mancher sich bislang vorstellen konnte. Kleebauer hatte dazu zum Stichtag 30. April, also nach genau vier Monaten oder einem Drittel eines Jahres, Zwischenbilanzen vorgelegt. Verglichen wurden die wichtigsten Haushaltsansätze wie Gewerbesteuer, Einkommenssteuer, Umsatzsteuer und Schlüsselzuweisungen (Mittel, die finanzschwächere Kommunen gesondert erhalten) mit den bis Ende April tatsächlich schon eingegangenen Steuermitteln. Demnach hat die Marktgemeinde Markt Schwaben im ersten Jahresdrittel bereits mit 1,722 Mio. Euro weniger an Steuereinnahmen zu rechnen. Weil wegen der weniger eingenommenen Gewerbesteuer auch weniger Gewerbesteuerumlage wieder abgeführt werden muss, bleiben netto unter dem Strich laut Gemeindekämmerer Mindereinnahmen von 1 428 109 Euro zu verkraften.

Schon jetzt fehlen Millionen

Die Kämmerei werde, so hieß es am Dienstag im Plenum, diese Zahlen künftig bei jeder Sitzung aktualisieren und vorlegen. Vermutlich im Juli seien die Daten dann so belastbar, dass eine tragfähige Zukunftsprognose abgegeben werden könne, so Kleebauer in seinem Sachvortrag.

Bei der Gewerbesteuer machen die Einbußen laut erster Zwischenrechnung rund 25,3 Prozent aus, ähnlich ist es bei dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und den Schlüsselzuweisungen.

Belastbare Daten stehen im kommenden Juli zur Verfügung

Bürgermeister Michael Stolze betonte, die Gemeinde habe bereits erste Kontakte mit Gewerbetreibenden gehabt, um deren Probleme aus erster Hand zu besprechen. Aus Reihen des Marktgemeinderats kam der Hinweis, dass insbesondere bei den entgangenen Einkommensteueranteilen bereits jetzt von einem endgültigen Verlust auszugehen sei. Sascha Hertel (ZMS) merkte dazu an, dass sich hier Kurzarbeit und neue Arbeitslosigkeit ausdrücke.

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