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 Eines der kommunalen Objekte, die hohe B etriebskosten verursachen, die Gemeinde aber aufgrund alter Beträge keine Einnahmen generieren kann: Das Park-and-Ride-Gebäude am Bahnhof.  

Kommunale Finanzen

Markt Schwabener Haushalt in Rekordzeit vorbereitet

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Das hat es noch nie gegeben: Der Finanzausschuss der Gemeinde Markt Schwaben hat den Haushalt für dieses Jahr in Rekordzeit abgesegnet - allerdings mit einigen bitteren Pillen.

Markt Schwaben – Eine Erfahrung hat die Gemeinde Markt Schwaben in den letzten Jahren mehrfach machen müssen: Je später im Jahresverlauf der kommunale Haushalt genehmigt wurde, um so schwieriger wurde es, als Gemeinde Aufträge für anstehende und meist schon lange beschlossene Projekte erfolgreich an Handwerker zu bringen. Immer wieder mussten daher Baumaßnahmen geschoben werden aufs neue Haushaltsjahr.

Finanzausschuss spricht sich einstimmig für den Haushaltsplan aus

Heuer könnte das anders ausschauen. Der Finanzausschuss entscheid sich nach einer langen und ausführlichen Sitzung am Dienstag dazu, bereits eine Beschlussempfehlung, und zwar einstimmig, an den Marktgemeinderat weiterzugeben. Der soll nun am 18. Februar den Etat 2020 beschließen, muss zuvor aber noch, am 28. Januar, ein wichtiges Detail besprechen: Die im Raume stehende München-Zulage für Angestellte im Öffentlichen Dienst, die die bisherige, weniger hoch dotierte Ballungsraumzulage ersetzt.

Etat umfasst knapp 64 Mio. Euro

In Stichworten schaut das, was da jetzt empfohlen wird, so aus: Gesamtetat von 63,732 Mio. Euro, was zehn Mio. mehr sind als 2019. Eingeplant ist eine maximale Kreditaufnahme von 16 Mio. Euro. Aus der Rücklage werden 1,5 Mio. Euro entnommen. Sie soll bis 2022 weiter kontinuierlich abgeschmolzen und ab 2023 wieder aufgefüllt werden. Der Haushalt ist formell ausgeglichen. Der Gemeindeschuldenstand erhöht sich von 27,5 auf 37,8 Mio. Euro. Und wird dem Vernehmen nach in den nächsten Jahren bis auf 70 Mio. Euro anwachsen. Letzteres ein Faktum, das zusammen mit der vom Freistaat für Markt Schwaben bewilligten Stabilisierungshilfe in jüngster Vergangenheit schon mehrfach dazu führte, dass Medien – nicht diese Zeitung – den Markt Markt Schwaben als ärmste Kommune Oberbayerns bezeichneten. Ein Titel, so Bürgermeister Georg Hohmann, der so in keiner Weise richtig sei. Es werde vergessen, dass den Schulden auch ein enormes Vermögen gegenüberstehe. Im übrigen hätten vergleichbare Kreisgemeinden wie Poing, Grafing oder Ebersberg ähnliche finanzielle Lagen.

Bürgermeister will offensive Investitionspolitik

Abermals warb Hohmann für eine offensive Investitionspolitik in Zeiten günstigster Zinsbedingungen. Bei einem jährlichen Baukostenindex von fünf Prozent, so der scheidende Rathauschef, verteuere sich ein kommunales Bauprojekt, das um zehn Jahre geschoben werde, nach seinen Worten um die Hälfte. Zugleich warnte der SPD-Verwaltungschef vor einer Politik des falschen Sparens. Wer kein Geld in die Hand nehme, um rechtzeitig die eigenen Liegenschaften zu warten, werfe am Ende Geld aus dem Fenster. Beim Bau- und Wertstoffhof habe man solche Fehler begangen, beim Sportpark und im Hallenbad, ebenso bei den Schulen.

Hohmann: Gemeinde hat zu wenig für den Bestand getan

Einmal in Fahrt, wies Hohmann auf einen anderen strategischen Fehler des Marktes hin: Zu wenig habe die Gemeinde, und zwar über viele Jahre, auf die Einnahmenseite geschaut. Konkret gemeint waren damit Nutzungsentgelte für das Hallenbad, die Bücherei, den Bürgersaal, den Sportpark, das Park-and-Ride-Haus. Erst jetzt, im Zuge der laufenden Konsolidierung, komme alles auf den Prüfstand, so Hohmann. Und das sei richtig so. Aber mit noch spürbaren Folgen. Man wird in der Marktgemeinde damit rechnen müssen, dass alsbald Gebührenerhöhungen u.a. fürs Hallenbad anstehen werden. Kolportierte Größenordnung: zehn Prozent. Keine Konsequenzen werden die Nutzer des Parkhauses zu befürchten haben. Hier hat sich, heute zum Leidwesen der Gemeindespitze, die Kommune vertraglich verpflichtet, über 25 Jahre keine Parkgebühren zu erheben. Dieses Junktim gilt noch gute zehn Jahre.

Gebühren könnten erhöht werden

Neu verhandelt werden soll demnächst ein weiterer Vertrag, einst abgeschlossen zwischen der Marktgemeinde und dem Kreis. Dabei geht es um Nutzungsgebühren fürs Hallenbad durch Realschüler und Gymnasiasten. Also aus Schulen, für die der Kreis zuständig ist. Es gebe, hieß es am Dienstag, Anzeichen, dass hier alsbald ein Kompromiss gefunden werden könnte.

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