Feuerwehrfahrzeug hinter Glastür
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Feuerwehreinsätze in Markt Schwaben werden neu kalkuliert

Markt Schwaben und der Sparzwang

Gemeindekasse Markt Schwaben: Die nächsten bitteren Pillen

  • vonJörg Domke
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Da kommt einiges zu auf die Bürgerinnen und Bürger Markt Schwabens. Die Gemeinde kalkuliert einige „Leistungen“ neu: sowohl Feuerwehrleistungen als auch Parkgebühren.

Markt Schwaben – Auf die Bürger der Marktgemeinde wird ganz schön was zugekommen sein, wenn Bürgermeister Michael Stolze am Donnerstag den öffentlichen Teil der November-Gemeinderatssitzung abgeschlossen haben wird. Auf der Tagesordnung für die Zusammenkunft, die um 19 Uhr im Unterbräu-Bürgersaal beginnen wird, stehen nämlich ein paar Tagesordnungspunkte, die sich unmittelbar auf das künftige Leben der Menschen in der Marktgemeinde auswirken werden. Es geht um die weitere Umsetzung von Einsparmaßnahmen, die der Freistaat Bayern der Gemeinde abverlangt, weil sie vom Land sogenannte Stabilierungshilfe bekommt.

Einige solcher Forderungen hat der Markt bereits umgesetzt; etwa die Erhöhung der Hundesteuer oder die Anpassung von Müll- oder Abwassergebühren. Nun kommen ein paar weitere „Neukalkulationen“ dazu; und zwar für erbrachte Leistungen der örtlichen Feuerwehr, für die Nutzung der Gemeindebücherei, für das Trinkwasser, für die Nutzung des Bürgersaals im Unterbräu oder des Sportparks.

„Neukalkulationen“ auf der Tagesordnung

Von besonderer Bedeutung für alle dürfte die Installation von Parkscheinautomaten in der Ortsmitte sein. Ein Ansinnen, das es schon vor einigen Jahren gab, aber letztlich am Widerstand der örtlichen Gewerbetreibenden scheiterte.

Nun aber kommt das Plenum nicht um eine Entscheidung umher, denn die Einführung lokaler Parkgebühren steht ebenfalls auf der Markt Schwabener „To-do“-Liste des Freistaats. Im gleichen Atemzug wird der Marktgemeinderat über die Einführung von Dauerparkkarten zum Erwerb für örtliche Gewerbetreibende beraten.

Auf den Prüfstand stellen die Gemeinderäte im Sitzungsverlauf auch die Reinigung gemeindlicher Gebäude. Hier soll es darum gehen, Einsparmöglichkeiten zu ergreifen. Auch der Leistungsumfang im Jugendzentrum „Blues“ wird beleuchtet.

Jugendzentrum auf dem Prüfstand

Kämmerer Andreas Kleebauer hat heute erneut die Aufgabe, über die aktuelle Finanzlage der Marktgemeinde vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie zu reden. Anders als etwa in der Nachbargemeinde Poing erwartet er einen deutlichen Einbruch der Einnahmen besonders durch ein vermindertes Gewerbesteueraufkommen.

Stichwort Corona: In Anzing hatte man neulich entschieden, einen Sonderausschuss ins Leben zu rufen für den Fall, dass der Inzidenzwert im Landkreis Ebersberg weiter steigen sollte und so auch das Treffen des gesamten Gemeinderats zu einem Risiko werden könnte. Genau vor dieser Entscheidung steht heute auch der Marktgemeinderat.

Weitere Themen im öffentlichen Teil: Anträge der ZMS (Zukunft Markt Schwaben; wir berichteten bereits), Bebauungsplan für das Gebiet zwischen der Bahnhofstraße und der Bahnhofallee und der Bebauungsplan für den Schießstättenweg sowie die Oberflächengestaltung in der alten Bräuhausgasse und der Gschmeidmachergasse.

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