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Im Markt Schwabener Rathaus muss künftig noch mehr gerechnet werden.

Finanzen

Markt Schwaben: Riesenloch in Haushaltskasse

  • vonJörg Domke
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Das Loch im Markt Schwabener Gemeindesäckel wächst weiter. Jetzt staunten die Gemeinderäte über eine neue, gigantisch hohe Zahl.

Markt Schwaben – Wie genau sich die Viruskrise auf die Gemeindesteuern der Städte und Gemeinden auswirken wird, darauf kann auch die beste Kämmerei derzeit noch keine verlässlichen Angaben machen. In Markt Schwaben hatte Gemeindekämmerer Andreas Kleebauer immerhin schon mehrfach die Marktgemeinderäte über Zwischenstände unterrichtet.

Steuerausfälle in Millionenhöhe

So auch wieder im Verlauf der ersten Ratssitzung m Bürgersaal Unterbräu. Immer konkreter zeichnet sich demnach ab, dass sich die Steuerausfälle zum Ende des Jahres bei drei Millionen Euro einpendeln könnten, sagte Erster Bürgermeister Michael Stolze im Verlauf der Sitzung. Er betonte jedoch, dass sich diese Angabe nicht auf belastbare Daten und Fakten beziehe, sondern eine grobe Schätzung sei, die er mit dem Kämmerer teile.

Kleebauer legte dem Plenum Berechnungen vor, die den Stand von Ende Juli widerspiegelten. Wie schon ein paar Mal in diesem Jahr stellte er dem Gemeinderat eine Tabelle vor, aus der der Unterschied zwischen dem Ist- und Soll-Zustand anschaulich hervorging. Demnach fehlen dem Markt zwischen 15 und Prozent an Einnahmen in den Bereichen Gewerbe, Einkommens und Umsatzsteuer. Und auch bei den Schlüsselzuweisungen fehlen erhebliche Mittel.

Insgesamt, so Kleebauer, habe der Markt in den ersten sieben Monaten des Jahres eine Steuerminderung von 2,753 Mio. Euro zu verkraften. Dagegen gab es aber auch über 500 000 Euro, die die Gemeinde an Gewerbesteuerumlage nicht habe abführen müssen, sodass effektiv zum Ende Juli 2 225 175 Euro in der Gemeindekasse fehlten. Dabei, so Kleebauer, werde es aber nicht bleiben. Tendenziell werde es noch deutlich mehr, sollte das heißen. Auch trotz der von der Landesregierung angedeuteten Kompensationszahlungen, die, so Kleebauer, noch heuer fließen sollen. Er fügte aber an, dass die Hilfsleistungen des Freistaats für die Kommunen letztlich gedeckelt seinen werden. Der Markt Markt Schwaben werde aus diesem Topf, so die Einschätzung des Kämmerers, gewiss etwas bekommen, nur die Größenordnung sei noch vollkommen unklar.

Ohne Einsparungen wird es nicht gehen

Um die hoheitlichen Aufgaben und die begonnenen Investitionsmaßnahmen dennoch gemäß der Haushaltsplanung erfüllen zu können, hieß es, sei die Verwaltung gezwungen, noch stärker als bislang Einsparungen vorzunehmen. Das war ein Satz, der wie ein Schock gewirkt haben musste im Plenum. Denn ganz sicher nicht nur unter den Mandatsträgern, sondern auch im Publikum, stellten sich so manchem die Frage, wo denn noch Einsparpotenzial vorhanden sein könnte.

Im öffentlichen Sitzungsteil jedenfalls wurde dazu nichts gesagt. Wohl aber deuteten Stolze und Kleebauer an, dass nicht öffentlich über Vorschläge zur Gegenfinanzierung gesprochen werden sollte.

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