Haushalt Markt Schwaben

Förderrichtlinien im Faktencheck

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Markt Schwaben - Eine Arbeitsgruppe hat einen Vorschlag erarbeitet, wie man künftig Zuschüsse in der Gemeinde Markt Schwaben verteilen will.

Im vergangenen Haushaltsjahr hat der Markt Markt Schwaben rund 490.000 Euro an so genannten freiwilligen Ausgaben ausgewiesen. Das sind finanzielle Zuwendungen an örtliche Vereine und Verbände, zu denen die Gemeinde nicht zwingend verpflichtet ist. Die Beträge sind ganz unterschiedlicher Art. Da geht es mal um 100 Euro, mal um größere fünfstellige Beträge; mal um die Förderung des Vereins Zukunft A 94, mal um Heimatpflege oder die Marktkapelle. Es sind aber auch höhere Beträge dabei; etwa für die Musikschule oder für die örtlichen Kindergärten, die mit entsprechenden Gemeinderatsbeschlüssen unterfüttert sind und de facto unumkehrbar bleiben.

Was aber kann man einsparen? Wie bekommt man eine möglichst gerechte Verteilung hin? Wie ist eine Gleichbehandlung sicherzustellen? Wie Transparenz, wie eine nachvollziehbare Ausgabenkontrolle? Mit diesen Fragen hat sich seit Oktober vergangenen Jahres eine Arbeisgruppe beschäftigt, in der Marktgemeinderäte aus allen Fraktionen vertreten sind. Sechsmal hat sich die Runde inzwischen beraten.

Vorschläge zur besseren Ausgabenkontrolle

Herausgekommen ist ein Vorschlag (!), der jetzt der Gemeindeverwaltung zur Information und last but not least auch dem Marktgemeinderat als letztlich entscheidendes Gremium vorgelegt werden soll. Im Kern geht es dabei um Folgendes: Zweimal im Jahr, im Juli und November, soll sich der Umwelt,- Verkehrs-, Sozial- und Kulturausschuss, in Markt Schwaben kurz UVSK genannt, mit Förderanträgen befassen. Und er soll, so die Idee, bis 3000 Euro beschließend, darüber hinaus lediglich beratend tätig werden. Eine endgültige Beschlussfassung obliege, falls nötig, dabei stets dem Plenum.

Die Arbeitsgruppe hat zudem einen Vorschlag unterbreitet, dass es neue Antragsformulare geben soll, in denen die um Fördergelder bittenden Organisationen mit größtmöglicher Transparenz begründen sollen, wofür sie welche Beträge benötigen. Diese erwünschte Transparenz umfasst sogar die Vorlage von Kassenständen und Kassenberichten.

Entscheidungshilfe-Katalog für die Gemeinderäte

Die Arbeitsgruppe will zudem jedem einzelnen Marktgemeinderatsmitglied einen Katalog zur individuellen Entscheidungshilfe an die Hand geben. Berücksichtigen sollten die Mandatsträger künftig bei ihrer Zusage oder Ablehnung von Fördermitteln Kriterien wie Kinder- und Jugendförderung (mit einer vergleichsweise sehr hohen Priorität), aber auch Punkte wie Integration/Inklusion, Sozialfürsorge, Kulturelle Vielfalt, Image (leistet etwa der Antragsteller etwas zur Stärkung des Ansehens und der Attraktivität des Ortes?), Umwelt etc.. Zehn Kriterien sind es insgesamt. Im UVSK bzw. im Marktgemeinderat wird darüber zu entscheiden sein, ob kommunale Fördermittel ausbezahlt werden oder nicht. Nicht alle Entscheidungen können, da ist man sich einig, über diesen Kriterienkatalog exakt erfasst werden, daher soll der Rat stets das letzte Wort haben, heißt es.

Es wird damit gerechnet, dass der Marktgemeinderat schon in einer der nächsten Sitzungen entscheidet, ob man dieses neue Verfahren bei den Förderrichtlinien anwendet oder nicht. Bisherige Überlegungen gehen davon aus, dass das erarbeitete Konzept zunächst für ein Jahr getestet wird, um dann zu sehen, ob es in der Praxis taugt und ob genau die Effekte eintreten, die man sich wünscht.

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