Markt Schwaben will keinen Lenkungsausschuss

Schulneubau: Gemeinderat fühlt sich stark genug

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Der Markt Schwabener Gemeinderat ist sich sicher: Das Großprojekt Schulneubau kann er alleine stemmen. Dafür braucht er nicht noch extra einen „Lenkungsausschuss“.

 Markt Schwaben – Viel Arbeit wird auf die Verwaltung und die Gemeinderäte in Markt Schwaben noch zukommen, wenn es einmal in die heiße Phase geht beim Bau des neuen Schulzentrums zwischen Haberer- und Gerstlacherweg. Nach den bisherigen Erfahrungen hat man wohl gesehen, dass bei diesem größten kommunalen Bauprojekt der vergangenen 25 Jahre mitunter schnelle und kurzfristige Entscheidungen des Bauherrn, also des Marktgemeinderates, getroffen werden müssen. Aus diesem Grund hat die Schwabener Gemeindeverwaltung den Vorschlag unterbreitet, in der Gemeindeordnung einen sogenannten Lenkungsausschuss zu installieren. Als einen nicht ständigen Ausschuss, dem der Bürgermeister sowie je ein Vertreter jeder Fraktion angehören sollte. Diesen Vorschlag aber verwarf der Marktgemeinderat gleich wieder in seiner letzten Sitzung vor den Sommerferien.

Einerseits schien es nicht so, als würde es eine klare Mehrheit für die vorgeschlagene Art der Zusammensetzung geben. Andererseits schimmerte in der Diskussion schnell der erkennbare Wille durch, dass man einen weiteren Ausschuss nicht wirklich benötige. Ergo: Verantwortung für das Projekt Schulneubau sollen auch weiterhin der Haupt- und Bauausschuss sowie der Marktgemeinderat übernehmen. Mit 18:4 Stimmen wurde der Lenkungsausschuss abgelehnt.

Zugleich legte die Verwaltung den Ratsmitliedern eine Neufassung der Gemeindeordnung vor, in welcher der kommunalpolitische Umgang untereinander genauer geregelt ist. Der vorgeschlagene Passus Lenkungsausschuss wurde gleich wieder herausgestrichen.

Einige andere, kleinere Änderungen aber gab es doch. So wird der Umwelt-, Verkehrs-. Sozial- und Kulturausschuss künftig ein wenig mehr Befugnisse haben und eigenständig bis zu einem gewissen Rahmen Entscheidungen treffen können, die nicht mehr im Gesamt-Gemeinderat endgültig abgesegnet werden müssen. Das Limit wurde auf 3000 Euro festgelegt. So wurde es, bei lediglich einer Gegenstimme, mit großer Mehrheit beschlossen.

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