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Schulneubau schlägt sich heuer voll im Kommunalhaushalt nieder, samt 9,1 Mio. neuer Schulden

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Von: Jörg Domke

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Turnhalle in der neuen Schule in Markt Schwaben in der laufenden Bauphase
Die Turnhalle der neuen Schule in Markt Schwaben. Die Baukosten schlagen sich im aktuellen Haushalt der Gemeinde voll nieder. © J.Dziemballa

Neue Rekordzahlen beim Umfang und beim Schuldenstand erreicht der Kommunalhaushalt in Markt Schwaben. Doch es soll auch wieder besser werden, sagt der Kämmerer.

Markt Schwaben – Mit einem Gesamtvolumen von 78,14 Mio. Euro erreicht der Haushalt der Marktgemeinde Markt Schwaben heuer eine Höchstmarke. Geschuldet ist das Ganze der Tatsache, dass heuer die meisten Zahlungen im Zusammenhang mit dem laufenden Schulneubau anfallen werden. Bereits bis 2026 werden sich die Gemeindeetats in der Marktgemeinde wieder abschmelzen auf ein Niveau um die 55 Mio. Euro, was deutlich mehr einer Normalität entspricht. So ähnlich jedenfalls äußerte sich am Donnerstag Gemeindekämmerer Andreas Kleebauer vor den Mitgliedern des Marktgemeinderats.

Für Bürgermeister Michael Stolze war das heuer der dritte Haushalt unter seiner Verantwortung. In Markt Schwaben, sagte er, gebe es kein Umfeld, in dem man mit vollen Händen Geld ausgeben könne. Daher hatte insbesondere der Finanzausschuss in drei nichtöffentlicdhen Sitzung im Vorfeld entscheidende Vorarbeit geleistet, bis jetzt ein entscheidungsreifer und letztlich auch mit 18:1 Stimmen (Gegenstimme von Sascha Hertel) beschlossener Etat vorgelegt werden konnte. In Papierform wiegt er übrigens drei Kilo – sei aber auch, so Stolze, inhaltlich ein Schwergewicht.

Pro-Kopf-Verschuldung wächst auf 3447 Euro

Die 78,14 Mio. Volumen bedeuten 3,6 Mio. mehr als der Vorjahresetat. Die Pro-Kopf-Verschuldung steigt demnach von 3082 auf 3447 Euro zum Dezember 2023. Um einen Ausgleich zu schaffen, müssen 9,1 Mio. Neuschulden aufgenommen werden. Der Gesamtschuldenstand klettert damit auf 42,5 Mio. Euro und wird laut Kleebauer bis 2026 auf 61,6 Mio. Euro anwachsen. Bis 2026 werden danach auch die Rücklagen bis auf ein gesetzliches Minimum abschmelzen.

Hilfreich sei laut Kämmerer die 2018 erstmals bezogene Stabilisierungshilfe des Freistaats gewesen. Seither habe mal auf diesem Wege 4,02 Mio. direkt erhalten, indirekt aber wegen eines zusätzlich erhöhten Fördersatzes beim Schulbau weitere rund acht Mio. Euro.

Neue Kreditaufnahme beträgt 9,1 Mio. Euro

Einstimmig entschied das Plenum zugleich, die Hebesätze beizubehalten. Bedeutet: Grundsteuern A und b werden mit 400 Prozentpunkten berechnet, die Gewerbesteuer mit 360. Beim Stellenplan gibt es eine geringe Mehrung, die im Wesentlichen mit der Kommunalisierung des Wertstoffshofs zu tun haben. Dort sollen bzw. wurden drei neue Mitarbeiter eingestellt.

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