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„Quarzsand in Biotop ist Umweltfrevel“

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Von: Jörg Domke

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Quarzsand ist inmitten eines inoffiziellen, aber dennoch kleinen Biotops hinter dem Schwabener Feuerwehrhaus geschüttet worden. Hier geht es um eine Maßnahme im Zusammenhang mit dem Bau einer Fernwärmeleitung. Das Vorgehen hat heftige Kritik ausgelöst.
Quarzsand ist inmitten eines inoffiziellen, aber dennoch kleinen Biotops hinter dem Schwabener Feuerwehrhaus geschüttet worden. Hier geht es um eine Maßnahme im Zusammenhang mit dem Bau einer Fernwärmeleitung. Das Vorgehen hat heftige Kritik ausgelöst. © Dziemballa

Die Markt Schwabener ZMS-Fraktion nimmt das örtliche Kommunalunternehmen ins Visier. Unter anderem geht es um Quarzsand hinter dem Feuerwehrhaus.

Markt Schwaben – Eine personelle Neubesetzung eines Verwaltungsratspostens innerhalb des Kommunalunternehmens Markt Schwaben (KUMS) sollte eigentlich kein gewaltiger Akt sein. Meint man. Die Tagesordnung der heutigen Marktgemeinderatssitzung (Beginn um 19 Uhr im großen Schulungsraum der Feuerwehr) jedenfalls sieht unter Tagesordnungspunkt 6 die Bestellung eines neuen Mitglieds vor, nachdem SPD-Ratsfrau Rita Stiegler in der vergangenen Woche (wir berichteten) signalisiert hatte, aus persönlichen Gründen aus dem Amt ausscheiden zu wollen.

Ein routinemäßiger Akt scheint das Ansinnen der Ratsherrin nicht zu werden, geht es nach der Auffassung der Fraktion Zukunft Markt Schwaben (ZMS). In einem „Schnellantrag zur Geschäftsordnung“, der auch der EZ vorliegt, beantragt die Fraktion eine Verschiebung des Tagesordnungspunktes. In der Begründung heißt es, durch eine laut ZMS rechtswidrige Neuwahl am heutigen Dienstag würden sich erhebliche juristische Friktionen ergeben. Die deutsche Übersetzung dafür heißt „Reibung“. Möglich wäre eine Anfechtung des Beschlusses „bis hin zu etwaigen arbeitsgerichtlichen Rechtsstreitigkeiten und ggf. sogar einer persönlichen Haftung der Gemeinderatsmitglieder für die damit etwaig für die Gemeinde verbundene Mehrbelastung“, heißt es weiter.

Die KUMS-Satzung beinhalte nach Auffassung der ZMS keine eindeutige Regelung für ein Ausscheiden eines Mitglieds unter dem Jahr. Allenfalls könnte ein Passus angewendet werden, wonach der nächste Stellvertreter zum Vollmitglied nachrücke. Aber auch hier gebe es keine eindeutige Regelung. An dieser Stelle sei die KUMS-Satzung „windelweich“, so ZMS-Fraktionssprecher Sascha Hertel gestern auf Nachfrage. Schon bei der Neubesetzung des KUMS-Amtes von Hans Haushofer durch Manfred Hoser sei so verfahren wurden; windelweich. Eine von seiner Fraktion beantragte Vertagung soll, so Hertel weiter, Zeit bringen, um durch einen juristischen Fachmann prüfen zu lassen, wie eine unanfechtbare Auswechselung eines KUMS-Verwaltungsratsmitglieds über die Bühne gehen müsste. Zeit, die man sich nehmen sollte, so Ratsherr Hertel.

Und noch ein zweites Mal hat die ZMS in diesen Tagen das KUMS aufs Korn genommen. Auf ihrer Facebook-Seite kritisiert man größere Quarzsand-Ablagerungen inmitten eines Biotops unmittelbar hinter dem Feuerwehrhaus. Entstanden ist das Ganze im Zusammenhang mit dem laufenden Bau einer Gasleitung und einer Führung der Leitung unter den Hennigbach hindurch. „Noch bevor die zukünftige Heizzentrale ihren Beitrag zum Klimaschutz leistet, wird erst mal Umweltzerstörung betrieben. Wo ist die Bauaufsicht des Auftraggebers?“, fragt die ZMS online. Gegenüber der EZ fügte Hertel an, dass der Sand auch an anderer Stelle hätte platziert werden können; zum Beispiel auf der Wiese dahinter. So sei eine ökologisch sensible Stelle unnötig belastet, vielleicht sogar für immer zerstört worden. Selbst wenn der Sand wieder beseitigt werde, sei nicht sicher, dass dort überhaupt nochmals so eine schöne Randbegrünung entstehen könne, so Hertel. Immerhin ist das, was dort mal war, in fünf Jahren entstanden. KUMS-Vorstand Bernhard Wagner, angesprochen auf den Protest der ZMS, nahm gestern noch Kontakt mit der ausführenden Firma auf und versicherte, dass der Sand wieder entfernt werde. Am Nachmittag gab es zudem ein Gespräch mit einem Fachmann des Landratsamtes. Der Sand diene, so Wagner, als Schiebespur für noch zu verlegende Rohre. Dass die Stelle im Graben ausgewählt worden sei, sei technisch bedingt gewesen.

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