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Parkraum wird immer knapper. Über die Anzahl der Pflichtparkplätze pro Wohnung oder Haus wird in Markt Schwaben gestritten.   

Verkehr in Markt Schwaben

Stellplatzsatzung auf Prüfstand

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Ein heißes Eisen, das die Mitglieder des Marktgemeinderates Markt Schwaben da angepackt haben: Es ging um das leidige Thema Parkplätze.

Markt Schwaben – Wie viele Stellplätze die Gemeinde bei Neubauprojekten von den jeweiligen Bauherren verlangt, regelt auch in Markt Schwaben einen Stellplatzsatzung. Die wurde zuletzt 2012 geändert. Zuletzt merkten immer wieder Ratsmitglieder an, dass die derzeit gültige Satzung einmal auf den Prüfstand gehöre. Insbesondere entsprächen die Stellplatzschlüssel nicht mehr den aktuellen Anforderungen. Diese Schlüssel regeln zum Beispiel, in welcher Anzahl Pkw-Stellplätze bei welcher Art und Größe der Bebauung nachgewiesen werden müssen.

Zuletzt hatte eine Kommission mit Ratsmitgliedern aus allen Fraktionen viel Zeit investiert, um die Satzung zu überarbeiten. Ihr Ergebnis legte sie jetzt der Gemeindeverwaltung vor. Die wiederum brachte den Entwurf in die öffentliche Debatte mit dem Ziel, einen Mehrheitsbeschluss im Rat herbeizuführen und damit die neue Satzung in Kraft zu setzen.

Soweit die Theorie. Erste Kritik äußerte die Verwaltung selber. Dabei ging es um einen neu hinzugefügten Passus, der regeln soll, unter welchen besonderen Bedingungen bei der Gemeinde ein nicht nachgewiesener Stellplatz abgelöst werden kann. Geht so nicht, rechtlich bedenklich, sagte dazu Walter Rohwer, Sachbearbeiter im Bauamt. Rower und Bürgermeister Georg Hohmann verwiesen zugleich auf einen noch laufenden Rechtsstreit zwischen der Gemeinde und dem Landratsamt, bei der es um eine Ablösung eines Stellplatzes geht.

Die Gemeindeverwaltung schlug ihrerseits vor, auf eine besondere Formulierung zum Thema Ablöse entweder ganz zu verzichten oder aber den Passus so zu ändern, dass in etwa Folgendes zum Ausdruck kommt: Eine Ablösung ist nur möglich, soweit der Markt die Möglichkeit hat, neue Stellplätze zu schaffen, bestehende Parkplatzeinrichtungen zu modernisieren oder sonstige Maßnahmen treffen kann, die den Verkehr entlasten.

Im Debattenverlauf wurde schnell deutlich, dass die Runde der anwesenden Marktgemeinderäte keinen Konsens finden würde. Zumal FW-Ratsherr Max Weindl noch auf eine zweite „Baustelle“ innerhalb des Satzungsentwurfs hinwies. Es sei nach seinen Worten kontraproduktiv, künftig bei Wohnungen ab 40 Quadratmetern Wohnfläche bereits einen zweiten Stellplatz zu verlangen. Man könne nicht im Ernst großspurig über bezahlbaren Wohnraum schwafeln und dann hier richtig zulangen.

Ähnlich argumentierte Susanne May, Mitglied der SPD-Fraktion. In dem in der Kommission ausgearbeiteten Vorschlag sollen demnach für Einfamilienhäuser drei Stellplätze eingefordert werden. Gleiches gelte für Wohnungen über 100 Quadratmeter Wohnfläche. Bei den vielfach in Markt Schwaben vorzufindenden Zuschnitten der Grundstücke (Stichwort Reihenhäuser) sei eine solche Stellplatzforderung physikalisch überhaupt nicht zu erfüllen, so May.

Grünen-Ratsherr Joachim Weikel hielt entgegen, die Markt Schwabener Stellplatzschlüssel seien im Vergleich zu ähnlichen Gemeinden noch günstig. Er sprach sich für eine Verschärfung der bisherigen Regelungen aus. Immerhin wirkte er auch in der Kommission aktiv mit.

Damit ist aber nun Schluss. Als das Plenum zu später Stunde signalisierte, den Vorschlag so nicht durchwinken zu wollen, gab Weikel verärgert bekannt, in einer weiteren Stellplatz-Kommission nicht mitwirken zu wollen.

Die wird es aber wohl auch gar nicht mehr geben. Der Marktgemeinderat sprach sich dafür aus, die Ergebnisse der Aussprache im Plenum nun in die Fraktionen mitzunehmen, dort details zu diskutieren und spätestens in der November-Sitzung eine endgültige Entscheidung herbeizuführen. Theoretisch.

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