24 Meter Ärger: Sendemast erzürnt die Moosacher
in Moosach regt sich Widerstand gegen einen Mobilfunkmast der Telekom. Doch der Konzern zeigt sich unnachgiebig.
Moosach – Trotz Corona war die Gemeinderatssitzung in Moosach gut besucht. Auch wenn die Tagesordnung auf den ersten Blick wenig spektakulär erschien, so gut gefüllt waren die Publikumsplätze wegen Punkt 4 auf der Agenda: „Neubau Stahlgittermast mit Funktechnologie – Grafinger Straße 13“. Dazu gab es ordentlich Gesprächsbedarf, nicht nur unter den Gemeinderäten, sondern auch seitens der Bevölkerung.
Mobilfunkmast wird gut 24 Meter hoch
Die Deutsche Telekom nämlich hatte – für die Gemeinde überraschend, wie man erfuhr – einen Bauantrag zur Errichtung eines solchen Mobilfunkmasten in der Grafinger Straße 13 gestellt, über den die Gemeinderäte zu entscheiden hatten. Gut 24 Meter hoch soll er werden, der Sendemast, errichtet im nordöstlichen Bereich des genannten Grundstückes. Gewöhnlich entscheidet die Gemeinde über potenzielle Standorte für neue Masten mit. Das war in Moosach offensichtlich nicht geschehen.
Telekom: Gemeinde versäumte Abstimmungsprozess
2018 war die Deutsche Telekom auf die Gemeinde zugegangen und bat um einen Abstimmungsprozess. Ein Zeitraum von acht Wochen ist dafür vorgesehen. „Da die Kommune es damals aber versäumt hat, dies zu tun,“ so der über einen Stream zugeschaltete Frank Peter Käßler von der Telekom, „haben wir uns inzwischen eigenständig auf die Suche nach einem geeigneten Standort gemacht. Und dafür nun einen Bauantrag eingereicht.“ Damals, so der Telekom-Mann – also 2018 – hätte die Gemeinde alternative Standorte vorschlagen können. Jetzt aber sei das zu spät. „Es wird keine weitere Diskussion über Standorte geben. Irgendwann ist der Sack zu.“
Von einem ganz normalen Prozess sprach der Mann, vom guten Recht der Telekom. Das erregte in Moosach die Gemüter. Auch Bürgermeister Michael Eisenschmid hätte sich eine andere Form der Kommunikation gewünscht. „Mir wäre ein Dialog lieber gewesen,“ sagte er vor versammelter Mannschaft, „auch hinsichtlich einer Standortsuche.“ Das eben sei nun zu spät, so Käßler. „Wir wollen jetzt zu Potte kommen. Die Telekom kann nichts dafür, dass das Vorhaben in der Gemeinde nicht kommuniziert wurde. Wir haben alles richtig gemacht.“
Telekom verweist auf gute Haftpflichtversicherung
Zu Wort kommen durften vor der Abstimmung auch die Bürger. An den reichlichen Wortmeldungen ließ sich leicht ablesen, dass so manche mit diesem neuen Mobilfunkmasten nicht einverstanden sind. Sicherheitsbedenken, eine möglich Monopolstellung der Telekom oder die Haftungsfrage hinsichtlich des zukünftigen 5G-Netzes, das dort über die bestehenden Frequenzen einmal betrieben werden soll, wurden angesprochen. „Sollte es zu Schäden wegen 5G kommen, wer haftet dann?“ Die Telekom habe eine gute Haftpflichtversicherung, entgegnete Käßler dieser Frage forsch. Außerdem: „Es gibt seit 40 Jahren Mobilfunk. Von wie vielen Schäden haben Sie gehört?“ Damit gab man sich nicht zufrieden. „Jetzt stehen wir vor vollendeten Tatsachen, obwohl wir das gar nicht so wollen,“ so ein Anwohner. Der Sendemast aber müsse entstehen, „da die Politik beschlossen hat, auch den ländlichen Raum besser zu versorgen,“ erklärte Käßler und verdeutlichte: „Im Durchschnitt hat jeder Mensch 1,6 bis 1,7 mobile Endgeräte. Das Datenvolumen steigert sich pro Jahr um 60 Prozent. Deshalb müssen wir die bestehenden Netze entlasten und neue Standorte für Sendemasten schaffen.“
Auf Nachfrage wurde klar, dass die Telekom bei zukünftigen technischen Änderungen, auch wenn ein mögliches 6G-Netz entwickelt würde, keine Genehmigung mehr einholen, sondern die Gemeinde lediglich informieren müsse. „Das heißt: einmal Ja, und dann können die machen was sie wollen,“ so ein aufgebrachter Bürger dazu. Klar wurde auch, dass dieser Sendemast ausschließlich von der Telekom betrieben wird, „es sei denn die Politik macht andere Vorgaben.“ Es könnte also durchaus sein, „dass demnächst alle anderen Funkbetreiber ebenfalls Masten aufstellen wollen.“
Gegner wünschen sich Bürgerentscheid
Negieren ließ sich dieser Gedanke eines Moosachers nicht. Nach langer und intensiver Diskussion gab der Gemeinderat dem Bauantrag schließlich statt, allerdings nicht einstimmig. Acht Gemeinderatsmitglieder stimmten dafür, vier dagegen. Der Unmut bei den Zuhörern zeigte sich nach der Sitzung auf der Straße: Man wolle das nicht einfach so hinnehmen und bereite bereits Schritte gegen diesen Sendemasten vor. „Es gibt Möglichkeiten,“ deutete man an. Was sich die Gegner wünschen ist ein Bürgerentscheid.
pke