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Wähler in einer Wahlkabine. 

Kommunalwahl 2020

Nach Gemeinderatswahl in Moosach: Ergebnis wird vom Ausschuss nicht angenommen

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Nach Wahl des Moosacher Gemeinderats: Es gibt Ungereimtheiten. Der Wahlausschuss hat sich geweigert, das Ergebnis als korrekt anzuerkennen. 

Moosach – Bei der Wahl des künftigen Moosacher Gemeinderates gibt es Ungereimtheiten. Darum weigerte sich der Wahlausschuss am Dienstagabend in seiner Sitzung, das Wahlergebnis als korrekt zu bestätigen. Dies wurde der Ebersberger Zeitung zunächst aus gesicherter Quelle mitgeteilt, auf Anfrage der EZ bestätigte Kreiswahlleiter Andreas Wenzel am Mittwoch den Sachverhalt jedoch offiziell.

Hintergrund: Es fanden sich am Wahlabend bei der Auszählung 416 Stimmzettel in der Wahlurne. Von den Wahlhelfern waren jedoch auf der Liste des Wählerverzeichnisses nur 413 Stimmzettel als an die Wähler ausgegeben notiert worden. In der Wahlurne waren demnach drei Stimmzettel zu viel. Dieser Fehler könne „aufgrund des knappen Ergebnisses durchaus Auswirkungen haben – es ist nicht gesagt, dass Auswirkungen da sind“, so Wenzel.

Drei Wahlzettel zu viel

Noch am Wahlabend hatte es eine Nachzählung gegeben, die das gleiche Ergebnis ergab: drei Wahlzettel zu viel. Bürgermeister Eugen Gillhuber bestätigte auf Anfrage der EZ die Ungereimtheiten. Er ist Wahlleiter der Kommunalwahl 2020 in Moosach und als solcher Kontrollorgan des Wahlvorstandes. Wie Gillhuber sagte, sei er selbst an der Auszählung nicht beteiligt gewesen. Vor einigen Tagen sei er über die Situation informiert worden.

„Ich kann mir nicht erklären, woher die Differenz kommt“

„Ich kann mir nicht erklären, woher die Differenz kommt“, versicherte Gillhuber. Der Moosacher Bürgermeister, dessen Amtszeit am 31. April endet, betonte, dass die Verwaltungsgemeinschaft Glonn bereits informiert worden sei und die Situation folgend beurteilt habe: Die Wahl könne als korrekt bestätigt werden. Laut Gillhuber hatte der Wahlvorstand dazu in seiner Zusammenkunft am Dienstagabend aber eine andere Meinung und bestätigte das Ergebnis nicht als korrekt.

Gillhuber beurteilte die Situation als „nicht tragisch“ und war der Meinung: „Die drei Stimmen verändern am Endergebnis nichts.“ Er räumte zugleich aber ein: „Ich bin kein Jurist.“

Um die Situation rechtlich prüfen zu lassen, ist das Ergebnis der Rechtsaufsichtsbehörde des Landratsamtes weitergeleitet worden. Diese wird beurteilen, ob das Wahlergebnis korrekt ist oder nicht. Zweifelt die Rechtsaufsicht am Ergebnis, könnte es in Moosach möglicherweise Neuwahlen zum Gemeinderat geben. Dazu Wenzel wörtlich: „Von einer Wiederholung der Wahl in Moosach gehen wir als Aufsichtsbehörde nicht aus.“ Er verweist darauf, dass die Kommunalwahl „unter erschwerten Bedingungen“ und mit Wahlhelfern bewältigt werden musste, „die keine Schulung hatten“. 

Person nicht im Wählerverzeichnis abgehakt? 

Der Kreiswahlleiter hält es für möglich, dass „Stimmzettel ausgegeben wurden, ohne die Person im Wählerverzeichnis abzuhaken“. Die Aufsichtsbehörde sei in die Prüfung eingebunden und halte diese Erklärung für schlüssig. „Anhaltspunkte für eine Manipulation liegen uns nicht vor. Aus diesen Gründen gehen wir auch nicht davon aus, dass im Falle einer Wahlanfechtung eine Neuwahl angeordnet würde.“

Mitarbeit: Susann Niedermaier

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