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Dank einer hohen Gewerbesteuernachzahlung kann die Gemeinde Poing beruhigt in die Zukunft blicken.

Glückliches Poing

Haushalt in Corona-Zeiten: Tu felix Poing! Kein Desaster dank extrem hoher Gewerbesteuerrückzahlung

  • Armin Rösl
    vonArmin Rösl
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Die Gemeinde Poing kommt dank einer einmaligen Gewerbesteuernachzahlung wohl gut durch die Corona-Krise. Bürgermeister Stark: „Manchmal hat man Glück im Leben!“

Wachstumsgemeinde, wie Poing eine ist, heißt nicht nur stetige Steigerung der Einwohnerzahl, sondern entsprechend mehr Einnahmen, Ausgaben, Aufgaben. Heraus kommt für 2021 ein Rekordhaushalt, wie Bürgermeister Thomas Stark (parteilos) in der Sitzung des Finanz- und Hauptausschusses am Dienstagabend sagte. Der Haushalt der Gemeinde Poing fürs nächste Jahr hat ein Volumen von knapp 82,5 Millionen Euro. Aufgeteilt in Verwaltungshaushalt mit 57,75 Millionen Euro und Vermögenshaushalt mit 24,75 Millionen Euro (alle Beträge sind gerundet). Trotz Corona-Krise konnten Stark und Kämmerer Holger Schmidt gute Nachrichten verkünden: Es sind keine Kreditaufnahmen notwendig. Die Steuerhebesätze für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A) und für Grundstücke (Grundsteuer B) sowie der Gewerbesteuersatz bleiben unangetastet – eine Erhöhung ist nicht vorgesehen, so Stark. Trotz Corona und der unabsehbaren Auswirkungen auf die nächsten Jahre. Demnach bleiben die Sätze wie folgt: Grundsteuer A und B bei 385, Gewerbesteuer bei 310.

Einnahmen, Ausgaben, Rücklagen, Schulden

Auswahl an Schätzungen bzw. Ansätzen der Kämmerei für das laufende Haushaltsjahr 2020 (Rechnungsergebnis liegt noch nicht vor) sowie für 2021. Die Beträge sind gerundet.

Einnahmen Jahr 2020 Jahr 2021

Einkommenssteuer 14,6 Mio. € 14,9 Mio. €

Gewerbesteuer 10,6 Mio. € 9,1 Mio. €

Grundsteuer B 2,5 Mio. € 2,5 Mio. €

Kita-Zuschüsse 5,2 Mio. € 5,8 Mio. €

Grundverkauf 281 000 € 10,0 Mio. €

Ausgaben Jahr 2020 Jahr 2021

Personalkosten 8,5 Mio. € 8,6 Mio. €

Unterhaltskosten 5,8 Mio. € 8,9 Mio. € (Gebäude, Straßen etc.)

Kreisumlage 11,5 Mio. € 11 Mio. €

Hochbau 11,0 Mio. € 9,5 Mio. € (z.B. Grundschule Karl-Sittler-Straße und Lehrschwimmbad/Mensa)

Tiefbau 5,3 Mio. € 6,0 Mio. € (z.B. neue Bahnunterführungen und Straßen bzw. Straßensanierungen und -umbauten wie Rathausstraße)

Schuldenstand 24,2 Mio. € 23,3 Mio. €

Rücklagenstand 32,8 Mio. € 23,7 Mio. €

(Quelle: Gemeinde Poing)

Wie es dazu kommt? Hat Poing etwa im Lotto gewonnen, dass die Gemeinde die Corona-Krise mutmaßlich nicht spürt? Ja, das könnte man tatsächlich so sagen: Eine Gewerbesteuernachzahlung lässt die Gemeinde „mit einem blauen Auge davonkommen“, wie Kämmerer Holger Schmidt in der Sitzung zur Vorberatung des Haushaltes sagte. Wie bereits berichtet, hat Poing von einem Unternehmen 26,4 Millionen Euro erhalten, das Geld ist bereits überwiesen. Es handelt sich um eine vom Finanzamt angeordnete Nachzahlung aus dem Jahr 2014. Bürgermeister Thomas Stark gab in der Finanzausschusssitzung bekannt, dass das betroffene Unternehmen den Bescheid akzeptiert habe und auf Rechtsmittel verzichte. Dank dieser unvorhergesehenen Nachzahlung (Stark: „Manchmal hat man auch Glück im Leben!“) benötigt die Gemeinde keine Kreditaufnahme, wie sie eigentlich für dieses Jahr noch vorgesehen war, berichtete der Bürgermeister.

Poing: Dennoch Schulden in Höhe von 24 Millionen Euro

Nichtsdestotrotz wird die Gemeinde Poing mit rund 24 Millionen Euro kurzfristig in diesem und nächstem Jahr einen Schuldenhöchststand erreichen, der in den folgenden Jahren wieder abgebaut werden soll. Grund sind große Projekte und entsprechende Ausgaben wie unter anderem der Ersatzneubau der Grundschule Karl-Sittler-Straße, der Neubau der beiden Bahnunterführungen (am S-Bahnhof und in Verlängerung der Anzinger Straße) sowie der Neubau eines Lehr-/Schulschwimmbades mit Mensa.

Konservative Haushaltsplanung

Ob Corona oder nicht: Poings Finanzleiter Holger Schmidt plant und rechnet seit jeher (er ist seit 1999 im Amt) eher konservativ als gewagt. Im Haushalt und im Finanzplan für die Jahre bis 2024 schreibt er beispielsweise bei den Gewerbesteueransätzen, dass diese „einen vorsichtigen finanziellen Verlauf bzw. ein Szenario des Erwartbaren“ darstellen. Coronabedingte Einbrüche seien eingeplant, ein zweiter kompletter Lockdown allerdings nicht.

Poing: Einkommenssteuerbeteiligung nimmt zu

Mit dieser vorsichtigen Strategie ist Schmidt in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten gut gefahren. Nicht nur bei der Gewerbesteuer, auch bei der Einkommenssteuerbeteiligung, die in Poing immer sehr hoch ist. Laut Rechnungsergebnis 2019 waren es gut 14 Millionen Euro Einkommenssteuerbeteiligung, die die Gemeinde erhalten hat, 14,6 Millionen Euro an Gewerbesteuereinnahmen. Für die nächsten Jahre rechnet Schmidt aufgrund des Bevölkerungswachstums mit einer Steigerung der Einkommenssteuer, allerdings gleichzeitig mit sinkenden Gewerbesteuereinnahmen. Für das Jahr 2020 prognostiziert er 14,6 Millionen Euro Einkommenssteuer und 10,6 Millionen Euro Gewerbesteuer.

Corona-Auswirkungen auf Finanzen schwer einschätzbar

Wie die Entwicklung genau sein wird, könne man generell nicht sagen, so Schmidt und Stark. Wegen Corona und welche Auswirkungen die Pandemie auf die Finanzen habe, noch viel weniger. „Wir wissen beispielsweise nicht, wie viele Poinger in Kurzarbeit sind“, so Schmidt. Entsprechend des geringeren Einkommens könnte die Einkommensteuerbeteiligung niedriger ausfallen.

Der konservative Kurs der Kämmerei ist im Haushalt rückblickend bis ins Jahr 1998 wie folgt festgehalten: „Bisher hatten wir immer günstigere Ergebnis- als Planwerte.“ Ausgaben lieber höher ansetzen und Einnahmen geringer, um dann später keine böse Überraschung zu erleben. Dieser Kurs, so sagte Bürgermeister Thomas Stark, sei auch ihm am liebsten.

Mit der Haushaltssatzung für 2021 sowie dem Finanzplan bis 2024 sind alle Mitglieder des Finanzausschusses einverstanden, große Diskussionen gab es keine. Der Ausschuss empfahl dem Gemeinderat, den Haushalt so zu beschließen. Darin beinhaltet ist auch der Rückgang der Rücklagen von gut 32,8 Millionen Euro (Endstand 31. Dezember 2020) auf 530 000 Euro (31. Dezember 2024).

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