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Zwar sinken die Gewerbesteuer-Einnahmen erheblich, trotzdem kann die Gemeinde Poing ihre geplanten Projekte umsetzen.

Haushalt 2020

Gewerbesteuer-Einbruch: Keine Auswirkungen auf Großprojekte

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Der massive Rückgang der Gewerbesteuer-Einnahmen hat keine Auswirkungen auf die Großprojekte, die Poing noch vorhat. Andere Maßnahmen werden nochmal überprüft.

Poing – Der Einbruch der Gewerbesteuer-Einnahmen ist für die Gemeinde Poing zwar bitter, macht sie aber nicht handlungsunfähig und hat keine Auswirkungen auf bereits beschlossene und geplante Vorhaben. Das ist die Kernaussage der Haushaltssitzung des Finanzschusses des Gemeinderates Poing vom Mittwochabend. Wie berichtet, war die Gemeindeverwaltung bzw. die Kämmerei davon ausgegangen, dass die Gewerbesteuereinnahmen heuer rund 16 bis 17 Millionen Euro betragen werden. Kämmerer Holger Schmidt berichtete in der Finanzausschuss-Sitzung, dass es nach aktuellem Stand lediglich 9,6 Millionen Euro sein werden. Bürgermeister Albert Hingerl hatte bereits vor Kurzem im Gemeinderat darauf hingewiesen, dass die Gewerbesteuer einbrechen werde.

Weil die Entwicklung der nächsten Jahre nicht absehbar sei, hat Kämmerer Schmidt in der Finanzplanung bis 2023 die Gewerbesteuereinnahmen entsprechend um rund sechs Millionen Euro pro Jahr weniger angesetzt. „Wir müssen in den nächsten Jahren auf mehrere Millionen Euro verzichten“, sagte Bürgermeister Albert Hingerl. Grund für den Rückgang sei eine konjunkturelle Abwärtsentwicklung, die auch vor Unternehmen, die in Poing ansässig sind, nicht Halt machen würde.

Poing: Konjunktur wirkt sich aus

Nichtsdestotrotz seien im aktuellen Haushalt für 2020 mit Finanzplan bis zum Jahr 2023 „alle Beschlüsse, die der Gemeinderat gefasst hat, untergebracht“, so Hingerl. Dazu gehören unter anderem Großbauprojekte wie das neue Schul-/Lehrschwimmbad plus neuer Mensa, der Neubau der Grundschule Karl-Sittler-Straße sowie Sanierungsmaßnahmen im Sportzentrum. Ebenfalls im Investitionsplan für 2020 enthalten sind die energetischen Sanierungen der gemeindeeigenen Mietwohngebäude Römerstraße sowie Wittelsbacherstraße 13 bis 13c.

5,5 Millionen Euro neuer Kredit

Schon im vergangenen Jahr hat der Gemeinderat beschlossen, dass die Kommune, um sämtliche Projekte durchführen zu können, einen Kredit aufnehmen wird. Dies werde laut Kämmerer im nächsten Jahr erfolgen, vorgesehen ist ein Betrag von 5,5 Millionen Euro. Der Schuldenstand der Gemeinde Poing wird laut aktueller Haushaltsplanung im nächsten Jahr sein Rekordhoch erreichen: knapp 38 Millionen Euro. In den Jahren danach, nachdem alle Großprojekte vollendet sind, ist bereits wieder ein Schuldenabbau geplant, sodass zum Ende 2023 der Schuldenstand auf knapp unter 30 Millionen Euro fallen werde. So zumindest ist es im Finanzplan vorgesehen.

Kämmerer: Finanzplan einhalten

Mit Blick auf die bevorstehende Kommunalwahl im März 2020 und der daraus resultierenden neuen Zusammensetzung des Gemeinderates plus neuem Bürgermeister ab Mai appellierte Kämmerer Holger Schmidt an den künftigen Gemeinderat, den jetzt aufgestellten Finanzplan einzuhalten, „um nicht noch mehr abzurutschen“. Bürgermeister Hingerl kündigte an, dass man schon jetzt einige Maßnahmen, die für nächstes Jahr geplant seien, noch einmal zusammen mit dem Gemeinderat überprüfen werde.

Der Finanzausschuss hat dem Haushaltsentwurf für 2020 und dem Finanzplan 2019 bis 2023 einstimmig zugestimmt. Die endgültige Entscheidung und Freigabe obliegt dem Gemeinderat.

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