Nördlich der Bergfeldstraße

Poings Einheimischenmodell steht auf der Kippe

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Bauland für Einheimische? In Poing steht das Modell auf der Kippe. Hier finden Sie die Gründe.

Poing – Schon die Aufstellung der Kriterien und deren Umsetzung für das Einheimischenbauland im Seewinkel (W6 in Poing-Nord) hatte die Gemeinde Poing vor große Hürden gestellt. Aufgrund neuer EU-Richtlinien war es kompliziert, ein rechtlich einwandfreies und vor allem soziales Verfahren für alle Bewerber zu realisieren. Geklappt hatte es letztendlich doch. Für die bevorstehenden Neubaugebiete W7 und W8, nördlich der Bergfeldstraße, steht bislang aber nicht fest, ob es noch ein Einheimischenmodell geben wird. Aus zwei Gründen.

Erstens: Die finanzielle Situation. Wie berichtet, häuft die Gemeinde Poing derzeit und in den nächsten Jahren für notwendige Großbauprojekte Schulden in Höhe von knapp 31 Millionen Euro an. Deshalb hat Kämmerer Holger Schmidt im Vorbericht zum Haushalt für das Jahr 2018 sowie zum Finanzplan bis 2021 geschrieben: „Ein weiteres Einheimischenbaulandmodell kann sich die Gemeinde nicht leisten.“

Bürgermeister Albert Hingerl bestätigt: „Die Verwaltung hat bereits im Rahmen der Haushaltsberatungen für 2017 darauf hingewiesen, dass aus finanziellen Gründen ein Verkauf der Grundstücke in W 7 und W 8 zu verbilligten Preisen im Rahmen eines Einheimischen-Modells nicht empfohlen wird.“ Eine endgültige Entscheidung hierüber, oder ob die gemeindeeigenen Grundstücke zu anderen Konditionen verkauft werden, werde aber der Gemeinderat im Zuge der weiteren Planungen treffen.

Zweiter Grund: Laut neuen Richtlinien „dürfen Bewerber als Vermögensobergrenze künftig maximal über ein Vermögen in Höhe des Grundstückswertes verfügen. Dies führt dazu, dass bei Grundstücken mit unterschiedlichen Grundstücksflächen für jede Parzelle andere Vermögensobergrenzen als Zulassungsvoraussetzung gelten“, erläutert Hingerl. Beim Einheimischen-Modell im Baugebiet W 6/Seewinkel galt dagegen eine einheitliche Vermögensgrenze von 170 000 Euro, für Vermögen zwischen 100 000 und 170 000 Euro wurden Minuspunkte vergeben. Hätte die Gemeinde die neue Leitlinie bereits für den Seewinkel angewandt, „würden die Vermögensobergrenzen zwischen 69 972 Euro für die kleinsten Grundstücke mit 147 Quadratmetern und 293 216 Euro für das größte Grundstück mit 616 Quadratmetern liegen“.

Hingerl zufolge würde dies für die Zukunft bedeuten: „Die Zulassung für jeden Bewerber müsste erst in den Vergabegesprächen einzeln geprüft und diese gegebenenfalls aus dem berechtigten Personenkreis ausgeschlossen werden, was im Vollzug erhebliche Probleme bereiten dürfte.“

Rubriklistenbild: © picture alliance / Patrick Pleul

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